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   LSG Hamburg, 26.03.2015 - L 1 KR 11/13   

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https://dejure.org/2015,8257
LSG Hamburg, 26.03.2015 - L 1 KR 11/13 (https://dejure.org/2015,8257)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 26.03.2015 - L 1 KR 11/13 (https://dejure.org/2015,8257)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 26. März 2015 - L 1 KR 11/13 (https://dejure.org/2015,8257)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 17.09.2008 - B 6 KA 46/07 R

    Ambulante Notfallbehandlung - keine unterschiedliche Vergütung zwischen

    Auszug aus LSG Hamburg, 26.03.2015 - L 1 KR 11/13
    Schließlich führt auch der Hinweis der Klägerin auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. September 2008 (Az. B 6 KA 46/07 R) zu keiner anderen, für die Klägerin günstigen Entscheidung.
  • BVerfG, 12.10.2011 - 2 BvR 236/08

    TKÜ-Neuregelung

    Auszug aus LSG Hamburg, 26.03.2015 - L 1 KR 11/13
    Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 12. Oktober 2011, Az. 2 BvR 236/08, 2 BvR 237/08, 2 BvR 422/08 m.w.N., Juris) spricht insoweit von einer abgestuften gerichtlichen Kontrolldichte.
  • LSG Hessen, 19.12.2013 - L 8 KR 328/12
    Auszug aus LSG Hamburg, 26.03.2015 - L 1 KR 11/13
    Das hessische Landessozialgericht hat hierzu in seiner Entscheidung vom 19. Dezember 2013 (L 8 KR 328/12, Sozialgerichtsbarkeit.de) in einem dem vorliegenden vergleichbaren Fall wie folgt ausgeführt:.
  • BSG, 17.05.2000 - B 3 KR 33/99 R

    Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei ursprünglich unbefristeter

    Auszug aus LSG Hamburg, 26.03.2015 - L 1 KR 11/13
    Damit kommt der Erlass eines Verwaltungsakts nicht in Betracht (BSG, Urteil vom 17. Mai 2000, Az. B 3 KR 33/99 R, Juris).
  • BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 2/16 R

    Vertragsärztliche Versorgung - einheitlicher Bewertungsmaßstab für ärztliche

    (3) Nicht zu folgen vermag der Senat schließlich der Argumentation, dass sich Unterschiede in der Höhe der Vergütung damit rechtfertigen ließen, dass die Ermächtigung auf "freiwilliger Basis" erfolge (so aber Hessisches LSG Urteil vom 19.12.2013 - L 8 KR 328/12 - RdNr 40 - Juris, zu § 116b SGB V und in Abgrenzung zu B 6 KA 46/07 R - SozR 4-2500 § 75 Nr. 8; ebenso LSG Hamburg Urteil vom 26.3.2015 - L 1 KR 11/13 - RdNr 27 - Juris) beziehungsweise nur einen unbedeutenden Teilbereich der Tätigkeit der Klägerin darstelle.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2015 - L 11 KA 62/12

    Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung

    Das Bundesverfassungsgericht spricht insoweit von einer abgestuften gerichtlichen Kontrolldichte (Beschluss vom 12.10.2011 - 2 BvR 236/08, 2 BvR 237/08, 2 BvR 422/08 - m.w.N.; LSG Hessen, Urteil vom 19.12.2013 - L 8 KR 328/12 - LSG Hamburg, Urteil vom 26.032015 - L 1 KR 11/13 -).

    Das Ziel, eine wohnortnahe, qualifizierte ambulante Behandlung krebskranker Patienten durch niedergelassene Ärzte zu erreichen, kann eine bessere Vergütung der niedergelassenen Vertragsärzte gegenüber Krankenhäusern rechtfertigen (vgl. zur Vereinbarung über die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten (Onkologievereinbarung) LSG Hessen, Urteil vom 19.12.2013 - L 8 KR 328/12 - LSG Hamburg, Urteil vom 26.03.2015 - L 1 KR 11/13 -).

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