Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de

  Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Anspruch auf Bekleidungserstausstattung durch den außergewöhnlichen Umstand eines erheblichen Verlustes an Körpergewicht

• Justiz Hamburg

  § 23 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 23 Abs 3 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 24 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 2 vom 24.03.2011, § 24 Abs 3 S 2 SGB 2 vom 24.03.2011
  Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Anspruch auf Bekleidungserstausstattung durch den außergewöhnlichen Umstand eines erheblichen Verlustes an Körpergewicht

• rabüro.de

  Nach erheblicher Gewichtsreduktion kann ein Anspruch auf Bekleidungserstausstattung bestehen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Jobcenter muss Hartz-IV-Empfängern nach Abspecken neue Kleidung zahlen

Papierfundstellen

• NZS 2012, 74 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 23.03.2010 - B 14 AS 81/08 R

  Arbeitslosengeld II - Kinderbekleidung - wachstums- und verschleißbedingter …

  Auszug aus LSG Hamburg, 27.10.2011 - L 5 AS 342/10

  Dieser Sichtweise stehe auch das Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. März 2010 (Az.: B 14 AS 81/08 R) nicht entgegen, wonach wachstumsbedingte Neuanschaffungen bei Kindern nicht von § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB II erfasst seien.

  Solche außergewöhnlichen Umstände können in einer erheblichen Gewichtsveränderung liegen, die bei Erwachsenen - im Gegensatz zu Kindern, die im Rahmen des Wachstums regelmäßig auf neue Kleidung angewiesen sind - nicht regelmäßig und damit planbar vorkommen (vgl. insoweit BSG, Urt. v. 23.3.2010 - B 14 AS 81/08 R;… LSG Berlin-Bbg., Urt. v. 25.2.2010 - L 34 AS 24/09;… LSG NW, Urt. v. 17.9.2008 - L 12 AS 57/07).

• LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2010 - L 34 AS 24/09

  Erstausstattung - Gegenwärtigkeitsprinzip - Leistungen für die Vergangenheit - …

  Auszug aus LSG Hamburg, 27.10.2011 - L 5 AS 342/10

  Solche außergewöhnlichen Umstände können in einer erheblichen Gewichtsveränderung liegen, die bei Erwachsenen - im Gegensatz zu Kindern, die im Rahmen des Wachstums regelmäßig auf neue Kleidung angewiesen sind - nicht regelmäßig und damit planbar vorkommen (…vgl. insoweit BSG, Urt. v. 23.3.2010 - B 14 AS 81/08 R; LSG Berlin-Bbg., Urt. v. 25.2.2010 - L 34 AS 24/09;… LSG NW, Urt. v. 17.9.2008 - L 12 AS 57/07).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2008 - L 12 AS 57/07

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Zuschuss zur Anschaffung von …

  Auszug aus LSG Hamburg, 27.10.2011 - L 5 AS 342/10

  Solche außergewöhnlichen Umstände können in einer erheblichen Gewichtsveränderung liegen, die bei Erwachsenen - im Gegensatz zu Kindern, die im Rahmen des Wachstums regelmäßig auf neue Kleidung angewiesen sind - nicht regelmäßig und damit planbar vorkommen (…vgl. insoweit BSG, Urt. v. 23.3.2010 - B 14 AS 81/08 R;… LSG Berlin-Bbg., Urt. v. 25.2.2010 - L 34 AS 24/09; LSG NW, Urt. v. 17.9.2008 - L 12 AS 57/07).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.09.2013 - L 13 AS 146/11

  Bewilligung einer Erstausstattung einer Wohnung nach absolvierter Drogentherapie

  Solche außergewöhnlichen Umstände könnten, so ein anderes Beispiel aus der Rechtsprechung in Bezug auf Bekleidungsbedarf, etwa auch in einer erheblichen Gewichtsveränderung liegen, die bei Erwachsenen - im Gegensatz zu Kindern, die im Rahmen des Wachstums regelmäßig auf neue Kleidung angewiesen sind - nicht regelmäßig und damit planbar vorkommen (LSG Hamburg, Urteil vom 27. Oktober 2011 - L 5 AS 342/10 - juris Rdn. 15).