Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 28.01.2008 - L 5 B 21/08 ER AS |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzung für eine Gewährung von vorläufigen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) bei möglichem Bestehen einer Verantwortungsgemeinschaft und Einstehensgemeinschaft; Anwendbarkeit der Vermutungsregel des § ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Arbeitslosengeld II, keine Prüfung des Anspruchs auf Unterhalt bei Ausschluss des Übergangs von Ansprüchen bei Schwangerschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)
Schwangerschaft macht noch kein Kind
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 08.01.2008 - S 56 AS 2712/07
- LSG Hamburg, 28.01.2008 - L 5 B 21/08 ER AS
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Hamburg, 08.02.2007 - L 5 B 21/07
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Vermutung der …
Auszug aus LSG Hamburg, 28.01.2008 - L 5 B 21/08
Wie der Senat bereits u.a. mit Beschluss vom 8. Februar 2007 (L 5 B 21/07 ER AS, EuG 2007, 276) entschieden hat, ist im Regelfall nicht vom Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft im Sinne des § 7 Abs. 3 Nr. 3c i.V.m. Abs. 3a Nr. 1 SGB II auszugehen, wenn Partner noch nicht länger als ein Jahr zusammenleben.