Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 1999, 461
• NZA-RR 1999, 495

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 05.03.1959 - 4 RJ 27/58

  Auszug aus LSG Hessen, 09.02.1999 - L 12 Ra 486/98

  Bei dieser tatsächlichen Ausgangslage ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts bei der Beurteilung der Einstellungschancen auf den "vernünftig und billig denkenden Arbeitgeber" abzustellen (vgl. für die Rücksichtnahme auf häufige Krankheitszeichen BSGE 9, 192; BSG, Urteil vom 21. Juli 1992 - 4 RA 13/91; für Vorbehalte wegen Anfallskrankheiten, BSG, Urteil vom 8. November 1995 - 13/4 RA 93/94).
• BSG, 21.07.1992 - 4 RA 13/91

  Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit/Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der …

  Auszug aus LSG Hessen, 09.02.1999 - L 12 Ra 486/98

  Bei dieser tatsächlichen Ausgangslage ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts bei der Beurteilung der Einstellungschancen auf den "vernünftig und billig denkenden Arbeitgeber" abzustellen (vgl. für die Rücksichtnahme auf häufige Krankheitszeichen BSGE 9, 192; BSG, Urteil vom 21. Juli 1992 - 4 RA 13/91; für Vorbehalte wegen Anfallskrankheiten, BSG, Urteil vom 8. November 1995 - 13/4 RA 93/94).
• BSG, 08.11.1995 - 4 RA 93/94

  Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsrente wegen Verschlossenheit des allgemeinen …

  Auszug aus LSG Hessen, 09.02.1999 - L 12 Ra 486/98

  Bei dieser tatsächlichen Ausgangslage ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts bei der Beurteilung der Einstellungschancen auf den "vernünftig und billig denkenden Arbeitgeber" abzustellen (vgl. für die Rücksichtnahme auf häufige Krankheitszeichen BSGE 9, 192; BSG, Urteil vom 21. Juli 1992 - 4 RA 13/91; für Vorbehalte wegen Anfallskrankheiten, BSG, Urteil vom 8. November 1995 - 13/4 RA 93/94).

 
• BSG, 22.02.1990 - 4 RA 16/89

  Verweisung im Rahmen der Berufsunfähigkeit der obersten Gruppe der …

  Auszug aus LSG Hessen, 09.02.1999 - L 12 Ra 486/98

  Zumutbar ist eine Verweisung auf die nächstniedrigere Qualitätsstufe, jedenfalls eine bis zu zwei Gehaltsstufen niedrigere Tätigkeit (BSG, Urteil vom 22. Februar 1990, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 1 - 4 RA 16/89 - und Nr. 2 - 4 RA 34/89 -).
• BAG, 17.02.1998 - 9 AZR 84/97

  Anspruch auf tabakrauchfreien Arbeitsplatz

  Auszug aus LSG Hessen, 09.02.1999 - L 12 Ra 486/98

  Auch aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 17. Februar 1998 - 9 AZR 84/97 - geht hervor, daß der Schutz vor beeinträchtigenden Tabakrauch am Arbeitsplatz rechtlich anerkannt ist (vgl. dazu auch die Rechtsprechungsübersicht in: Rauchen am Arbeitsplatz; DB, Heft 40 vom 3. Oktober 1997 und: Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz, Arbeit und Arbeitsrecht, 4/1998, Seite 133).
• BAG, 19.01.1999 - 1 AZR 499/98

  Betriebliches Rauchverbot - Raucherschutz

  Auszug aus LSG Hessen, 09.02.1999 - L 12 Ra 486/98

  Es gibt sogar große Betriebe, in denen ein generelles Rauchverbot in allen Gebäuden und auf dem gesamten Betriebsgelände für alle Mitarbeiter, Fremdfirmenmitarbeiter und Kunden besteht (vgl. die Presseberichte über das unveröffentlichte Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 19. Januar 1999 - 1 AZR 499/98 -, das einen Betrieb mit 2.100 Mitarbeitern betrifft. Siehe z. B. Darmstädter Echo vom 20. Januar 1999, Seite 1, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 20. Januar 1999, Seite 10, Stern vom 28. Januar 1999, Seite 122).
• BSG, 22.02.1990 - 4 RA 34/89

  Verweisbarkeit bei Angestelltenberufen bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Hessen, 09.02.1999 - L 12 Ra 486/98

  Zumutbar ist eine Verweisung auf die nächstniedrigere Qualitätsstufe, jedenfalls eine bis zu zwei Gehaltsstufen niedrigere Tätigkeit (BSG, Urteil vom 22. Februar 1990, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 1 - 4 RA 16/89 - und Nr. 2 - 4 RA 34/89 -).

• LSG Niedersachsen, 22.02.2001 - L 1 RA 227/99
  Die entsprechende Einschätzung des Landessozialgerichts Hessen (in seinem Urteil vom 9.2.1999, L 12 RA 486/98, Breithaupt 1999, 867) hat das Bundessozialgericht (BSG) im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde bestätigt (Beschluss vom 12.10.1999, B 4 RA 77/99 B; ebenso schon: SG Lübeck, Urteil vom 9.12.1980, S 7 An 151/79, NJW 1981, 1335).