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   LSG Hessen, 15.04.2011 - L 5 R 331/09   

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https://dejure.org/2011,12206
LSG Hessen, 15.04.2011 - L 5 R 331/09 (https://dejure.org/2011,12206)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15.04.2011 - L 5 R 331/09 (https://dejure.org/2011,12206)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15. April 2011 - L 5 R 331/09 (https://dejure.org/2011,12206)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - soziale Zumutbarkeit verschiedener Verweisungstätigkeiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit für einen Metallbauschlosser und Kundendienstmonteur als Facharbeiter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit für einen Metallbauschlosser und Kundendienstmonteur als Facharbeiter

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (43)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75

    Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter

    Auszug aus LSG Hessen, 15.04.2011 - L 5 R 331/09
    Vielmehr wird von den Versicherten verlangt, dass sie - immer bezogen auf ihren bisherigen Beruf - einen zumutbaren beruflichen Abstieg in Kauf nehmen und sich vor Inanspruchnahme der Rente mit einer geringerwertigen Erwerbstätigkeit zufrieden geben (vgl. BSGE 41, 129, 131).

    Zugemutet werden im Sinne des § 240 Abs. 2 Satz 2 SGB VI können den Versicherten alle von ihnen nach ihren gesundheitlichen Kräften und ihren beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausführbaren, auch berufsfremden Tätigkeiten, die nach der im Gesetz angeführten positiven Kennzeichnung (Ausbildung und deren Dauer, besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb) dem bisherigen Beruf nicht sonderlich fern stehen (vgl. z.B. BSGE 38, 153; BSGE 41, 129, 132;… BSG SozR 2200, § 1246, Nrn. 27, 29; - ständige Rechtsprechung).

  • BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76

    Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …

    Auszug aus LSG Hessen, 15.04.2011 - L 5 R 331/09
    Hiernach können z.B. Versicherte, die nach ihrem bisherigen Beruf in die Gruppe mit dem Leitberuf der Facharbeiter fallen, auf Tätigkeiten aus der Gruppe mit dem Leitberuf der Angelernten (sonstige Ausbildungsberufe) verwiesen werden, grds. jedoch nicht auf Tätigkeiten aus der Gruppe mit dem Leitberuf der Ungelernten (vgl. BSGE 43, 243, 246; BSGE 55, 45).
  • BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82

    Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Hessen, 15.04.2011 - L 5 R 331/09
    Hiernach können z.B. Versicherte, die nach ihrem bisherigen Beruf in die Gruppe mit dem Leitberuf der Facharbeiter fallen, auf Tätigkeiten aus der Gruppe mit dem Leitberuf der Angelernten (sonstige Ausbildungsberufe) verwiesen werden, grds. jedoch nicht auf Tätigkeiten aus der Gruppe mit dem Leitberuf der Ungelernten (vgl. BSGE 43, 243, 246; BSGE 55, 45).
  • BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 53/92

    Tarifvertrag - Einstufung - Ecklohngruppe

    Auszug aus LSG Hessen, 15.04.2011 - L 5 R 331/09
    Es ist somit eine Gesamtschau aller in Betracht kommenden Gesichtspunkte anzustellen (vgl. BSGE 73, 159, 161).
  • BSG, 26.09.1974 - 5 RJ 98/72

    Facharbeiter - Verweisbarkeit - Berufsfremde Tätigkeit - Ungelernte Tätigkeit - …

    Auszug aus LSG Hessen, 15.04.2011 - L 5 R 331/09
    Zugemutet werden im Sinne des § 240 Abs. 2 Satz 2 SGB VI können den Versicherten alle von ihnen nach ihren gesundheitlichen Kräften und ihren beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausführbaren, auch berufsfremden Tätigkeiten, die nach der im Gesetz angeführten positiven Kennzeichnung (Ausbildung und deren Dauer, besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb) dem bisherigen Beruf nicht sonderlich fern stehen (vgl. z.B. BSGE 38, 153; BSGE 41, 129, 132;… BSG SozR 2200, § 1246, Nrn. 27, 29; - ständige Rechtsprechung).
  • LSG Hessen, 14.12.2012 - L 5 R 361/10

    Erneute Befristung einer Erwerbsminderungsrente nach Ablauf der neunjährigen …

    Die Tätigkeit des Telefonisten ist damit tarifvertraglich überwiegend zumindest als Angelerntentätigkeit, in einigen Fällen sogar als Facharbeitertätigkeit eingestuft und einem Versicherten, der Berufsschutz genießt, grundsätzlich sozial zumutbar (vgl. dazu Senatsurteil vom 15. April 2011 - L 5 R 331/09).

    Gelegentlicher Zeitdruck ist nicht auszuschließen (vgl. Senatsurteil vom 10. August 2012 - L 5 R 269/11 und Senatsurteil vom 15. April 2011 - L 5 R 331/09).

  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - L 13 R 4924/09

    Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit und tarifliche Einstufung - …

    Dies geschieht durch Falzen und Sortieren, Kuvertieren bzw. Verpacken der Post, das Frankieren und Bereitstellen der ausgehenden Post, das Bedienen der Kuvertier- und Frankiermaschine und Beschriften der ausgehenden Aktenpost, das Packen von Päckchen und Paketen, das Eintragen von Wert- und Einschreibesendungen in Auslieferungsbücher (vgl. Hessisches LSG vom 15. April 2011 - L 5 R 331/09 - Juris Rdnr. 38; LSG Baden-Württemberg vom 18. Juli 2006 - L 10 R 953/05 - sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Hessen, 29.01.2019 - L 2 R 237/16

    Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei einem …

    Die soziale Zumutbarkeit dieser Tätigkeiten ergibt sich aus ihrer tariflichen Einstufung durch die Tarifvertragsparteien (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 15. April 2011, L 5 R 331/09; Urteil vom 14. Dezember 2012, L 5 R 361/10 sowie das Auskunftsschreiben des Verbandes KX. e.V.- K. - vom 25. Januar 2011 sowie den Gehalts- und Lohntarifvertag für den Verband KX. Hessen e.V. - K. - vom 23. Oktober 2009, die zum Gegenstand des Verfahrens gemacht wurden).
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