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   LSG Hessen, 15.04.2013 - L 1 KR 383/12   

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https://dejure.org/2013,12203
LSG Hessen, 15.04.2013 - L 1 KR 383/12 (https://dejure.org/2013,12203)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15.04.2013 - L 1 KR 383/12 (https://dejure.org/2013,12203)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15. April 2013 - L 1 KR 383/12 (https://dejure.org/2013,12203)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 737
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 17.05.2000 - B 3 KR 33/99 R

    Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei ursprünglich unbefristeter

    Auszug aus LSG Hessen, 15.04.2013 - L 1 KR 383/12
    Wie vom Sozialgericht festgestellt, entsteht die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (vgl. BSG, Urteil vom 17. Mai 2000, BSGE 86, 166 ff.).
  • VG Aachen, 27.04.2015 - 7 K 271/14

    Krankenhausplan NRW; Feststellungsbescheid; Hinweis; Nebenbestimmung

    Aus dieser Regelung schlussfolgere das Hessische LSG mit Urteil vom 15. April 2013 - L 1 KR 383/12 -, juris, überzeugend, dass ein Verstoß gegen eine Qualitätsvorgabe des GBA den Vergütungsanspruch des Krankenhauses grundsätzlich unberührt lasse.
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