Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rabüro.de

  Verhängung einer Sperrzeit wegen Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme bedarf in der Regel vorheriger Abmahnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R

  Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Anschluß aus einer Bildungsmaßnahme

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2011 - L 7 AL 207/10

  Eine entsprechende Sperrzeit konnte hier schon deswegen nicht eintreten, weil nur die Beendigung einer zumutbaren Trainingsmaßnahme den Eintritt einer Sperrzeit nach sich ziehen kann (vgl. für viele BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R; Hess. LSG, 13.10.2004 - L 6 AL 520/02).

  Das setzt allerdings voraus, dass das maßnahmewidrige Verhalten subjektiv vorwerfbar und der Ausschluss aus der Maßnahme vorhersehbar und rechtmäßig war (BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R; Hess. LSG, 13.06.2001 - L 6 AL 1151/00).

• LSG Hessen, 13.06.2001 - L 6 AL 1151/00

  Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Ausschluss aus einer Bildungsmaßnahme - …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2011 - L 7 AL 207/10

  Das setzt allerdings voraus, dass das maßnahmewidrige Verhalten subjektiv vorwerfbar und der Ausschluss aus der Maßnahme vorhersehbar und rechtmäßig war (BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R; Hess. LSG, 13.06.2001 - L 6 AL 1151/00).

  Regelmäßig muss - unter dem Gesichtspunkt der Rechtmäßigkeit des Ausschlusses - zunächst eine Abmahnung erfolgen, es sei denn, das Fehlverhalten wäre so gravierend, dass dem Maßnahmeträger eine Fortführung der Maßnahme von vornherein unzumutbar gewesen wäre (…vgl. Henke in Eicher/Schlegel, SGB III - Kommentar, § 144 Rdnr. 405; ähnl. Hess. LSG, 13.06.2001 - L 6 AL 1151/00 und Valgolio, in: Hauck/Noftz, SGB III, § 144 Rdnr. 237).

• BSG, 29.01.2003 - B 11 AL 33/02 R

  Arbeitslosenhilfeanspruch - Ruhen - Sperrzeit - Zumutbarkeit einer …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2011 - L 7 AL 207/10

  Abzustellen ist insoweit auf die Umstände des Einzelfalles, wobei es auf die Inhalte und die konkrete Ausgestaltung der angebotenen Maßnahme ankommt (BSG, 29.01.2003 - B 11 AL 33/02 R).
• LSG Hessen, 13.10.2004 - L 6 AL 520/02

  Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Ablehnung einer beruflichen …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2011 - L 7 AL 207/10

  Eine entsprechende Sperrzeit konnte hier schon deswegen nicht eintreten, weil nur die Beendigung einer zumutbaren Trainingsmaßnahme den Eintritt einer Sperrzeit nach sich ziehen kann (vgl. für viele BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R; Hess. LSG, 13.10.2004 - L 6 AL 520/02).
• LSG Hessen, 09.03.2005 - L 6 AL 216/04

  Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2011 - L 7 AL 207/10

  Auch insoweit bestehen allerdings erhebliche Zweifel, da die Maßnahme angemessen und geeignet sein muss, die Eingliederungsaussichten des Arbeitslosen merkbar zu verbessern (vgl. auch Hess. LSG, 09.03.2005 - L 6 AL 216/04;… Karmanski in Niesel/Brand, SGB III - Kommentar, 5. Aufl. 2010, § 144 Rdnr. 95).