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   LSG Hessen, 18.02.2014 - L 2 R 446/12   

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https://dejure.org/2014,3436
LSG Hessen, 18.02.2014 - L 2 R 446/12 (https://dejure.org/2014,3436)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18.02.2014 - L 2 R 446/12 (https://dejure.org/2014,3436)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18. Februar 2014 - L 2 R 446/12 (https://dejure.org/2014,3436)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der rückwirkenden Aufhebung der Bewilligung eines Beitragszuschusses zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung; Verletzung der Mitteilungspflichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der rückwirkenden Aufhebung der Bewilligung eines Beitragszuschusses zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung; Verletzung der Mitteilungspflichten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 105/85

    Aufhebung der Bewilligung - Rückforderung von Wintergeld/Schlechtwettergeld -

    Auszug aus LSG Hessen, 18.02.2014 - L 2 R 446/12
    Dies ist dann der Fall, wenn der Betroffene bereits einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und das nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (vgl. BSG vom 8. Februar 2001, B 11 AL 21/00 R, vom 11. Juni 1987 - 7 Rar 105/85 und vom 31. August 1976 - 7 RAr 112/74).
  • BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

    Auszug aus LSG Hessen, 18.02.2014 - L 2 R 446/12
    Dies ist dann der Fall, wenn der Betroffene bereits einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und das nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (vgl. BSG vom 8. Februar 2001, B 11 AL 21/00 R, vom 11. Juni 1987 - 7 Rar 105/85 und vom 31. August 1976 - 7 RAr 112/74).
  • BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74

    Berufsausbildungsbeihilfe - Grobe Fahrlässigkeit

    Auszug aus LSG Hessen, 18.02.2014 - L 2 R 446/12
    Dies ist dann der Fall, wenn der Betroffene bereits einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und das nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (vgl. BSG vom 8. Februar 2001, B 11 AL 21/00 R, vom 11. Juni 1987 - 7 Rar 105/85 und vom 31. August 1976 - 7 RAr 112/74).
  • BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung

    Auszug aus LSG Hessen, 18.02.2014 - L 2 R 446/12
    Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit ist nicht von einem objektiven, sondern von einem subjektiven Fahrlässigkeitsmaßstab auszugehen (vgl. BSG vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 Rm.w.N.), wobei sich das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit sowie dem Einsichtsvermögen des Beteiligten richtet (vgl. BSG vom 20. September 1977 - 8/12 RKg 8/76 und vom 13. Dezember 1972 - 7 RKg 9/69).
  • BSG, 08.02.2007 - B 9b SO 5/05 R

    Anspruch auf Sozialhilfe, Zuordnung des Kindergeldes bei volljährigem behinderten

    Auszug aus LSG Hessen, 18.02.2014 - L 2 R 446/12
    Eine Auslegung der Urteilsformel aus der Zusammenschau von Tenor, Tatbestand und Entscheidungsgründen (vgl. hierzu BSG vom 8. Februar 2007 - B 9b SO 5/05 R) ergibt, dass nicht - wie tenoriert - der Bescheid vom 20. Januar 2010, sondern der vom 20. Januar 2009 aufgehoben werden sollte.
  • BSG, 19.02.1986 - 7 RAr 55/84

    Zuerkennung einer Rente - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Ruhen eines

    Auszug aus LSG Hessen, 18.02.2014 - L 2 R 446/12
    Daher sind in der Regel alle Änderungen wesentlich, die dazu führen, dass die Behörde unter den nunmehr objektiv vorliegenden Verhältnissen den Verwaltungsakt nicht hätte erlassen dürfen (vgl. BSG vom 19. Februar 1986 - 7 RAr 55/84).
  • BSG, 13.12.1972 - 7 RKg 9/69
    Auszug aus LSG Hessen, 18.02.2014 - L 2 R 446/12
    Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit ist nicht von einem objektiven, sondern von einem subjektiven Fahrlässigkeitsmaßstab auszugehen (vgl. BSG vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 Rm.w.N.), wobei sich das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit sowie dem Einsichtsvermögen des Beteiligten richtet (vgl. BSG vom 20. September 1977 - 8/12 RKg 8/76 und vom 13. Dezember 1972 - 7 RKg 9/69).
  • BSG, 20.09.1977 - 12 RKg 8/76

    Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften im Verwaltungsrecht - Auszahlung von

    Auszug aus LSG Hessen, 18.02.2014 - L 2 R 446/12
    Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit ist nicht von einem objektiven, sondern von einem subjektiven Fahrlässigkeitsmaßstab auszugehen (vgl. BSG vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 Rm.w.N.), wobei sich das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit sowie dem Einsichtsvermögen des Beteiligten richtet (vgl. BSG vom 20. September 1977 - 8/12 RKg 8/76 und vom 13. Dezember 1972 - 7 RKg 9/69).
  • BSG, 08.08.2013 - B 10 EG 16/13 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus LSG Hessen, 18.02.2014 - L 2 R 446/12
    Es bedarf einer über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der Rechtsfrage, also einer Breitenwirkung (ständige Rspr. des BSG, vgl. z.B. BSG vom 8. August 2013 - B 10 EG 16/13 B).
  • LSG Baden-Württemberg, 09.12.2014 - L 12 AL 2815/14
    Eine nicht erfolgte Lektüre der Kontoauszüge stellt ihrerseits eine Sorgfaltspflichtverletzung dar (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 18. Februar 2014 - L 2 R 446/12 -, juris), die grobe Fahrlässigkeit begründet.
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