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LSG Hessen, 22.08.2017 - L 2 R 332/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 05.09.2016 - S 6 R 54/12
- LSG Hessen, 22.08.2017 - L 2 R 332/16
- LSG Hessen, 23.08.2017 - L 2 R 332/17
- BSG, 11.09.2018 - B 13 R 304/17 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 09.12.1997 - 8 RKn 1/97
Beratungspflicht des Rentenversicherungsträgers, Spontanberatung
Auszug aus LSG Hessen, 22.08.2017 - L 2 R 332/16
Ausnahmsweise besteht allerdings auch ohne Anfrage eine Hinweis- oder Beratungspflicht des Leistungsträgers, wenn anlässlich einer konkreten Sachbearbeitung eine naheliegende Gestaltungsmöglichkeit ersichtlich ist, die ein verständiger Versicherter wahrnehmen würde, wenn sie ihm bekannt wäre (BSG in SozR 3-2600 § 115 Nr. 2, 4 m.w.N.).Dann steht ihnen ein subjektiv-öffentliches Recht auf Erteilung eines solchen Hinweises ohne Anfrage zu (BSG in SozR 3 - 2600 § 115 Nr. 2).
- LSG Hessen, 19.06.2007 - L 2 R 366/05
Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzliche Rentenversicherung bei …
Auszug aus LSG Hessen, 22.08.2017 - L 2 R 332/16
Der seit März 2003 als selbständiger Rechtsanwalt tätige Kläger gehört nach § 56 Abs. 4 Nr. 3 SGB VI nicht zu dem ausgeschlossenen Personenkreis, weil Zeiten der Kindererziehung im berufsständischen Versorgungswerk der Rechtsanwälte im Land Hessen nach den Maßstäben der Leistungserbringung dieses Systems nicht annähernd gleichwertig wie in der gesetzlichen Rentenversicherung berücksichtigt werden (Urteil des erkennenden Senats vom 19. Juni 2007, L 2 R 366/05 ZVW). - BSG, 17.04.2008 - B 13 R 131/07 R
Kindererziehungszeit - überwiegende Erziehung - Zuordnung zur Mutter oder zum …
Auszug aus LSG Hessen, 22.08.2017 - L 2 R 332/16
Eine Verletzung des Gleichberechtigungsgrundsatzes zu Lasten des Mannes ist darin nicht zu sehen (vgl. BSG, Urteil vom 17. April 2008 - B 13 R 131/07 R, m.w.H.).