Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 587 Abs 1 RVO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 27.08.1969 - 2 RU 195/66

  Teilrentenerhöhung - Anspruch auf Vollrente - Erwerbsunfähigkeit - …

  Auszug aus LSG Hessen, 25.02.1980 - L 3 U 728/79

  Nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 27. August 1969 - 2 RU 195/66 - in BSGE 30, 64 ff., Beschluß vom 2. Mai 1979 - 2 BU 245/78 - mit zahlreichen Nachweisen), der sich der Senat nach eigener Überprüfung bereits angeschlossen hat (vgl. Hess. LSG, Urteil vom 8. November 1978, L-3/U-1296/77 - Urteil vom 23. Mai 1979, L-3/U-1426/78), ist der Leistungsanspruch nach § 587 Abs. 1 RVO nicht bereits dann begründet, wenn der ursächliche Zusammenhang zwischen dem Arbeitsunfall und dem Verlust des Einkommens des Verletzten gegeben ist.

  Das BSG hat in seinen Urteilen vom 27. August 1969 (2 RU 195/66, a.a.O., und 2 RU 164/66 in BG 1970, 276) jedenfalls einen Zeitraum von rund fünf Jahren als nicht mehr absehbare Zeit für eine weitere, seit dem Unfall nicht aufgenommene Erwerbstätigkeit angesehen.

• BSG, 31.10.1978 - 2 RU 55/78

  Auszug aus LSG Hessen, 25.02.1980 - L 3 U 728/79

  Im übrigen hat es die Frage noch nicht entschieden, welcher Zeitraum ohne Vorliegen weiterer besonderer Umstände grundsätzlich bei erfolglosen Arbeitsvermittlungsversuchen nicht mehr als absehbare Zeit im Sinne von § 587 Abs. 1 RVO anzusehen ist (vgl. BSG, Urteil vom 31. Oktober 1978 2 RU 55/78 -).
• BSG, 27.08.1969 - 2 RU 164/66

  Auszug aus LSG Hessen, 25.02.1980 - L 3 U 728/79

  Das BSG hat in seinen Urteilen vom 27. August 1969 (2 RU 195/66, a.a.O., und 2 RU 164/66 in BG 1970, 276) jedenfalls einen Zeitraum von rund fünf Jahren als nicht mehr absehbare Zeit für eine weitere, seit dem Unfall nicht aufgenommene Erwerbstätigkeit angesehen.

 
• BSG, 27.08.1969 - 2 RU 84/68

  Auszug aus LSG Hessen, 25.02.1980 - L 3 U 728/79

  Sie betrifft für die Zeit vom 23. August 1976 bis zum 31. Mai 1977 eine vorläufige Rente (§ 1585 Abs. 1 RVO) und ab 1. Juni 1977 nach dem Charakter der umstrittenen Leistung - einem neben der MdE-bestimmten Verletztenrente rechtlich gesondert zu beurteilenden Bestandteil der nach § 587 RVO als Vollrente zu gewährenden Leistung - die Neufeststellung einer Dauerrente wegen Änderung der Verhältnisse (vgl. BSG, Urteil vom 27. August 1969 - 2 RU 84/68 - in SozR Nr. 18 zu § 145 SGG).
• BSG, 23.06.1977 - 8 RU 88/76

  Teilrente - Erhöhung auf die Vollrente - Vollrente - Umschulung - Keine Arbeit - …

  Auszug aus LSG Hessen, 25.02.1980 - L 3 U 728/79

  Hierzu stellt der Senat anhand der Entscheidungsgründe des angefochtenen Urteils fest, daß das SG nach der von ihm für erforderlich gehaltenen Argumentation im Anschluß an die Meinung der Beklagten und in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des BSG zusätzlich zu dem Ursachenzusammenhang mit dem Arbeitsunfall einen vorübergehenden Zustand der Arbeitseinkommenslosigkeit als Anspruchsbegründung nach § 587 RVO voraussetzte (vgl. BSG in BSGE 32, 161, 164; SozR 2200 § 587 Nr. 2; Beschluß vom 2. Mai 1979 - 2 BU 245/78 -).
• BSG, 16.12.1970 - 2 RU 45/68

  Geminderte Erwerbsfähigkeit - Verletztenrente - Rentenerhöhung - Kinderzulage

  Auszug aus LSG Hessen, 25.02.1980 - L 3 U 728/79

  Hierzu stellt der Senat anhand der Entscheidungsgründe des angefochtenen Urteils fest, daß das SG nach der von ihm für erforderlich gehaltenen Argumentation im Anschluß an die Meinung der Beklagten und in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des BSG zusätzlich zu dem Ursachenzusammenhang mit dem Arbeitsunfall einen vorübergehenden Zustand der Arbeitseinkommenslosigkeit als Anspruchsbegründung nach § 587 RVO voraussetzte (vgl. BSG in BSGE 32, 161, 164;… SozR 2200 § 587 Nr. 2; Beschluß vom 2. Mai 1979 - 2 BU 245/78 -).