Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  In Apotheke hergestellte parenterale Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln zur unmittelbaren ärztlichen Anwendung in der Onkologie; Exklusivlieferungsvertrag; Gesetzlich vorgesehene Direktbelieferung einer Arztpraxis mit parentalen Zubereitungen; Interesse der ...

• rechtsportal.de

  SGB V § 129 Abs. 5 S. 3
  In Apotheke hergestellte parenterale Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln zur unmittelbaren ärztlichen Anwendung in der Onkologie

• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 58 (Kurzinformation)

  Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Leistungserbringern und Arzneimittelherstellern | Apotheken | Exklusivlieferungsvertrag für andere Apotheke

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 16/15 R

  Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Zytostatikazubereitung - …

  Auszug aus LSG Hessen, 26.01.2017 - L 8 KR 331/14

  Gegen das am 30. September 2014 zugestellte Urteil hat die Beklagte am 6. Oktober 2014 Berufung beim Hessischen Landessozialgericht eingelegt und auf das vor dem Bundessozialgericht (BSG) anhängige Revisionsverfahren (Az. B 3 KR 16/15 R) gegen ein Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 29. August 2014 (Az. S 13 KR 344/14) hingewiesen.

  Das BSG hat mit Urteil vom 25. November 2015 (Az. B 3 KR 16/15 R) entschieden, § 129 Abs. 5 Satz 3 SGB V erlaube den Krankenkassen, die Versorgung ihrer Versicherten mit in Apotheken hergestellten parenteralen Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln in der Onkologie zur unmittelbaren ärztlichen Anwendung bei Patienten durch Verträge mit Apotheken sicherzustellen.

  Dem stehe die Entscheidung des BSG (Urteil vom 25. November 2015, Az. B 3 KR 16/15 R) nicht entgegen, da der Sachverhalt des dort entschiedenen Falls in wesentlichen Teilen anders gewesen sei als der vorliegende.

  Demgegenüber ist bei der gesetzlich vorgesehenen Direktbelieferung der Arztpraxis mit parentalen Zubereitungen ein berechtigtes Interesse der Versicherten an der freien Wahl der Apotheke nicht zu erkennen (vgl. BSG, Urteil vom 25. November 2015, B 3 KR 16/15 R, juris Rn. 30).

  Soweit der Kläger einen Vertrauensschutz auf die Schreiben des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 27. Dezember 2013 und vom 22. Januar 2014 begründen möchte, verweist der Senat nochmals auf die Entscheidung des BSG (Urteil vom 25.11.2015, Az. B 3 KR 16/15 R, a.a.O., Rdnr. 43).

• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 18.10.2018 - L 6 KR 72/14

  Krankenversicherung - Krankenhaus - objektive Beweislast für die Erforderlichkeit …

  Auszug aus LSG Hessen, 26.01.2017 - L 8 KR 331/14

  Der Kläger beantragte zudem am 10. Juni 2014 beim Sozialgericht Marburg (Az. S 6 KR 72/14 ER) den Erlass einer einstweiligen Anordnung.

  Der Senat verkennt nicht, dass aus dem Ausschreibungstext und dem Verhalten der Beklagten noch bis zur mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht am 1. Juli 2014 im einstweiligen Rechtschutzverfahren (Az. S 6 KR 72/14 ER) zu entnehmen ist, dass auch für die Beklagte das Verhältnis zwischen Exklusivvertrag nach § 129 Abs. 5 Satz 3 SGB V und Apothekenwahlrecht der Versicherten nach § 31 Abs. 1 Satz 5 SGB V noch nicht eindeutig geklärt war.

• SG Darmstadt, 29.08.2014 - S 13 KR 344/14

  Honoraranspruch eines Apothekers gegen Krankenkasse wegen Zubereitung und …

  Auszug aus LSG Hessen, 26.01.2017 - L 8 KR 331/14

  Gegen das am 30. September 2014 zugestellte Urteil hat die Beklagte am 6. Oktober 2014 Berufung beim Hessischen Landessozialgericht eingelegt und auf das vor dem Bundessozialgericht (BSG) anhängige Revisionsverfahren (Az. B 3 KR 16/15 R) gegen ein Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 29. August 2014 (Az. S 13 KR 344/14) hingewiesen.
• BVerfG, 13.04.2016 - 1 BvR 591/16

  Zyto-Rezeptur: Kassen dürfen günstigste Apotheke suchen

  Auszug aus LSG Hessen, 26.01.2017 - L 8 KR 331/14

  Die gegen dieses Urteil erhobene Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen (Beschluss vom 13. April 2016, Az. 1 BvR 591/16).

• SG Stuttgart, 26.03.2019 - S 5 KA 1359/17

  Kein Apothekenwahlrecht bei Versorgung mit Arzneimitteln durch eine …

  Das Urteil wurde vom Hessischen Landessozialgericht aufgehoben und die Klage des dortigen Klägers abgewiesen (Urteil vom sechsten 20.01.2017 - L 8 KR 331/14 = juris).