Rechtsprechung
LSG Hessen, 26.08.2011 - L 7 AL 156/09 ZVW |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 330 Abs 2 SGB 3, § 45 SGB 10, § 45 Abs 2 S 3 Nr 3 SGB 10, § 50 SGB 10
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit wegen grob fahrlässiger Unkenntnis der Rechtswidrigkeit; Anspruch auf Arbeitslosengeld
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Arbeitslosengeld; Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit wegen grob fahrlässiger Unkenntnis der Rechtswidrigkeit; Beweislast
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 31.05.2006 - S 57 AL 2099/03
- LSG Hessen, 14.12.2007 - L 7 AL 183/06
- BSG, 06.05.2009 - B 11 AL 10/08 R
- LSG Hessen, 26.08.2011 - L 7 AL 156/09 ZVW
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 06.05.2009 - B 11 AL 10/08 R
Arbeitslosengeld - Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung - keine rückwirkende …
Auszug aus LSG Hessen, 26.08.2011 - L 7 AL 156/09
Auf die Revision der Beklagten hat das Bundessozialgericht (BSG) (Az.: B 11 AL 10/08 R) diese Entscheidung durch Urteil vom 6. Mai 2009 aufgehoben und das Urteil des Sozialgerichts vom 31. Mai 2006 geändert.Danach ist auf die Abschätzung der Rechtsfolgen durch den Kläger nach dessen individuellem Verständnishorizont und insoweit auf eine "Parallelwertung in der Laiensphäre" abzustellen (vgl. für viele das BSG in dem hier vorangegangenen Urteil: BSG, 06.05.2009 - B 11 AL 10/08 R).
- BSG, 26.08.1987 - 11a RA 30/86
Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung eines Rentenbescheides - Erhöhte Rente …
Auszug aus LSG Hessen, 26.08.2011 - L 7 AL 156/09
Maßgebend ist die persönliche Einsichtsfähigkeit, also ein subjektiver Maßstab (vgl. für viele BSGE 62, 103, 107 und Schütze in von Wulffen, SGB X, 7. Aufl. 2010, § 45 Rdnr. 52 m.w.Nw. aus der st. Rspr.). - BSG, 06.07.2006 - B 9a SB 52/05 B
Aufrechterhaltung eines Beweisantrags im Verfahren nach § 153 Abs 4 SGG - …
Auszug aus LSG Hessen, 26.08.2011 - L 7 AL 156/09
Beruht die unvollkommene Beweiserhebung in einem derartigen Fall auf einem vorwerfbaren Tun oder Unterlassen desjenigen Beteiligten, dem die Unerweislichkeit der Tatsache zum prozessualen Vorteil gereicht und in dessen Sphäre diese liegt, ist dementsprechend eine Beweislastumkehr geboten (vgl. in diesem Sinne auch BSG, 30.11.2006 - B 9a VS 1/05 R; BSG, 13.09.2005 - B 2 U 365/04 B; offengelassen z.B. von BSG, 06.07.2006 - B 9a SB 52/05 B).
- BSG, 27.01.2009 - B 7/7a AL 30/07 R
Rücknahme der Arbeitslosenbewilligung für die Vergangenheit - Überzahlung durch …
Auszug aus LSG Hessen, 26.08.2011 - L 7 AL 156/09
Konkret ist nach den Vorgaben des BSG in der zurückverweisenden Entscheidung zu berücksichtigen, dass für die Kenntnis bzw. grob fahrlässige Unkenntnis der Zeitpunkt des Erlasses des begünstigenden Verwaltungsaktes maßgebend ist (vgl. dazu auch BSG, 27.01.2009 - B 7/7a AL 30/07 R) und dieser Zeitpunkt im Fall des Klägers deutlich nach dem Sperrzeitereignis vom 23. September 2002 lag. - BSG, 13.09.2005 - B 2 U 365/04 B
Amtsermittlungsgrundsatz im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus LSG Hessen, 26.08.2011 - L 7 AL 156/09
Beruht die unvollkommene Beweiserhebung in einem derartigen Fall auf einem vorwerfbaren Tun oder Unterlassen desjenigen Beteiligten, dem die Unerweislichkeit der Tatsache zum prozessualen Vorteil gereicht und in dessen Sphäre diese liegt, ist dementsprechend eine Beweislastumkehr geboten (vgl. in diesem Sinne auch BSG, 30.11.2006 - B 9a VS 1/05 R; BSG, 13.09.2005 - B 2 U 365/04 B; offengelassen z.B. von BSG, 06.07.2006 - B 9a SB 52/05 B). - BSG, 30.11.2006 - B 9a VS 1/05 R
Notwendige Beiladung - Verfahrensfehler - Soldatenversorgung - …
Auszug aus LSG Hessen, 26.08.2011 - L 7 AL 156/09
Beruht die unvollkommene Beweiserhebung in einem derartigen Fall auf einem vorwerfbaren Tun oder Unterlassen desjenigen Beteiligten, dem die Unerweislichkeit der Tatsache zum prozessualen Vorteil gereicht und in dessen Sphäre diese liegt, ist dementsprechend eine Beweislastumkehr geboten (vgl. in diesem Sinne auch BSG, 30.11.2006 - B 9a VS 1/05 R; BSG, 13.09.2005 - B 2 U 365/04 B; offengelassen z.B. von BSG, 06.07.2006 - B 9a SB 52/05 B).
- SG Marburg, 02.09.2015 - S 16 KA 531/13
Die Berechtigung des Vertragsarztes zur Abrechnung der Leistungen seiner …
Nach der Rechtsprechung muss der Betroffene hierfür bereits einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellen und auch das nicht beachten, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (LSG Hessen, Urteil v. 10.02.2012, L 5 R 207/11 und Urteil v. 26.8.2011, L 7 AL 156/09 ZVW; BSG, Urteil v. 8.2.2001, B 11 AL 21/00 R, jeweils m.w.N.). - SG Aachen, 15.07.2016 - S 6 R 800/15
Rechtmäßigkeit der gegenüber einem pensionierten Gemeindeamtsrat ergangenen …
Erforderlich ist daher eine Art "Parallelwertung in der Laiensphäre" des Begünstigten (siehe statt vieler Hessisches LSG, Urteil vom 26.08.2011 - L 7 AL 156/09 ZVW = juris, Rdnr. 24 m.w.N.).