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   LSG Hessen, 26.11.1990 - L 6 Ar 498/89   

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https://dejure.org/1990,4975
LSG Hessen, 26.11.1990 - L 6 Ar 498/89 (https://dejure.org/1990,4975)
LSG Hessen, Entscheidung vom 26.11.1990 - L 6 Ar 498/89 (https://dejure.org/1990,4975)
LSG Hessen, Entscheidung vom 26. November 1990 - L 6 Ar 498/89 (https://dejure.org/1990,4975)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zuschuß; Vorruhestand; Vorruhestandsleistungen; Lebensversicherung; Lebensversicherungsvertrag; Rentenversicherung; Befreiung; Krankenversicherung; Kapitallebensversicherung; Alterssicherung; Beiträge; Vergleich; Pflichtbeitragszeiten

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 22.05.1985 - 1 RS 1/84

    Zuschuß zur privaten Lebensversicherung - Versicherungspflicht in der

    Auszug aus LSG Hessen, 26.11.1990 - L 6 Ar 498/89
    Denn die Wirkung der Befreiung beim Beigeladenen war nicht davon abhängig, daß ihre Voraussetzungen auch noch nach dem 1. Juli 1965 vorgelegen haben (BSG Urteil vom 22. Mai 1985 - 1 RS 1/84 = SozR 5755 Art. 2 § 1 Nr. 6 m.w.N.).
  • BSG, 09.11.1983 - 7 RAr 58/82

    Überbrückungsgeld - Seemannskasse - Vollendung des 55. Lebensjahres

    Auszug aus LSG Hessen, 26.11.1990 - L 6 Ar 498/89
    Ähnlich wie dies bei der Ruhensbestimmung des § 118 Abs. 1 Nr. 4 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) für "ähnliche Bezüge öffentlich-rechtlicher Art" gilt (vgl. dazu BSG Urteil vom 9. November 1983 - 7 RAr 58/82 = SozR 4100 § 118 Nr. 12 m.w.N.), muß die entsprechende Leistung ihrer Gesamtkonzeption nach so bemessen sein, daß sie im allgemeinen den Lebensunterhalt sicherstellen kann.
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