Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 1 OEG, § 10a OEG, § 29 BVG, § 30 Abs 1 BVG
  Opferentschädigung nach 40 Jahren wegen sexuellen Missbrauchs im Kindesalter

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Versorgungsleistungen wegen in einer Persönlichkeitsstörung und Alkoholabhängigkeit bzw. Medikamentenabhängigkeit bestehenden Schädigungsfolgen aufgrund eines früheren sexuellen Missbrauchs; Beschädigtenrente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit unter Berücksichtigung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Entschädigung wegen sexuellen Missbrauchs im Internat

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Entschädigung wegen sexuellen Missbrauchs im Internat

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 7/93

  Tätlicher Angriff im Sinne des OEG

  Auszug aus LSG Hessen, 28.05.2008 - L 4 VG 6/07

  Nach der Rechtsprechung des BSG, der der Senat folgt, können die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen dieser Vorschrift insbesondere auch dann erfüllt sein, wenn der Täter keine nennenswerte Kraft aufwendet, um einen Widerstand des Opfers zu überwinden, sondern sein Ziel dadurch erreicht, dass er den Widerstand des Opfers durch Täuschung, Überredung oder sonstige Mittel ohne besonderen Kraftaufwand bricht oder gar nicht erst aufkommen lässt (BSG, Urteil vom 18. Oktober 1995, Az.: 9 RVg 4/93; Urteil vom 18. Oktober 1995, Az.: 9 RVg 7/93; Urteil vom 7. November 1979, Az.: 9 RVg 1/78).

  Diese gesetzliche Wertung, dass auch ein nicht gewaltsam erzwungenes Mitwirken des kindlichen Opfers für den Täter keine Rechtfertigung darstellt, schließt es auch im Rahmen des OEG aus, die näheren Umstände etwa bezüglich des konkreten Reifegrades des Opfers oder seine konkrete Einsichtsfähigkeit zu untersuchen (BSG, Urteil vom 18. Oktober 1995, Az.: 9 RVg 7/93).

• BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 4/93

  Gewalttaten im Sinne des OEG , Gesundheitsstörungen als mögliche Folge schwerer …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.05.2008 - L 4 VG 6/07

  Nach der Rechtsprechung des BSG, der der Senat folgt, können die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen dieser Vorschrift insbesondere auch dann erfüllt sein, wenn der Täter keine nennenswerte Kraft aufwendet, um einen Widerstand des Opfers zu überwinden, sondern sein Ziel dadurch erreicht, dass er den Widerstand des Opfers durch Täuschung, Überredung oder sonstige Mittel ohne besonderen Kraftaufwand bricht oder gar nicht erst aufkommen lässt (BSG, Urteil vom 18. Oktober 1995, Az.: 9 RVg 4/93; Urteil vom 18. Oktober 1995, Az.: 9 RVg 7/93; Urteil vom 7. November 1979, Az.: 9 RVg 1/78).

  An dieser Fähigkeit mangelt es insbesondere Kindern auf sexuellem Gebiet, jedenfalls solange sie nicht strafmündig sind (BSG, Urteile vom 18. Oktober 1995, a.a.O.).

• BSG, 07.11.1979 - 9 RVg 1/78

  Auszug aus LSG Hessen, 28.05.2008 - L 4 VG 6/07

  Nach der Rechtsprechung des BSG, der der Senat folgt, können die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen dieser Vorschrift insbesondere auch dann erfüllt sein, wenn der Täter keine nennenswerte Kraft aufwendet, um einen Widerstand des Opfers zu überwinden, sondern sein Ziel dadurch erreicht, dass er den Widerstand des Opfers durch Täuschung, Überredung oder sonstige Mittel ohne besonderen Kraftaufwand bricht oder gar nicht erst aufkommen lässt (BSG, Urteil vom 18. Oktober 1995, Az.: 9 RVg 4/93; Urteil vom 18. Oktober 1995, Az.: 9 RVg 7/93; Urteil vom 7. November 1979, Az.: 9 RVg 1/78).

• LSG Hessen, 09.08.2017 - L 1 VE 3/16

  Kriegsopfer; Opferentschädigung

  Komme einem der Umstände gegenüber einem anderen eine überragende Bedeutung zu, sei dieser Umstand Alleinursache im Sinne des BVG (Hessisches LSG, Urteil vom 28. Mai 2008, L 4 VG 6/07, Rn. 22;… Doering-Striening in: Berchtold/Richter (Hrsg.), Prozesse in Sozialsachen, 2009, § 17 Rn. 90).
• SG Kassel, 24.09.2012 - S 6 VJ 24/06

  Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - ursächlicher Zusammenhang zwischen …

  Kommt einem der Umstände gegenüber einem anderen eine überragende Bedeutung zu, ist dieser Umstand Alleinursache im Sinne des BVG (Hessisches Landessozialgericht, Urteil v. 28.05.2008, L 4 VG 6/07, Rn. 22;… Doering-Striening in: Berchtold / Richter (Hrsg.), Prozesse in Sozialsachen, 2009, § 17 Rn. 90;… Gelhausen, Soziales Entschädigungsrecht, 2. A. 1998, Rn. 32).
• SG Kassel, 24.09.2012 - S 6 VE 2/09

  Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch - verspätete Antragstellung - …

  Kommt einem der Umstände gegenüber einem anderen eine überragende Bedeutung zu, ist dieser Umstand Alleinursache im Sinne des BVG (Hessisches Landessozialgericht, Urteil v. 28.05.2008, L 4 VG 6/07, Rn. 22;… Doering-Striening in: Berchtold / Richter (Hrsg.), Prozesse in Sozialsachen, 2009, § 17 Rn. 90;… Gelhausen, Soziales Entschädigungsrecht, 2. A. 1998, Rn. 32;… Hase in: von Maydell / Ruland / Becker (Hrsg.), a.a.O., § 26 Rn. 9).