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   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 01.08.2007 - L 6 KR 8/06   

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https://dejure.org/2007,36992
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 01.08.2007 - L 6 KR 8/06 (https://dejure.org/2007,36992)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 01.08.2007 - L 6 KR 8/06 (https://dejure.org/2007,36992)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 01. August 2007 - L 6 KR 8/06 (https://dejure.org/2007,36992)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Krankenversicherung - Kostenübernahme - Auslandsbehandlung - Retinitis Pigmentosa-Therapie in Kuba - Erblindung keine ausschließlich tödliche oder lebensbedrohliche Erkrankung im Sinne der Rechtsprechung des BVerfG

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 18.02.1997 - L 4 KR 4/96
    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 01.08.2007 - L 6 KR 8/06
    Da die Krankenkasse ihren Versicherten nicht nur in deren Eigenschaft als Leistungsempfänger, sondern auch als Beitragszahler verantwortlich sind, kann daher eine Leistungserbringung im Ausland nur in Betracht kommen, wenn außer Zweifel steht, dass es sich um eine sinnvolle und notwendige Maßnahme handelt (vergleiche hierzu bereits Urteil des LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 18. Februar 1997, L 4 KR 4/96).

    In diesem Sinne ist die Beurteilung hier angesichts fehlender neuerer Erkenntnisse nicht anders zu treffen als in dem früher vom Senat bereits entschiedenen Verfahren (Urteil vom 18. Februar 1997, L 4 KR 4/96), wobei dieselbe Rechtsauffassung auch wiederholt vom Bayerischen Landessozialgericht (vergleiche z.B. Urteil vom 11. November 2004, L 4 KR 293/03, zitiert nach juris) vertreten worden ist.

  • BSG, 16.06.1999 - B 1 KR 4/98 R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme - Auslandsbehandlung hier: Manualtherapie

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 01.08.2007 - L 6 KR 8/06
    Der Ausnahmecharakter werde schließlich auch dadurch betont, dass die Kostenübernahme als Ermessensleistung ausgestaltet ist (vergleiche z.B. BSG-Urteil vom 16. Juni 1999, B 1 KR 4/98 R, zitiert nach Juris).

    Der Erfolg muss sich aus wissenschaftlich einwandfrei geführten Statistiken über die Zahl der behandelten Fälle und die Wirksamkeit der Methode ablesen lassen können (vergleiche BSGE 84, 90, 96 = SozR 3-2500 § 18 Nr. 4 Kozijavkin I; BSG SozR 3-2500 § 18 Nr. 6 Kozijavkin II und schließlich BSG-Urteil vom 13.12.2005, B 1 KR 21/04 R Kozijavkin III, zitiert nach juris).

  • BSG, 13.12.2005 - B 1 KR 21/04 R

    Ermittlung von generellen Tatsachen durch Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit auf

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 01.08.2007 - L 6 KR 8/06
    Der Erfolg muss sich aus wissenschaftlich einwandfrei geführten Statistiken über die Zahl der behandelten Fälle und die Wirksamkeit der Methode ablesen lassen können (vergleiche BSGE 84, 90, 96 = SozR 3-2500 § 18 Nr. 4 Kozijavkin I; BSG SozR 3-2500 § 18 Nr. 6 Kozijavkin II und schließlich BSG-Urteil vom 13.12.2005, B 1 KR 21/04 R Kozijavkin III, zitiert nach juris).
  • BSG, 14.02.2001 - B 1 KR 29/00 R

    Allgemein anerkannter Stand der medizinischen Erkenntnisse bei Auslandsbehandlung

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 01.08.2007 - L 6 KR 8/06
    Der Erfolg muss sich aus wissenschaftlich einwandfrei geführten Statistiken über die Zahl der behandelten Fälle und die Wirksamkeit der Methode ablesen lassen können (vergleiche BSGE 84, 90, 96 = SozR 3-2500 § 18 Nr. 4 Kozijavkin I; BSG SozR 3-2500 § 18 Nr. 6 Kozijavkin II und schließlich BSG-Urteil vom 13.12.2005, B 1 KR 21/04 R Kozijavkin III, zitiert nach juris).
  • BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten -

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 01.08.2007 - L 6 KR 8/06
    Hier genügt in bestimmten Verfahrenskonstellationen und bei bestimmten Krankheiten anstelle eines Wirksamkeitsnachweises die tatsächliche Verbreitung einer Methode in der ärztlichen Praxis der wissenschaftlichen Diskussion (BSGE 81, 54, 76 ff = SozR 3-2500 § 135 Nr. 4 Seite 23 ff).
  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 01.08.2007 - L 6 KR 8/06
    Dabei ergibt sich auch keine andere Beurteilung vor dem Hintergrund der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vergleiche sogenannter Nikolaus-Beschluss vom 06. Dezember 2005, Az. 1 BvR 347/98).
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