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   LSG Niedersachsen, 18.12.2001 - L 9 VG 10/97   

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https://dejure.org/2001,21985
LSG Niedersachsen, 18.12.2001 - L 9 VG 10/97 (https://dejure.org/2001,21985)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.12.2001 - L 9 VG 10/97 (https://dejure.org/2001,21985)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. Dezember 2001 - L 9 VG 10/97 (https://dejure.org/2001,21985)
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  • BSG, 23.10.1985 - 9a RVg 5/84

    Handgreiflichkeit - Feindseligkeit - Volksfest - Angriff - Abwehr -

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 18.12.2001 - L 9 VG 10/97
    Der Rechtsbegriff des tätlichen Angriffs in § 1 Abs. 1 OEG entspricht damit dem üblichen Sprachverständnis und deckt sich mit dem Sinngehalt der gleichlautenden Tatbestandsmerkmale in den §§ 113 und 121 Strafgesetzbuch (StGB) (§ 117 aF), der ebenfalls eine unmittelbar auf den Körper abzielende, feindselige Aktion erfordert (BSG Urt. v. 23. Oktober 1985, Az.: 9a RVg 5/84; Urteil vom 14. Februar 2001, Az.: B 9 VG 4/00; Gelhausen, Soziales Entschädigungsrecht, 2. Aufl. 1998, RdNr. 724, vgl. Schönke-Schröder, StGB, 26. Aufl. 2001, § 113 RdNr. 46).
  • BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 7/93

    Tätlicher Angriff im Sinne des OEG

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 18.12.2001 - L 9 VG 10/97
    Die dem Begriff der Gewalttat wie dem Tatbestandsmerkmal des tätlichen Angriffs eigene Komponente körperlicher Aggressivität hat das BSG in diesen Fällen schon durch die Strafbarkeit des Verhaltens erfüllt gesehen (BSG, Urt. v. 18. Oktober 1995, Az.: 9 RVg 7/93).
  • BSG, 14.02.2001 - B 9 VG 4/00 R

    "Mobbing" in Bereich der Gewaltopferentschädigung

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 18.12.2001 - L 9 VG 10/97
    Der Rechtsbegriff des tätlichen Angriffs in § 1 Abs. 1 OEG entspricht damit dem üblichen Sprachverständnis und deckt sich mit dem Sinngehalt der gleichlautenden Tatbestandsmerkmale in den §§ 113 und 121 Strafgesetzbuch (StGB) (§ 117 aF), der ebenfalls eine unmittelbar auf den Körper abzielende, feindselige Aktion erfordert (BSG Urt. v. 23. Oktober 1985, Az.: 9a RVg 5/84; Urteil vom 14. Februar 2001, Az.: B 9 VG 4/00; Gelhausen, Soziales Entschädigungsrecht, 2. Aufl. 1998, RdNr. 724, vgl. Schönke-Schröder, StGB, 26. Aufl. 2001, § 113 RdNr. 46).
  • BSG, 25.03.1999 - B 9 VG 1/98 R

    Gewaltopferentschädigung - Hinterbliebenenversorgung - vorsätzlicher

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 18.12.2001 - L 9 VG 10/97
    Der Senat hat die Beschädigtenakten des VA Hannover, die Gefangenen-Personalakten und Gesundheitsakten der JVA S., die Strafermittlungsakten der Staatsanwaltschaft S. zu den Az. V. und W. sowie die Gerichtsakten zu den Az. L 9 S (VG) 204/97, L 9 VG 1/98 ER sowie L 9 VG 2/98 ER des Landessozialgerichts Niedersachsen beigezogen, auf deren Inhalt zur weiteren Sachdarstellung verwiesen wird.
  • BSG, 24.09.1992 - 9a RVg 5/91

    Opfer einer Gewalttat - Befreiung aus hilfloser Lage - Verletzung

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 18.12.2001 - L 9 VG 10/97
    Auch in einem Fall der Aussetzung eines 86-jährigen Gehbehinderten in unbewohntem Gelände hat das BSG unter Hinweis auf die damit eingetretene Hilflosigkeit mit unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben einen tätlichen Angriff im Sinne des § 1 Abs. 1 OEG erblickt (BSG, Urteil vom 24. September 1992, Az.: 9a RVg 5/91).
  • LSG Niedersachsen, 19.02.2001 - L 6 U 130/96
    Im Verlauf des Berufungsverfahrens hat der Senat Einsicht in die Gerichts- und Verwaltungsakten der Parallelverfahren des Klägers - Aktenzeichen des SG Stade: S 7 U 241/97, S 7 U 26/98 und 27/98, S 7 U 66/98, S 7 U 161/97, S 7 U 104/98 sowie des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen L 9 VG 10/97 und L 4 Kr 95/99 - genommen.
  • LSG Niedersachsen, 26.06.2001 - L 5 SB 136/00
    in einem vor dem Landessozialgericht Niedersachsen geführten Rechtsstreit (L 9 VG 10/97) ebenfalls eine schwere chronische Anpassungsstörung mit depressiver Verstimmung festgestellt, deren Entstehung begünstigt sein mag durch eine leichte paranoide Persönlichkeitsstörung.
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