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   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2003 - L 1 RA 251/00   

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https://dejure.org/2003,23846
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2003 - L 1 RA 251/00 (https://dejure.org/2003,23846)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.03.2003 - L 1 RA 251/00 (https://dejure.org/2003,23846)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. März 2003 - L 1 RA 251/00 (https://dejure.org/2003,23846)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 256a SGB VI; Art. 30 Abs. 5 EV
    Berechnung der Altersrente; Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Zahlbetragsgarantie des Einigungsvertrages (EV) auf Rentenzugänge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung der Altersrente; Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Zahlbetragsgarantie des Einigungsvertrages (EV) auf Rentenzugänge

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 30.07.2002 - B 4 RA 125/00 R

    Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassung zum 1.7.2000

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2003 - L 1 RA 251/00
    Er folgt insoweit ebenso wie das erstinstanzliche Gericht der Rechtsprechung des BSG, das insbesondere in seiner Entscheidung vom 17. August 2000 - Az: B 13 RJ 5/00 R - im einzelnen dargelegt hat, dass die Bestimmung des § 256 a SGB VI keinen verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegt (ebenso für die Bestimmung des § 255 c SGB VI BSG Entscheidung vom 30. Juli 2002 - Az: B 4 RA 125/00 R -).
  • BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvL 32/95

    Rentenüberleitung I

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2003 - L 1 RA 251/00
    Schon das SG hat in seinem Urteil darauf hingewiesen, dass die Stichtagsregelung des Gesetzes vom Bundesverfassungsgericht als verfassungsgemäß angesehen worden ist (BverfGE 100, 1/46).
  • BSG, 11.12.2002 - B 5 RJ 14/00 R

    Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet - Angehörige der Deutschen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2003 - L 1 RA 251/00
    So hat das BSG in seiner Entscheidung vom 11. Dezember 2002 ausdrücklich festgestellt, dass der Gesetzgeber den Regelungsgehalt des § 256 a SGB VI nach dem Wortlaut eindeutig und verfassungskonform bestimmt hat (Az: B 5 RJ 14/00 R).
  • BSG, 17.08.2000 - B 13 RJ 5/00 R

    256a SGB VI verfassungsgemäß, Entgeltpunkte bei Überentgelten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2003 - L 1 RA 251/00
    Er folgt insoweit ebenso wie das erstinstanzliche Gericht der Rechtsprechung des BSG, das insbesondere in seiner Entscheidung vom 17. August 2000 - Az: B 13 RJ 5/00 R - im einzelnen dargelegt hat, dass die Bestimmung des § 256 a SGB VI keinen verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegt (ebenso für die Bestimmung des § 255 c SGB VI BSG Entscheidung vom 30. Juli 2002 - Az: B 4 RA 125/00 R -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2006 - L 1 RA 331/04
    Im Falle der Klägerin sprechen für die ursprüngliche und fortdauernde Zuordnung zum unteren Bereich der angelernten Angestellten die Kürze der Ausbildung (vgl. die Urteile des Senats in Parallelfällen vom 22. März 2002, Az: L 1 RA 149/01 und vom 24. August 2005, Az: L 1 RA 290/04 zur Krankenpflegehelferin als Angelernte im unteren Bereich ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. Juli 2005, L 1 RA 240/04, LSG Bayern, Urteil vom 18. Dezember 2003, L 1 RA 251/00), ferner das Erreichen der höheren Vergütungsgruppe nicht aufgrund qualitativer Merkmale, sondern allein aufgrund des - keinen weitergehenden Berufsschutz vermittelnden - Bewährungsaufstiegs sowie die gleich bleibenden inhaltlichen Anforderungen an die Tätigkeit (siehe nochmals: LSG Bayern, aa0).
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