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   LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2011 - L 8 AY 113/10 B RG   

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https://dejure.org/2011,50233
LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2011 - L 8 AY 113/10 B RG (https://dejure.org/2011,50233)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.04.2011 - L 8 AY 113/10 B RG (https://dejure.org/2011,50233)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. April 2011 - L 8 AY 113/10 B RG (https://dejure.org/2011,50233)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 16/08 R

    Sozialhilfe - Ausnahmen von der grundsätzlichen Anwendbarkeit des § 44 SGB X -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2011 - L 8 AY 113/10
    Die Kläger tragen zur Begründung ihrer Anhörungsrüge vor, der Senat habe ihr zentrales Vorbringen im PKH-Beschwerdeverfahren, die Rechtsfrage, ob ihre Bedürftigkeit für einen Erfolg ihrer Klage die ganze Zeit vorgelegen haben müsse oder lediglich zum Schluss der letzten Tatsachenverhandlung, sei (insbesondere nicht durch das Urteil des BSG vom 29. September 2009 - B 8 SO 16/08 R -) nicht geklärt, nicht auseinandergesetzt.

    Nach der auch von den Beteiligten als einschlägig herangezogenen Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 29. September 2009 - B 8 SO 16/08 R -, juris Rdnrn 19, 21) sind Sozialhilfeleistungen - und um solche handelt es sich der Sache nach auch bei den vorliegenden streitigen sogenannten Analogleistungen gemäß § 2 AsylbLG - im Wege des § 44 Abs. 4 SGB X nachträglich in der Regel (nur) zu erbringen, wenn Bedürftigkeit im Sinne des SGB XII oder des SGB II ununterbrochen fortbesteht.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.10.2010 - L 8 AY 41/10

    Sozialhilferecht: Leistungen an Asylbewerber; Voraussetzung einer rückwirkenden

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2011 - L 8 AY 113/10
    Die Kläger wenden sich mit ihrer am 9. November 2010 eingegangenen Anhörungsrüge gegen den Beschluss vom 29. Oktober 2010, mit dem der Senat im Verfahren L 8 AY 41/10 B ihre Beschwerde gegen den ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) ablehnenden Beschluss des Sozialgerichts Bremen (SG) vom 16. April 2010 zurückgewiesen hat.
  • BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

    Hochschullehrer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2011 - L 8 AY 113/10
    Ein Gericht verletzt seine Pflicht, den Vortrag der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und zu erwägen, dann, wenn sich dies aus den besonderen Umständen des Einzelfalles ergibt (BVerfG, Urteil vom 8. Oktober 1985 - 1 BvR 33/83 -, BVerfGE 70, 288 und vom 8. Juli 1997 - 1 BvR 1621/94 -, BVerfGE 96, 205).
  • BVerfG, 08.10.1985 - 1 BvR 33/83

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2011 - L 8 AY 113/10
    Ein Gericht verletzt seine Pflicht, den Vortrag der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und zu erwägen, dann, wenn sich dies aus den besonderen Umständen des Einzelfalles ergibt (BVerfG, Urteil vom 8. Oktober 1985 - 1 BvR 33/83 -, BVerfGE 70, 288 und vom 8. Juli 1997 - 1 BvR 1621/94 -, BVerfGE 96, 205).
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