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   LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 49/13   

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https://dejure.org/2016,21064
LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 49/13 (https://dejure.org/2016,21064)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.06.2016 - L 3 KA 49/13 (https://dejure.org/2016,21064)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. Juni 2016 - L 3 KA 49/13 (https://dejure.org/2016,21064)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 106a Abs. 2 S. 1 SGB V; Ziff. 31131 EBM; EBM-Ä (2008) Nr. 31131; EBM-Ä (2008) Nr. 34503; § 87 Abs. 1 SGB V
    Sachlich-rechnerische Richtigstellung des Honorars aus vertragsärztlicher Tätigkeit; Überprüfung der Abrechnung der Leistungen für durchgeführte Facettendenervationen i. R. der vertragsärztlichen Versorgung; Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sachlich-rechnerische Richtigstellung des Honorars aus vertragsärztlicher Tätigkeit; Überprüfung der Abrechnung der Leistungen für durchgeführte Facettendenervationen i. R. der vertragsärztlichen Versorgung; Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Vergütung einer Facetten-Kryodenervation in der vertragsärztlichen Versorgung

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Vergütung einer Facetten-Kryodenervation in der vertragsärztlichen Versorgung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 16.12.2015 - B 6 KA 39/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Rechtmäßigkeit des Abrechnungsausschlusses für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 49/13
    Danach ist die KÄV berechtigt und verpflichtet, die vom Vertragsarzt eingereichten Honorarforderungen zu prüfen und ggf richtigzustellen (Bundessozialgericht , Urteil vom 16. Dezember 2015 - B 6 KA 39/15 R, juris Rn 20) .

    Zudem dürfen Leistungsbeschreibungen weder ausdehnend ausgelegt noch analog angewendet werden (zu alledem BSG, Urteil 16. Dezember 2015 aaO, Rn 25; Urteil des Senats vom 1. September 2015 - L 3 KA 93/13, juris Rn 23).

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 4/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 49/13
    Dabei enthält das SGB V deutlich mehr Vorgaben für die Vereinbarung des EBM als die Bundesärzteordnung (BÄO) in ihrer Verordnungsermächtigung für das ärztliche Gebührenrecht nach der GOÄ (vgl dazu BSG, Urteil vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 4/04 R, juris Rn 74) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2015 - L 3 KA 93/13
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 49/13
    Zudem dürfen Leistungsbeschreibungen weder ausdehnend ausgelegt noch analog angewendet werden (zu alledem BSG, Urteil 16. Dezember 2015 aaO, Rn 25; Urteil des Senats vom 1. September 2015 - L 3 KA 93/13, juris Rn 23).
  • BVerwG, 11.06.1986 - 8 B 16.86

    Anschlussgebühren - Wasserversorgung - Gleichheitssatz

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 49/13
    Eine rechtswidrige Verwaltungsübung begründet aber grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Wiederholung des rechtswidrigen Verhaltens und damit auf eine "Gleichbehandlung im Unrecht" (Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 11. Juni 1986 - 8 B 16/86, Rn 4 nach juris - NVwZ 1986, 758 mwN) .
  • SG Düsseldorf, 06.01.2016 - S 2 KA 333/14

    Feststellung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnungen der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 49/13
    Diese Leistungen sind nicht in den Anh 2 zum EBM aufgenommen worden und können deshalb auch nicht über die Ziff 31131 EBM abgerechnet werden (vgl SG Düsseldorf, Urteil vom 8. Juli 2015 - S 2 KA 432/13 - juris Rn 31 ff; Urteil vom 6. Januar 2016 - S 2 KA 333/14, juris Rn 23 ff) .
  • SG Düsseldorf, 08.07.2015 - S 2 KA 432/13

    Anforderungen an sachlich-rechnerische Berichtigungen im Rahmen der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 49/13
    Diese Leistungen sind nicht in den Anh 2 zum EBM aufgenommen worden und können deshalb auch nicht über die Ziff 31131 EBM abgerechnet werden (vgl SG Düsseldorf, Urteil vom 8. Juli 2015 - S 2 KA 432/13 - juris Rn 31 ff; Urteil vom 6. Januar 2016 - S 2 KA 333/14, juris Rn 23 ff) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2017 - L 3 KA 108/14

    Vertragsarzthonorar; Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung;

    (1) Nach ihrem insoweit klaren Wortlaut - der für die Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen in der Regel allein maßgebend ist (vgl dazu Urteil des erkennenden Senats vom 8. Juni 2016 - L 3 KA 49/13, juris Rn 22 mwN) - enthält die Leistungslegende der Ziff 30731 EBM selbst nicht das Erfordernis einer Dokumentation.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2016 - L 11 KA 55/15

    Vertragsärztliches Honorar

    Mithin ergibt sich aus dem EBM bzw. dem in Bezug genommenen Regelungen, dass der Normgeber die Facetten-Kryodenervation als eine miminalinvasive Vorgehensweise wertet (im Ergebnis auch LSG Niedersachsen, Urteil vom 08.06.2016 - L 3 KA 49/13 -).
  • BSG, 28.06.2017 - B 6 KA 90/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - minimalinvasive Facettendenervation -

    Alle vom Kläger angeführten Urteile, insbesondere dasjenige des LSG Niedersachsen-Bremen vom 8.6.2016 - L 3 KA 49/13 - stimmen mit der Entscheidung des Berufungsgerichts sowie den diesen vorangegangenen Entscheidungen des SG Düsseldorf in der Auslegung der maßgeblichen Positionen des EBM-Ä und deren Anwendung auf die (auch) vom Kläger durchgeführten Facettendenervationen überein.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.09.2020 - L 3 KA 39/17

    Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung von

    Zudem dürfen Leistungsbeschreibungen weder ausdehnend ausgelegt noch analog angewendet werden (vgl zu alledem BSG, Urteil vom 16. Dezember 2015 - B 6 KA 39/15 R, SozR 4-5531 Nr. 40100 Nr. 1; Urteil des erkennenden Senats vom 8. Juni 2016 - L 3 KA 49/13, juris) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2022 - L 3 KA 29/19

    1. Leistungen der Kardio-MRT können nicht nach der EBM-Gebührenordnungsposition

    Zudem dürfen Leistungsbeschreibungen weder ausdehnend ausgelegt noch analog angewendet werden (vgl zu alledem BSG, Urteil vom 16. Dezember 2015 - B 6 KA 39/15 R, SozR 4-5531 Nr. 40100 Nr. 1; Urteil des erkennenden Senats vom 8. Juni 2016 - L 3 KA 49/13, juris) .
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