Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2009 - L 7 B 31/07 AL   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,18431
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2009 - L 7 B 31/07 AL (https://dejure.org/2009,18431)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.02.2009 - L 7 B 31/07 AL (https://dejure.org/2009,18431)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. Februar 2009 - L 7 B 31/07 AL (https://dejure.org/2009,18431)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,18431) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe (PKH) trotz Unterbrechung des Hauptsacheverfahrens

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 73a SGG; § 202 SGG; § 114 ZPO; § 116 S. 1 Nr. 1 ZPO; § 240 ZPO; § 249 Abs. 2 ZPO; § 51 SGB I; § 76 BSHG
    Rechtmäßigkeit der Verrechnung eines Arbeitslosenhilfe-Leistungsanspruchs mit einer Forderung wegen nicht abgeführter Sozialversicherungsbeiträgen durch den zuständigen Leistungsträger; Stellung eines nicht das Hauptsacheverfahren betreffenden Antrags auf ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Verrechnung eines Arbeitslosenhilfe-Leistungsanspruchs mit einer Forderung wegen nicht abgeführter Sozialversicherungsbeiträgen durch den zuständigen Leistungsträger; Stellung eines nicht das Hauptsacheverfahren betreffenden Antrags auf ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.06.1996 - 6 S 1678/95

    Sozialhilfe: Unterhaltsverpflichtungen mindern einzusetzendes Einkommen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2009 - L 7 B 31/07
    Entgegen dem Kläger sind bei der Ermittlung des einzusetzenden Einkommens nicht die Unterhaltszahlungen an seine drei außerhalb des Haushalts lebenden Kinder in Abzug zu bringen (gefestigte Rechtsprechung zu § 76 BSHG; vgl. Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 15.12.1977 - V C 35.77 - Hess. Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 24.01.1986 - IX OE 88/82 - VGH Baden Württemberg, Urteil vom 12.06.1996 - 6 S 1678/95 -).
  • BSG, 05.02.2009 - B 13 R 31/08 R

    Erklärung der Verrechnung - Verwaltungakt

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2009 - L 7 B 31/07
    Die von der Beklagten mit Bescheiden vom 15. April und 10. Juni 2004 und Widerspruchsbescheid vom 14. Juni 2004 verfügte Verrechnung (vgl. zur Zulässigkeit einer Verrechnung durch Verwaltungsakt BSG, Urteil vom 24.07.2003 - SozR 4-1200 § 52 Nr. 1; Entscheidung vom 05.02.2009 - B 13 R 31/08 R -) ist rechtmäßig.
  • VGH Hessen, 24.01.1986 - IX OE 88/82
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2009 - L 7 B 31/07
    Entgegen dem Kläger sind bei der Ermittlung des einzusetzenden Einkommens nicht die Unterhaltszahlungen an seine drei außerhalb des Haushalts lebenden Kinder in Abzug zu bringen (gefestigte Rechtsprechung zu § 76 BSHG; vgl. Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 15.12.1977 - V C 35.77 - Hess. Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 24.01.1986 - IX OE 88/82 - VGH Baden Württemberg, Urteil vom 12.06.1996 - 6 S 1678/95 -).
  • BVerwG, 15.12.1977 - 5 C 35.77

    Eigenständigkeit der Ansprüche der einzelnen Familienmitglieder auf Sozialhilfe -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2009 - L 7 B 31/07
    Entgegen dem Kläger sind bei der Ermittlung des einzusetzenden Einkommens nicht die Unterhaltszahlungen an seine drei außerhalb des Haushalts lebenden Kinder in Abzug zu bringen (gefestigte Rechtsprechung zu § 76 BSHG; vgl. Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 15.12.1977 - V C 35.77 - Hess. Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 24.01.1986 - IX OE 88/82 - VGH Baden Württemberg, Urteil vom 12.06.1996 - 6 S 1678/95 -).
  • BGH, 18.09.2003 - IX ZB 460/02

    Voraussetzungen der Prozeßkostenhilfe für den Insolvenzverwalter im

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2009 - L 7 B 31/07
    Denn es entspricht allgemeiner Ansicht, dass der Insolvenzverwalter auch dann nicht an einem Prozess, den er im Interesse der Masse führt, "wirtschaftlich beteiligt" im Sinne des § 116 Satz 1 Nr. 1 ZPO ist, wenn er mit seinem Vergütungsanspruch selbst der ranghöchste Gläubiger nach Verbrauch der baren Masse ist (vgl. BGH, Beschluss vom 18.09.2003 - IX ZB 460/02 - m. w. N.).
  • BSG, 24.07.2003 - B 4 RA 60/02 R

    Formeller Verwaltungsakt - Verrechnung - Aufrechnung - Gegensei- tigkeit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2009 - L 7 B 31/07
    Die von der Beklagten mit Bescheiden vom 15. April und 10. Juni 2004 und Widerspruchsbescheid vom 14. Juni 2004 verfügte Verrechnung (vgl. zur Zulässigkeit einer Verrechnung durch Verwaltungsakt BSG, Urteil vom 24.07.2003 - SozR 4-1200 § 52 Nr. 1; Entscheidung vom 05.02.2009 - B 13 R 31/08 R -) ist rechtmäßig.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht