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   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AS 382/08   

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https://dejure.org/2010,13025
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AS 382/08 (https://dejure.org/2010,13025)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.08.2010 - L 7 AS 382/08 (https://dejure.org/2010,13025)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. August 2010 - L 7 AS 382/08 (https://dejure.org/2010,13025)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Münzsammlung - keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit oder besondere Härte - Verwertbarkeit

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 12 Abs. 1 SGB II; § 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 6 SGB II; § 12 Abs. 4 SGB II
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zumutbarkeit der Verwertung von Vermögen; Münzsammlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zumutbarkeit der Verwertung von Vermögen; Münzsammlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zumutbarkeit der Verwertung von Vermögen; Münzsammlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 39 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AS 382/08
    Vielmehr liegt eine generelle Unverwertbarkeit im Sinne des § 12 Abs. 1 SGB II vor, wenn völlig ungewiss ist, wann eine für die Verwertbarkeit notwendige Bedingung eintritt (vgl. BSG, Urteil vom 06.12.2007, a. a. O.; Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R -).

    Dieser gegenwärtige Verkaufspreis ist dem Substanzwert gegenüber zu stellen (BSG, Urteil vom 06.09.2007, a. a. O., BSG, Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R -).

    Ebenso wenig spielen daher im vorliegenden Fall bei Prüfung der offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit künftige Gewinnaussichten eine Rolle (vgl. BSG, Urteil vom 27.01.2009, a. a. O.).

  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AS 382/08
    Dass im Hinblick auf sich verändernde Marktpreise gegenüber den Ankaufspreisen Verluste eintreten, liegt bei derartigen Vermögenswerten in der Risikosphäre des Klägers (vgl. BSG, Urteil vom 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R - Rdnr. 40; vgl. Hengelhaupt in: Hauck/Noftz, a. a. O., Rn. 253).

    Es sind daher nur besondere, bei anderen Hilfebedürftigen regelmäßig nicht anzutreffende Umstände beachtlich und in ihrem Zusammenhang zu prüfen (vgl. BSG, Urteil vom 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R -, m. w. N.).

  • BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Erbbaurecht am

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AS 382/08
    Mithin hat der Begriff der Verwertbarkeit in § 12 Abs. 1 SGB II den Bedeutungsgehalt, den das BSG bereits in seiner früheren Rechtsprechung zum Recht der Arbeitslosenhilfe (Alhi) mit dem Begriff der Möglichkeit des "Versilberns" umschrieben hat (vgl. BSG, Urteil vom 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R - Urteil vom 08.06.1989 - 7 RAr 34/88 -).

    Vielmehr liegt eine generelle Unverwertbarkeit im Sinne des § 12 Abs. 1 SGB II vor, wenn völlig ungewiss ist, wann eine für die Verwertbarkeit notwendige Bedingung eintritt (vgl. BSG, Urteil vom 06.12.2007, a. a. O.; Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R -).

  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AS 382/08
    Maßgeblich ist dabei der auf dem Markt tatsächlich erzielbare Wert (vgl. BSG, Urteil vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R - Orientierungssatz 1; Rn. 17), der "wirkliche Wert".
  • BSG, 08.06.1989 - 7 RAr 34/88

    Bedürftigkeit des Arbeitslosen bei Anspruch auf Zugewinnausgleich

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AS 382/08
    Mithin hat der Begriff der Verwertbarkeit in § 12 Abs. 1 SGB II den Bedeutungsgehalt, den das BSG bereits in seiner früheren Rechtsprechung zum Recht der Arbeitslosenhilfe (Alhi) mit dem Begriff der Möglichkeit des "Versilberns" umschrieben hat (vgl. BSG, Urteil vom 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R - Urteil vom 08.06.1989 - 7 RAr 34/88 -).
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