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   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2013 - L 3 U 40/10   

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https://dejure.org/2013,12531
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2013 - L 3 U 40/10 (https://dejure.org/2013,12531)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.04.2013 - L 3 U 40/10 (https://dejure.org/2013,12531)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. April 2013 - L 3 U 40/10 (https://dejure.org/2013,12531)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 751 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 10.09.1987 - 10 RAr 10/86

    Jahressonderzuwendung - Konkursausfallgeld - Reformatio in peius - Willkürverbot

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2013 - L 3 U 40/10
    Das Verbot der reformatio in peius steht dem nicht entgegen (BSGE 62, 131, 136).
  • BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 4/03 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung von vollstationärer,

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2013 - L 3 U 40/10
    Eine solche Vorgehensweise ist im Übrigen auch nach der Rechtsprechung des BSG im Rahmen der Abgrenzung ambulanter von stationärer Behandlung im Krankenhaus üblich ( vgl BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 1 Rn 29) .
  • BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2013 - L 3 U 40/10
    Ob eine stationäre Krankenhausbehandlung aus medizinischen Gründen notwendig ist, hat das Gericht im Streitfall uneingeschränkt zu überprüfen, wobei es von dem im Behandlungszeitpunkt verfügbaren Wissens- und Kenntnisstand des verantwortlichen Krankenhausarztes auszugehen hat ( BSG, Beschluss des Großen Senats vom 25. September 2007 - GS 1/06 - SozR 4-2500 § 39 Nr. 10 ).
  • BSG, 18.09.2008 - B 3 KR 22/07 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung einer nicht erforderlichen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2013 - L 3 U 40/10
    Denn anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung ( vgl insoweit BSG SozR 4-2500 § 115b Nr. 2) sind in der gesetzlichen Unfallversicherung Krankenhäuser bzw Krankenhausträger als solche nicht berechtigt, ambulante Operationen zu Lasten der Unfallversicherungsträger durchzuführen und abzurechnen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2023 - L 14 U 117/22

    Todespfleger Niels H.: Leistungen für Hinterbliebene verjähren nach vier Jahren

    In der Rechtsmittelinstanz kann deshalb eine fehlerhafte Kostenentscheidung (z.B. irrtümliches Ausgehen von einem Anwendungsfall der §§ 183, 193 SGG) auch für die Vorinstanz korrigiert werden (BSG, Urteil vom 1. Juli 2010 - Az.: B 11 AL 6/09 R - Rn. 24 und BSG, Urteil vom 5. Oktober 2006 - Az.: B 10 LW 5/05 R - Rn. 23 - jeweils zitiert nach juris; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteile vom 15. April 2013 - Az.: L 3 U 40/10 und vom 29. Juni 2011 - Az.: L 3 U 11/08 und 23. Juli 2020 - Az.: L 12 R 143/19 - veröffentlicht unter sozialgerichtsbarkeit.de; Evers in Roos/Wahrendorf/Müller, SGG, § 197a - Rn. 38 m.w.N.).
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