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   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2 R 498/16   

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https://dejure.org/2017,18552
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2 R 498/16 (https://dejure.org/2017,18552)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.05.2017 - L 2 R 498/16 (https://dejure.org/2017,18552)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - L 2 R 498/16 (https://dejure.org/2017,18552)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 25 Abs. 1 S. 1 SGB III; § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV; § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V; § 1 S. 1 Nr. 1 SGB VI; § 20 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB XI; § 84 Abs. 1 S. 2 HGB; § 86 Abs. 2 HGB; § 92a HGB; Art. 20 Abs. 3 GG
    Versicherungspflicht bei Tätigkeit als abhängig Beschäftigter oder als selbständiger Handelsvertreter

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versicherungspflicht bei Tätigkeit als abhängig Beschäftigter oder als selbständiger Handelsvertreter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Abgrenzung HV / AN, Scheinselbständigkeit, sozialversicherungspflichtig Beschäftigter, Rentenversicherung, Maßgeblichkeit der handelsrechtlichen Einordnung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 04.11.2009 - B 12 R 7/08 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht als Selbstständiger - Tätigkeit nur für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2 R 498/16
    Soweit nebeneinander verschiedene rentenversicherungsrechtlich bedeutsame Sachverhalte vorliegen, hat im Ausgangspunkt das Bestehen von Versicherungspflicht (oder Versicherungsfreiheit bzw. Versicherungsbefreiung) hinsichtlich des einen Sachverhalts grundsätzlich keine Wirkung für den anderen Sachverhalt, vielmehr ist jeder Sachverhalt, wenn gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, selbstständig zu beurteilen (BSG, Urt. v. 04. November 2009, - B 12 R 7/08 R -, SozR 4-2600 § 2 Nr. 13).

    Bei Handelsvertretern sind im Rahmen dieser allgemeinen Vorgaben namentlich auch die spezifischen gesetzlichen Regelungen in § 84 Abs. 1 Satz 2 HGB zu berücksichtigen (vgl. zur Anknüpfung an den dort normierten Begriff der Selbstständigkeit auch für die sozialrechtliche Beurteilung einer entsprechenden Tätigkeit: BSG, Urteil vom 04. November 2009 - B 12 R 7/08 R -, SozR 4-2600 § 2 Nr. 13 mwN).

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2 R 498/16
    Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so, wie sie praktiziert wird, und die praktizierte Beziehung so, wie sie rechtlich zulässig ist (BSG, U.v. 29. August 2012 - B 12 R 14/10 R -).
  • BSG, 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R

    Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2 R 498/16
    Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (BSG, U.v. 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R -, SozR 4-2400 § 7 Nr. 15).
  • BSG, 28.09.2011 - B 12 R 17/09 R

    Sozialversicherungspflicht - hauswirtschaftliche Familienbetreuerin - Tätigkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2 R 498/16
    Bei untergeordneten und einfacheren Arbeiten ist eher eine Eingliederung in eine fremde Arbeitsorganisation anzunehmen (BSG, Urteil vom 28. September 2011 - B 12 R 17/09 R -, SGb 2011, 633.).
  • BGH, 27.10.2009 - VIII ZB 45/08

    Frage nach der Zuständigkeit der Arbeitsgerichte oder der ordentlichen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2 R 498/16
    Entscheidend ist das Gesamtbild der Verhältnisse unter Würdigung sowohl der vertraglichen Gestaltung als auch der tatsächlichen Handhabung des Vertrages (BGH, Beschluss vom 27. Oktober 2009 - VIII ZB 45/08 -, EWiR 2010, 569).
  • BAG, 15.12.1999 - 5 AZR 566/98

    Arbeitnehmerstatus (Versicherungsvertreter)

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2 R 498/16
    Demzufolge können keine Schlüsse aus der Bindung an die Preisvorgaben des Unternehmers auf die persönliche Abhängigkeit des Vermittlers gezogen werden (BAG, Urteil vom 15. Dezember 1999 - 5 AZR 566/98 - DB 2000, 723).
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