Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2015 - L 8 SO 76/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,42423
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2015 - L 8 SO 76/13 (https://dejure.org/2015,42423)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.02.2015 - L 8 SO 76/13 (https://dejure.org/2015,42423)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Februar 2015 - L 8 SO 76/13 (https://dejure.org/2015,42423)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,42423) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 30.10.2013 - B 7 AY 2/12 R

    Asylbewerberleistung - Kostenerstattung für eine stationäre Krankenhausbehandlung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2015 - L 8 SO 76/13
    Entsprechendes gilt für Leistungsansprüche nach dem AsylbLG (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. Dezember 2011 L 20 AY 4/11 - juris Rn. 90 m.w.N.; offen gelassen durch BSG, Urteil vom 30. Oktober 2013 - B 7 AY 2/12 R - juris Rn. 27).

    Das Sozialrecht sieht durch die Abtretung - anders als das bürgerliche Recht - keine umfassende Neubestimmung der Gläubigerstellung und keinen vollständigen Eintritt des neuen Gläubigers in das gesamte Sozialrechtsverhältnis einschließlich seines Pflichtengefüges vor (vgl. BSG, Urteil vom 30. Oktober 2013 - B 7 AY 2/12 R - juris Rn. 29).

  • BVerfG, 16.12.2014 - 1 BvR 2142/11

    Unterlassen einer Richtervorlage aufgrund unvertretbarer verfassungskonformer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2015 - L 8 SO 76/13
    Dies gilt auch bei einer verfassungskonformen Auslegung einer Vorschrift (vgl. hierzu jüngst BVerfG, 16. Dezember 2014 - 1 BvR 2142/11 - juris Rn. 86), für die es hier keinerlei Anlass gibt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2011 - L 20 AY 4/11

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2015 - L 8 SO 76/13
    Entsprechendes gilt für Leistungsansprüche nach dem AsylbLG (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. Dezember 2011 L 20 AY 4/11 - juris Rn. 90 m.w.N.; offen gelassen durch BSG, Urteil vom 30. Oktober 2013 - B 7 AY 2/12 R - juris Rn. 27).
  • BGH, 25.10.2012 - VII ZB 31/12

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Pfändbarkeit von Ansprüchen auf Arbeitslosengeld

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2015 - L 8 SO 76/13
    Soweit die Mieter des Klägers nach dem SGB II leistungsberechtigt gewesen sein sollten, kann offen bleiben, ob der Beklagte überhaupt der richtige Klagegegner wäre und die Übertragung etwaiger Ansprüche auf Leistungen der Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II den Vorgaben aus § 53 Abs. 2 Nr. 2 SGB I entsprechen (zur Pfändbarkeit von Arbeitslosengeld II vgl. BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2012 VII ZB 31/12 -).
  • BSG, 21.03.2012 - B 6 KA 16/11 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - vertragsärztliche Versorgung - Klage des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2015 - L 8 SO 76/13
    Zur Vermeidung von Popularklagen ist auch bei der Feststellungsklage i.S. des § 55 SGG der Rechtsgedanke des § 54 Abs. 1 Satz 2 SGG heranzuziehen (BSG, Urteil vom 21. März 2012 - B 6 KA 16/11 R - juris Rn. 29), so dass im Grundsatz nur die Beteiligten eines Sozialrechtsverhältnissen eine Feststellungsklage betreiben können (Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 55 Rn. 7).
  • SG Bremen, 19.02.2018 - S 39 AY 22/16
    Bei den Leistungen nach dem AsylblG handelt es sich um höchstpersönliche Rechte, die nicht übertragbar sind (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. Februar 2015 - L 8 SO 76/13 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht