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   LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2005 - L 1 RA 243/03   

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https://dejure.org/2005,37557
LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2005 - L 1 RA 243/03 (https://dejure.org/2005,37557)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.08.2005 - L 1 RA 243/03 (https://dejure.org/2005,37557)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. August 2005 - L 1 RA 243/03 (https://dejure.org/2005,37557)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Hinterbliebenenrente - Kürzung - Zugangsfaktor - wiederaufgelebte Witwenrente - Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 29.01.2004 - B 4 RA 29/03 R

    Ablehnung einer Zusicherung - Verwaltungsakt - Klagebefugnis - Feststellung eines

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2005 - L 1 RA 243/03
    Selbst wenn mit der zur Rechtsprechung des BVerfG kritischen Literaturmeinung und Auffassung des BSG (vgl. Ebsen in: Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd 3 Rentenversicherungsrecht, § 4 Rdnr. 62 sowie BSG-Urteil vom 29. Januar 2004, Az.: B 4 RA 29/03 R) die Hinterbliebenenrenten wie die Renten aus eigener Versicherung dem Schutzbereich des Art. 14 GG unterstellt würden, ergäbe sich kein Verfassungsverstoß.
  • BVerfG, 18.02.1998 - 1 BvR 1318/86

    Hinterbliebenenrenten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2005 - L 1 RA 243/03
    Das Eigentumsgrundrecht des Art. 14 Grundgesetz (GG) ist gar nicht betroffen, weil das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den Schutzbereich auf Zahlungen aufgrund zurechenbarer Eigenleistungen und persönlich erwirtschafteter Vermögen beschränkt (BVerfG vom 18. Februar 1998, Az: 1 BvR 1318/86 sowie 1 BvR 1484/86).
  • BVerfG, 15.07.1998 - 1 BvR 1554/89

    Versorgungsanwartschaften

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2005 - L 1 RA 243/03
    Im Wege von Gleichbehandlungen können selbst Systemwechsel zu bisherigen gesetzlichen Regelungen herbeigeführt werden, ohne dass daraus eine verfassungswidrige Lage folgen müsste (vgl. BVerfG, Beschluss vom 15 .Juli 1998, Az: 1 BvR 1554/89 sowie zuletzt Urteil des Senats vom 28. April 2005, Az: L 1 RA 255/04).
  • BSG, 16.12.1999 - B 4 RA 18/99 R

    Verfassungsmäßigkeit der Entgeltpunktekürzung durch das WFG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2005 - L 1 RA 243/03
    Solche Änderungen müssen vielmehr möglich bleiben, um notwendige Anpassungen an etwaige Veränderungen in der vom Gesetz betroffenen Regelungsmaterie, hier die gewachsene Bedrohung der Finanzgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung, vornehmen zu können (BSG-Urteil vom 16. Dezember 1999, Az: B 4 RA 18/99 R; zur Gefährdung der Funktionsfähigkeit und Finanzierbarkeit des gesetzlichen Rentenversicherungssystems im Zusammenhang mit längeren Rentenlaufzeiten aufgrund der Frühverrentung BSG-Urteile vom 25. Februar 2004, Az: B 5 RJ 44/02 R und vom 5. August 2004, Az: B 13 RJ 10/03 R).
  • BSG, 25.02.2004 - B 5 RJ 44/02 R

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - Anhebung der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2005 - L 1 RA 243/03
    Solche Änderungen müssen vielmehr möglich bleiben, um notwendige Anpassungen an etwaige Veränderungen in der vom Gesetz betroffenen Regelungsmaterie, hier die gewachsene Bedrohung der Finanzgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung, vornehmen zu können (BSG-Urteil vom 16. Dezember 1999, Az: B 4 RA 18/99 R; zur Gefährdung der Funktionsfähigkeit und Finanzierbarkeit des gesetzlichen Rentenversicherungssystems im Zusammenhang mit längeren Rentenlaufzeiten aufgrund der Frühverrentung BSG-Urteile vom 25. Februar 2004, Az: B 5 RJ 44/02 R und vom 5. August 2004, Az: B 13 RJ 10/03 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2005 - L 1 RA 255/04

    Rentenkürzung wegen Inanspruchnahme einer Rente wegen verminderter

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2005 - L 1 RA 243/03
    Im Wege von Gleichbehandlungen können selbst Systemwechsel zu bisherigen gesetzlichen Regelungen herbeigeführt werden, ohne dass daraus eine verfassungswidrige Lage folgen müsste (vgl. BVerfG, Beschluss vom 15 .Juli 1998, Az: 1 BvR 1554/89 sowie zuletzt Urteil des Senats vom 28. April 2005, Az: L 1 RA 255/04).
  • BSG, 05.08.2004 - B 13 RJ 10/03 R

    Rentenminderung wegen vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente wegen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2005 - L 1 RA 243/03
    Solche Änderungen müssen vielmehr möglich bleiben, um notwendige Anpassungen an etwaige Veränderungen in der vom Gesetz betroffenen Regelungsmaterie, hier die gewachsene Bedrohung der Finanzgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung, vornehmen zu können (BSG-Urteil vom 16. Dezember 1999, Az: B 4 RA 18/99 R; zur Gefährdung der Funktionsfähigkeit und Finanzierbarkeit des gesetzlichen Rentenversicherungssystems im Zusammenhang mit längeren Rentenlaufzeiten aufgrund der Frühverrentung BSG-Urteile vom 25. Februar 2004, Az: B 5 RJ 44/02 R und vom 5. August 2004, Az: B 13 RJ 10/03 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2010 - L 2 KN 40/10

    Rentenberechnung - erneuter Rentenbezug - reduzierter Zugangsfaktor -

    Dabei machen bereits die Tatbestände der Ausnahmevorschriften des § 77 Abs. 3 Satz 3 SGB VI deutlich, dass § 77 Abs. 3 Satz 1 SGB VI nicht nur Fallgestaltungen eines nahtlosen Überganges von der einen in die andere Rente erfassen soll (abweichend: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen 1. Senat U.v. 24. August 2005 - L 1 RA 243/03 - mwN).
  • SG Stade, 13.05.2009 - S 5 R 551/06

    Erhöhung einer Witwenrente durch den Zuschlag gemäß § 78a Sozialgesetzbuch

    Nach abweisenden Urteilen des Sozialgerichts Stade und des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen erkannte die Beklagten im laufenden Revisionsverfahren vor dem Bundessozialgericht aus Gründen des Einzelfalls den ungeminderten Zugangsfaktor von 1, 0 im Mai 2006 an (vgl SG Stade, Urteil vom 14. Oktober 2003 - S 4 RA 193/02 - LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24. August 2005 - L 1 RA 243/03 - BSG - B 4 RA 37/05 R -).
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