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   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 13 VG 4/04   

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https://dejure.org/2006,11336
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 13 VG 4/04 (https://dejure.org/2006,11336)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.04.2006 - L 13 VG 4/04 (https://dejure.org/2006,11336)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. April 2006 - L 13 VG 4/04 (https://dejure.org/2006,11336)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Gewaltopferentschädigung - Entschädigungsleistungen aufgrund sexuellen Missbrauchs in der Kindheit - dissoziative Identitätsstörung - Beweiserleichterung gemäß § 15 KOVVfG

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 1 OEG; § 1 Abs. 1 S. 1 OEG; § 6 Abs. 3 OEG; § 15 Abs. 1 KOVVfG
    Anspruch auf Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) auf Grund sexuellen Missbrauchs in der Kindheit; Anforderungen an die Glaubhaftmachung des sozialen Leistungsanspruchs; Möglichkeit des Vorliegens eines rechtswidrigen tätlichen Angriffs bei ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) auf Grund sexuellen Missbrauchs in der Kindheit; Anforderungen an die Glaubhaftmachung des sozialen Leistungsanspruchs; Möglichkeit des Vorliegens eines rechtswidrigen tätlichen Angriffs bei ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Ansprüche nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) wegen dissoziativer Identitätsstörung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    KOVVfG § 15; OEG § 1 Abs. 1 S. 1 § 6 Abs. 3
    Anspruch auf Gewaltopferentschädigung bei sexuellem Missbrauch in der Kindheit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 22.06.1988 - 9a RVg 3/87

    Gewaltopferentschädigung - Angriff - Beweis - Feindselige Haltung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 13 VG 4/04
    Diese Vorschrift gilt gem. § 6 Abs. 3 OEG auch für die Entschädigung nach dem OEG und nicht nur im Verwaltungsverfahren, sondern auch im gerichtlichen Verfahren (ständige Rechtsprechung, s. BSG vom 22.6.1988, SozR 1500 § 128 Nr. 34, vom 31.5.1989, BSGE 65, 123 = SozR 1500 § 128 Nr. 39).

    § 15 KOVVfG setzt allerdings voraus, dass der Antragsteller Angaben zu den entscheidungserheblichen Fragen aus eigenem Wissen machen kann (BSG vom 22.6.1988, a.a.O; vom 28.6.2000 , SozR 3-3900 § 15 Nr. 3).

  • BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 7/93

    Tätlicher Angriff im Sinne des OEG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 13 VG 4/04
    Die Tatbestandsvoraussetzungen können auch dann erfüllt sein, wenn der Täter keine nennenswerte Kraft aufwendet, um einen Widerstand des Opfers zu überwinden, sondern sein Ziel dadurch erreicht, dass er den Widerstand seines Opfers durch Täuschung, Überredung oder sonstige Mittel ohne besonderen Kraftaufwand bricht oder gar nicht erst aufkommen lässt ( BSG, Urt. v. 18.10.1995, BSGE 77, 11 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 7).
  • BSG, 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R

    Gewaltopferentschädigung - Schockschaden - Sekundäropfer - Primäropfer -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 13 VG 4/04
    Es ist jedenfalls zu beachten, dass Tatsachen vorliegen, die nach den AHP grundsätzlich geeignet sind, einen Ursachenzusammenhang zu begründen und so eine bestärkte Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, die nur durch einen sicheren anderen Kausalverlauf widerlegt werden könnte (vgl. BSG vom 12.6.2003, SozR 4-3800 § 1 Nr. 3).
  • BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 4/93

    Gewalttaten im Sinne des OEG , Gesundheitsstörungen als mögliche Folge schwerer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 13 VG 4/04
    Aus der Entstehungsgeschichte des OEG ergibt sich der Wille des Gesetzgebers, wegen Gewalttaten, die sich auf dem Hintergrund häuslicher Gemeinschaft oder ähnlich vertrauter Beziehungen ereignet haben, eine Entschädigung nicht allgemein auszuschließen (BSGE 49, 104, 108 = SozR 3800 § 2 Nr. 1; BSGE 77, 7, 9 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 6).
  • BSG, 07.11.1979 - 9 RVg 2/78

    Verursachung der Schädigung - Versorgungsrechtliche Kausalitätstheorie -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 13 VG 4/04
    Aus der Entstehungsgeschichte des OEG ergibt sich der Wille des Gesetzgebers, wegen Gewalttaten, die sich auf dem Hintergrund häuslicher Gemeinschaft oder ähnlich vertrauter Beziehungen ereignet haben, eine Entschädigung nicht allgemein auszuschließen (BSGE 49, 104, 108 = SozR 3800 § 2 Nr. 1; BSGE 77, 7, 9 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 6).
  • BSG, 28.06.2000 - B 9 VG 3/99 R

    Keine Beweiserleichterung in der Gewaltopferentschädigung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 13 VG 4/04
    § 15 KOVVfG setzt allerdings voraus, dass der Antragsteller Angaben zu den entscheidungserheblichen Fragen aus eigenem Wissen machen kann (BSG vom 22.6.1988, a.a.O; vom 28.6.2000 , SozR 3-3900 § 15 Nr. 3).
  • BSG, 31.05.1989 - 9 RVg 3/89

    Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG gilt auch für Gewaltopfer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 13 VG 4/04
    Diese Vorschrift gilt gem. § 6 Abs. 3 OEG auch für die Entschädigung nach dem OEG und nicht nur im Verwaltungsverfahren, sondern auch im gerichtlichen Verfahren (ständige Rechtsprechung, s. BSG vom 22.6.1988, SozR 1500 § 128 Nr. 34, vom 31.5.1989, BSGE 65, 123 = SozR 1500 § 128 Nr. 39).
  • BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92

    Ursächlicher Zusammenhang zwischen einer seelischen Krankheit und einem seelisch

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 13 VG 4/04
    Im Sinne des Urteils des BSG vom 18.10.1995 (SozR 3-3800 § 1 Nr. 4 = BSGE 77, 1) legt das Gericht zugrunde, dass in der medizinischen Wissenschaft weit überwiegend davon ausgegangen wird, dass sexuelle Missbräuche in der Kindheit zu dissoziativen Störungen bzw. posttraumatischen Syndromen führen können bzw. dass ein Ursachenzusammenhang anzunehmen ist, weil nach dem Erfahrungswissen der Ärzte die Gefahr des Ausbruchs dieser Erkrankung nach den betreffenden Belastungen deutlich erhöht ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2008 - L 13 VG 1/05

    Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) aufgrund

    In Anwendung dieser Vorschrift hat auch der Senat eigenen detaillierten Angaben einer betroffenen Antragstellerin i. V. m. Zeugenaussagen über die persönlichen Lebensverhältnisse der Familie im Zeitpunkt der angeschuldigten sexuellen Übergriffe ausschlaggebende Bedeutung eingeräumt (vgl. Urteil des Senats vom 27. April 2006 - L 13 VG 4/04 - V. n. b., vgl. auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Januar 2004 - L 6 VG 14/02 - zit. nach juris).
  • SG Detmold, 29.08.2008 - S 15 VG 231/06

    Anspruch auf Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) aufgrund

    Außerdem übersandte sie eine Kopie des Urteils des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 27.04.2006 - L 13 VG 4/04 -.
  • SG Fulda, 30.06.2008 - S 6 VG 16/06

    Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbruch als Kind - dissoziative

    Der Umstand, dass die Gewalttaten in dem - staatlichen Sicherheitskräften nur beschränkt zugänglichen - familiären Nahraum stattgefunden haben, führt aber nicht zur Versagung von Leistungen (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 27.04.2006, Aktenzeichen: L 13 VG 4/04).
  • SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 70/04
    Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, so hat der Anspruchsteller im Rahmen der objektiven Beweis- und Feststellungslast die Folgen zu tragen (Urteil des Landessozialgerichts - LSG - Niedersachsen-Bremen vom 27. April 2005 - L 13 VG 4/04 -).
  • SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 40/04

    Antragsteller; Aussagekonsistenz; Aussagekonstanz; Aussagepsychologie;

    Fehlt es daran, so geht dies im Rahmen der objektiven Beweis- und Feststellungslast zu Lasten des Anspruchsstellers (Urteil des Landessozialgerichts - LSG - Niedersachsen-Bremen vom 27. April 2005 - L 13 VG 4/04 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.10.2012 - L 10 VG 2/08
    Das angefochtene Urteil widerspreche u.a. der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen in der Entscheidung vom 27. April 2006 (Az.: L 13 VG 4/04) worin festgestellt sei, dass sexueller Missbrauch in der Kindheit zu Dissoziativen Störungen bzw. posttraumatischen Symptomen führen könne.
  • SG Braunschweig, 12.11.2008 - S 38 VG 42/04
    Fehlt es daran, so geht dies im Rahmen der objektiven Beweis- und Feststellungslast zu Lasten des Anspruchsstellers (Urteil des Landessozialgerichts - LSG - Niedersachsen-Bremen vom 27. April 2005 - Az. L 13 VG 4/04 -).
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