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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2014 - L 11 AL 67/12   

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https://dejure.org/2014,20715
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2014 - L 11 AL 67/12 (https://dejure.org/2014,20715)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.04.2014 - L 11 AL 67/12 (https://dejure.org/2014,20715)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. April 2014 - L 11 AL 67/12 (https://dejure.org/2014,20715)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.05.2011 - B 11 AL 24/10 R

    Rückwirkende Insolvenzgeldbewilligung - Erstattungsanspruch des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2014 - L 11 AL 67/12
    Die Erstattungspflichten von Leistungsträgern untereinander richten sich nach den §§ 102 ff SGB X, die eigenständige Erstattungsansprüche der Leistungsträger begründen (Bundessozialgericht, Urteil vom 12. Mai 2011 - B 11 AL 24/10 R).
  • BSG, 08.08.1990 - 11 RAr 79/88

    Arbeitslosenhilfe - Rechtskraft

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2014 - L 11 AL 67/12
    Denn § 104 SGB X bezweckt gerade den nachrangig Verpflichteten - hier den Beigeladenen - möglichst so zu stellen, wie er gestanden hätte, wenn der vorrangig Verpflichtete - hier die Beklagte - rechtzeitig von Anfang an geleistet hätte (vgl Bundessozialgericht, Urteil vom 8. August 1990 - 11 RAr 79/88 - SozR 3-1300 § 104 Nr. 3 S 6).
  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 105/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen Bezugs einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2014 - L 11 AL 67/12
    Zum berücksichtigungsfähigen Einkommen zählen insbesondere auch Leistungen anderer Sozialleistungsträger oder Leistungen anderer öffentlicher Träger (vgl Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Mai 2012 - B 4 AS 105/11 R mwN), auch der Existenzgründungszuschuss (vgl Bundessozialgericht, Urteil vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 16/06 R).
  • BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 16/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2014 - L 11 AL 67/12
    Zum berücksichtigungsfähigen Einkommen zählen insbesondere auch Leistungen anderer Sozialleistungsträger oder Leistungen anderer öffentlicher Träger (vgl Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Mai 2012 - B 4 AS 105/11 R mwN), auch der Existenzgründungszuschuss (vgl Bundessozialgericht, Urteil vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 16/06 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2016 - L 11 AL 38/14
    Die Erfüllungsfiktion nach § 107 Abs. 1 SGB X dient dem Zweck, Doppelleistungen an den Leistungsberechtigten auszuschließen und zugleich das Verhältnis zwischen Sozialleistungsan-spruch des Berechtigten und Erstattungsanspruch klarzustellen (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 28. April 2014, L 11 AL 67/12 m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2014 - L 11 AL 65/14
    Voraussetzung für einen Erstattungsanspruch nach § 104 SGB X ist nämlich lediglich eine zeitliche Kongruenz der Leistungen (vgl. Urteil des Senats vom 28. April 2014 - L 11 AL 67/12).
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