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   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2011 - L 7 AL 131/08   

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https://dejure.org/2011,23082
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2011 - L 7 AL 131/08 (https://dejure.org/2011,23082)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.03.2011 - L 7 AL 131/08 (https://dejure.org/2011,23082)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. März 2011 - L 7 AL 131/08 (https://dejure.org/2011,23082)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Erweiterung des Bemessungsrahmens - Transferkurzarbeitergeldbezug - Versicherungspflichtverhältnis

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 24 Abs. 3 SGB III; § 130 Abs. 1 SGB III; § 130 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 SGB III; § 131 Abs. 1 S. 1 SGB III; § 131 Abs. 3 Nr. 1 SGB III; § 216b SGB III
    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Höhe des Bemessungsentgelts nach einem Bezug von Transfer-Kurzarbeitergeld in einer Beschäftigungsgesellschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Höhe des Bemessungsentgelts nach einem Bezug von Transfer-Kurzarbeitergeld in einer Beschäftigungsgesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Höhe des Bemessungsentgelts nach einem Bezug von Transfer-Kurzarbeitergeld in einer Beschäftigungsgesellschaft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 30
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Thüringen, 23.09.2009 - L 10 AL 143/06
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2011 - L 7 AL 131/08
    Die Beschäftigung in einer Transfergesellschaft bei Bezug von Transfer-Kurzarbeitergeld (§ 216b SGB III) stellt ein Versicherungspflichtverhältnis nach § 24 SGB III dar (a. A. Thüringen LSG 23.09.2009 - L 10 AL 143/06 -).

    f) Dem kann nicht mit dem Einwand begegnet werden, ein Versicherungspflichtverhältnis sei gar nicht entstanden, weil in einer Beschäftigungsgesellschaft nicht gearbeitet werde und Kurzarbeit-Null keine Beschäftigung sei (so Thüringer LSG 23.9.2009 - L 10 AL 143/06 -, Revision anhängig: B 7 AL 20/10 R).

  • LSG Schleswig-Holstein, 15.03.2011 - L 3 B 49/10

    Bemessung des Arbeitslosengeldes nach Kurzarbeit Null - Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2011 - L 7 AL 131/08
    Sind im Regel-Bemessungszeitrahmen von einem Jahr nur Zeiten mit Bezug von Transfer-Kurzarbeitergeld enthalten, ist dieser gemäß § 130 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB III auf zwei Jahre zu erweitern (a. A. LSG Schleswig-Holstein 15.03.2011 - L 3 B 49/10 AL NZB -).

    Nach dieser BSG-Entscheidung war der Bemessungszeitraum auch nach alter Rechtslage vor Beginn der Kurzarbeitsperiode anzusetzen (vgl. dort Rdnr. 16: a.A. LSG Schleswig-Holstein, 15.3.2011 - L 3 B 49/10 AL NZB).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.01.2010 - L 7 AL 1/08
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2011 - L 7 AL 131/08
    Mit Beschluss vom 22.09.2008 (Az. L 7 AL 1/08 NZB) hat das Landessozialgericht (LSG) die Berufung gegen das Urteil des SG Hildesheim vom 12.12.2007 zugelassen.

    Die Berufung ist gemäß §§ 143, 145 Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG) statthaft, weil der Senat sie aufgrund der Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen das Urteil des SG Hildesheim vom 12. Dezember 2007 (Az.: L 7 AL 1/08 NZB) zugelassen hat.

  • BSG, 18.05.2010 - B 7 AL 49/08 R

    Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt - versicherungspflichtige Beschäftigung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2011 - L 7 AL 131/08
    Dagegen bezieht der Bemessungszeitraum ab 1.1.2005 nur Entgelt aus versicherungspflichtigen Beschäftigungen und nicht aus sonstigen Versicherungspflichtverhältnisses (BSG 18.5.2010 - B 7 AL 49/08 R - Rdnr. 15) mit ein.
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