Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2011 - L 19 AS 436/11 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,16483
LSG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2011 - L 19 AS 436/11 NZB (https://dejure.org/2011,16483)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.05.2011 - L 19 AS 436/11 NZB (https://dejure.org/2011,16483)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. Mai 2011 - L 19 AS 436/11 NZB (https://dejure.org/2011,16483)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,16483) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 62/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2011 - L 19 AS 436/11
    Danach ist Sinn dieser Bestimmung zu verhindern, dass die besondere Zweckbestimmung einer Leistung durch Berücksichtigung im Rahmen des SGB II verfehlt wird sowie dass für einen identischen Zweck Doppelleistungen erbracht werden (BSG Urt. v. 06.12.2007 - B 14/7b AS 62/06 R = www.juris.de Rn 24).
  • BSG, 13.05.2009 - B 4 AS 39/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zurechnung des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2011 - L 19 AS 436/11
    Die Zweckbestimmung kann sich aus einer öffentlich-rechtlichen Norm ergeben, jedoch können auch zweckbestimmte Einkünfte auf privatrechtlicher Grundlage darunter fallen (BSG Urt. v. 03.03.2009 - B 4 AS 39/08 R = SozR 4-4200 § 11 Nr. 24 Rn 20 m.w.Nachw.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht