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   LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11 (https://dejure.org/2016,8176)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.04.2016 - L 8 R 612/11 (https://dejure.org/2016,8176)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. April 2016 - L 8 R 612/11 (https://dejure.org/2016,8176)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung; Prüfung eines Anspruchs auf Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI; Beurteilung des Restleistungsvermögens der Versicherten; Ablehnung der Berufsunfähigkeit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streit um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11
    Damit sind aktuell ernste Zweifel an der Einsatzfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wegen ihrer qualitativen Leistungseinschränkungen ausgeräumt (vgl. BSG Urteil v. 19.10.2011, B 13 R 78/09 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 16; Urteil v. 9.5.2012, B 5 R 68/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 18).

    cc) Der Senat kann offen lassen, ob die erstmals im Jahr 2015 durch den Sachverständigen S festgestellten Handfunktionsstörungen aufgrund des damals noch bestehenden beidseitigen Karpaltunnelsyndroms die Durchführung von Tätigkeiten im Bereich Sortieren, Verpacken, Montieren und Zusammensetzen von Teilen und damit die Einsatzfähigkeit der Klägerin auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt maßgeblich einschränkten und wenn, ob dadurch das grundsätzlich heterogene Arbeitsfeld der ungelernten und angelernten Tätigkeiten im unteren Bereich dadurch so beschränkt worden ist, dass wiederum die Benennung einer konkreten Tätigkeit erforderlich geworden ist (vgl. BSG, Urteil v. 9.5.2012, a.a.O.).

  • BSG, 13.12.2000 - B 5 RJ 28/99 R

    Berufsunfähigkeit - Briefsortiererin - tarifliche Einstufung - qualitätsfremde

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11
    aa) Zur Beurteilung der Frage, auf welche Tätigkeiten Versicherte subjektiv zumutbar verwiesen werden können, hat das BSG in ständiger Rechtsprechung das sog. Mehrstufenschema entwickelt (vgl. BSG, Urteil v. 14.5.1996, 4 RA 60/94, SozR 3-2600 § 43 Nr. 13; Urteil v. 13.12.2000, B 5 RJ 28/99 R ;Urteil v. 12.2.2004, B 13 RJ 34/03 R; jeweils m.w.N.).
  • BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 29/04 R

    Berufsunfähigkeitsrente - Rangierleiter - tarifliche Einstufung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11
    Als "bisheriger Beruf" ist grundsätzlich die versicherungspflichtige Tätigkeit zu verstehen, die der Versicherte auf Dauer, d.h. mit dem Ziel, diese bis zum Erreichen der Altersgrenze oder bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit durchzuführen, ausgeübt hat (BSG, Urteil v. 20.7.2005, a.a.O., B 13 RJ 29/04 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 4 m.w.N.).
  • BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 34/03 R

    Berufsunfähigkeit - Geschäftsführer eines Karussells im Schaustellergewerbe -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11
    aa) Zur Beurteilung der Frage, auf welche Tätigkeiten Versicherte subjektiv zumutbar verwiesen werden können, hat das BSG in ständiger Rechtsprechung das sog. Mehrstufenschema entwickelt (vgl. BSG, Urteil v. 14.5.1996, 4 RA 60/94, SozR 3-2600 § 43 Nr. 13; Urteil v. 13.12.2000, B 5 RJ 28/99 R ;Urteil v. 12.2.2004, B 13 RJ 34/03 R; jeweils m.w.N.).
  • BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

    Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit,

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11
    aa) Zur Beurteilung der Frage, auf welche Tätigkeiten Versicherte subjektiv zumutbar verwiesen werden können, hat das BSG in ständiger Rechtsprechung das sog. Mehrstufenschema entwickelt (vgl. BSG, Urteil v. 14.5.1996, 4 RA 60/94, SozR 3-2600 § 43 Nr. 13; Urteil v. 13.12.2000, B 5 RJ 28/99 R ;Urteil v. 12.2.2004, B 13 RJ 34/03 R; jeweils m.w.N.).
  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11
    Damit sind aktuell ernste Zweifel an der Einsatzfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wegen ihrer qualitativen Leistungseinschränkungen ausgeräumt (vgl. BSG Urteil v. 19.10.2011, B 13 R 78/09 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 16; Urteil v. 9.5.2012, B 5 R 68/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 18).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2015 - L 8 R 655/12

    Streit über einen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11
    Eine rentenversicherungsrechtlich relevante Aufhebung der Wegefähigkeit der Klägerin folgt angesichts der Unterschiedlichkeit der Voraussetzungen schließlich auch nicht aus dem Umstand, dass bei ihr zwischenzeitlich die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Merkzeichens "G" zuerkannt worden sind (Senat, Urteil v. 9.12.2015, L 8 R 655/12, juris m.w.N.).
  • BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11
    Nach dem insoweit gebotenen generalisierenden Maßstab reicht es aus, wenn der Versicherte noch in der Lage ist, viermal täglich eine Wegstrecke von etwas mehr als 500 Metern innerhalb von 20 Minuten zu Fuß zurückzulegen und öffentliche Verkehrsmittel innerhalb der Hauptverkehrszeit zu benutzen (BSG, Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 21/10 R, juris; Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 79/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 17; Urteil v. 21.3.2006, B 5 RJ 51/04 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 8; jeweils m.w.N.).
  • BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R

    Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11
    Nach dem insoweit gebotenen generalisierenden Maßstab reicht es aus, wenn der Versicherte noch in der Lage ist, viermal täglich eine Wegstrecke von etwas mehr als 500 Metern innerhalb von 20 Minuten zu Fuß zurückzulegen und öffentliche Verkehrsmittel innerhalb der Hauptverkehrszeit zu benutzen (BSG, Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 21/10 R, juris; Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 79/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 17; Urteil v. 21.3.2006, B 5 RJ 51/04 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 8; jeweils m.w.N.).
  • BSG, 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11
    Nach dem insoweit gebotenen generalisierenden Maßstab reicht es aus, wenn der Versicherte noch in der Lage ist, viermal täglich eine Wegstrecke von etwas mehr als 500 Metern innerhalb von 20 Minuten zu Fuß zurückzulegen und öffentliche Verkehrsmittel innerhalb der Hauptverkehrszeit zu benutzen (BSG, Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 21/10 R, juris; Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 79/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 17; Urteil v. 21.3.2006, B 5 RJ 51/04 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 8; jeweils m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2009 - L 13 R 125/08

    Rentenversicherung

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