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   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15   

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https://dejure.org/2018,12216
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15 (https://dejure.org/2018,12216)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15 (https://dejure.org/2018,12216)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. April 2018 - L 7 AS 2073/15 (https://dejure.org/2018,12216)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung und Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Einkommensanrechnung aus Erlösen von eBay-Verkäufen; Zufluss von Einkommen als mitteilungspflichtige Tatsache; Keine Berufung auf eine Nichtaufklärbarkeit des Sachverhalts bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung und Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15
    Weiterbewilligungsanträge sind keine neue Antragstellung, es sei denn, die Hilfebedürftigkeit wurde für einen Monat unterbrochen (BSG Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R), was hier nicht der Fall war.
  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15
    Für die Abgrenzung von Einkommen und Vermögen (§ 12 SGB II in der bis 31.03.2011 gF) gilt: Einkommen ist das, was der Betroffene nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält, Vermögen das, was er bei Antragstellung bereits hatte (BSG Urteil vom 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2013 - L 12 AS 692/12
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15
    Die Verletzung der Mitteilungspflicht durch evtl. nur einen Antragsteller ist den übrigen Antragstellern in Anwendung von § 278 BGB zuzurechnen (LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 04.09.2013 - L 12 AS 692/12).
  • BSG, 18.11.2014 - B 4 AS 12/14 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15
    Die Erstattungsforderung beruht auf § 50 Abs. 1 Satz 1 SGB X. § 1629a Abs. 1 BGB (hierzu BSG Urteil vom 18.11.2014 - B 4 AS 12/14 R) entlastet die Klägerin zu 3. erst mit der Vollendung des 18. Lebensjahres.
  • BSG, 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15
    Ausreichende Klarheit kann auch dann bestehen, wenn zur Auslegung des Verfügungssatzes auf die Begründung des Verwaltungsakts, auf früher zwischen den Beteiligten ergangene Verwaltungsakte oder auf allgemein zugängliche Unterlagen zurückgegriffen werden muss (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. nur Urteil vom 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R mwN).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2017 - L 13 AS 37/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme von Bewilligungsbescheiden -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15
    Dann kann er sich im Nachhinein nicht darauf berufen, dass der Sachverhalt nicht mehr aufklärbar ist (BSG Urteil vom 15.06.2016 - B 4 AS 4/15 R; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 08.11.2017 - L 13 AS 37/15).
  • SG Duisburg, 29.05.2020 - S 49 AS 3304/16
    Tritt eine solche Lage nachträglich in dem Sinne ein, dass die Bedürftigkeit eines Leistungsempfängers aufgrund der objektivierbaren Unrichtigkeit der gemachten Angaben rückschauend bereits für den Zeitpunkt der Bewilligung unerweislich bleibt, ist der zuständige Leistungsträger unter den Voraussetzungen des § 45 SGB X berechtigt, die objektiv von Anfang an rechtswidrige Bewilligung zurückzunehmen [ ]." (LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 12.09.2013 - L 15/6 AS 1102/09, juris, Rn. 58; so auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15, juris, Rn. 38 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2022 - L 7 AS 622/21

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ;

    Leistungen können deshalb nicht rechtmäßig gewährt werden, wenn der Nachweis der Bedürftigkeit nicht geführt und eine abschließende Aufklärung insoweit nicht möglich ist (vgl. Urteil des Senats vom 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 12.09.2013 -L 15/6 AS 1102/09).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2018 - L 7 BK 11/16

    Aufhebung und Rückforderung von Kinderzuschlag

    Das ist anzunehmen, wenn in dessen persönlicher Sphäre oder in dessen Verantwortungssphäre wurzelnde Vorgänge nicht aufklärbar sind und die zeitnahe Aufklärung des Sachverhalts durch unterlassene Angaben oder unzureichende Mitwirkung erschwert oder verhindert wird (BSG Urteil vom 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R; Urteil des Senats vom 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15).
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