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   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 65/11   

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https://dejure.org/2012,47924
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 65/11 (https://dejure.org/2012,47924)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.12.2012 - L 11 KA 65/11 (https://dejure.org/2012,47924)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Dezember 2012 - L 11 KA 65/11 (https://dejure.org/2012,47924)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2010 - L 11 B 26/09

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 65/11
    Das SG hat wie bereits zuvor der Senat in seinem Beschluss in Parallelverfahren der Klägerin vom 21.06.2010 (L 11 B 26/09 KA ER) dargelegt, dass dieser nach § 103 Abs. 4a Satz 5 i.V.m. § 95 Abs. 2 SGB V ein Anspruch auf Genehmigung der Anstellung zustehe.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Verwaltungsvorgänge des Beklagten und der Akten S 14 KA 245/10 ER sowie die Gerichtsakte des ebenfalls zur mündlichen Verhandlung am 12.12.2012 anstehenden Parallelverfahrens der Klägerin S 14 KA 184/09 SG Düsseldorf = L 11 KA 64/11 LSG Nordrhein-Westfalen nebst des dortigen einstweiligen Verfahrens S 14 KA 183/09 ER SG Düsseldorf = L 11 B 26/09 KA ER LSG Nordrhein-Westfalen Bezug genommen.

    Dem Urteil, das dem Beschluss des Senats im Parallelverfahren der Klägerin vom 21.06.2010 (L 11 B 26/09 KA ER) entspricht, ist die Beigeladenen zu 7) im Wesentlichen nur mit einer Wiederholung ihres Vorbringens im einstweiligen Rechtsschutzverfahren entgegengetreten.

  • LSG Baden-Württemberg, 05.05.2009 - L 5 KA 599/09

    Psychologischer Psychotherapeut darf Praxis eines ärztlichen Psychotherapeuten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 65/11
    Die Nachbesetzung mit Psychologischen Psychotherapeuten sei im Übrigen, wie sich aus dem Beschluss des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg vom 05.05.2009 - L 5 KA 599/09 ER-B - ergebe, zulässig.
  • BSG, 19.10.2011 - B 6 KA 23/11 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Nachbesetzung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 65/11
    Der Senat misst der Rechtssache auch im Hinblick auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 19.01.2011 - B 6 KA 23/11 R - grundsätzliche Bedeutung zu, da die Frage der Fachgebietsidentität bzw. des im Wesentlichen gleichen Tätigkeitsspektrums bei einer Nachbesetzung dort nicht im Vordergrund der Entscheidung stand.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 64/11
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 65/11
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Verwaltungsvorgänge des Beklagten und der Akten S 14 KA 245/10 ER sowie die Gerichtsakte des ebenfalls zur mündlichen Verhandlung am 12.12.2012 anstehenden Parallelverfahrens der Klägerin S 14 KA 184/09 SG Düsseldorf = L 11 KA 64/11 LSG Nordrhein-Westfalen nebst des dortigen einstweiligen Verfahrens S 14 KA 183/09 ER SG Düsseldorf = L 11 B 26/09 KA ER LSG Nordrhein-Westfalen Bezug genommen.
  • SG Düsseldorf, 11.05.2011 - S 14 KA 184/09

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 65/11
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Verwaltungsvorgänge des Beklagten und der Akten S 14 KA 245/10 ER sowie die Gerichtsakte des ebenfalls zur mündlichen Verhandlung am 12.12.2012 anstehenden Parallelverfahrens der Klägerin S 14 KA 184/09 SG Düsseldorf = L 11 KA 64/11 LSG Nordrhein-Westfalen nebst des dortigen einstweiligen Verfahrens S 14 KA 183/09 ER SG Düsseldorf = L 11 B 26/09 KA ER LSG Nordrhein-Westfalen Bezug genommen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 64/11
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Verwaltungsvorgänge des Beklagten und der Akten S 14 KA 183/09 ER SG Düsseldorf = L 11 B 26/09 KA ER LSG Nordrhein-Westfalen sowie S 14 KA 246/10 SG Düsseldorf = L 11 KA 65/11 LSG Nordrhein-Westfalen (ebenfalls zur mündlichen Verhandlung am 12.12.2012 anstehender Fall der Dr. V)) Bezug genommen.
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