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   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2017 - L 2 AS 1487/16 B   

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https://dejure.org/2017,11048
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2017 - L 2 AS 1487/16 B (https://dejure.org/2017,11048)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.04.2017 - L 2 AS 1487/16 B (https://dejure.org/2017,11048)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. April 2017 - L 2 AS 1487/16 B (https://dejure.org/2017,11048)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen SGB II; Verfahren PKH; Darlehensweise bewilligte Leistungen; Verwertungshindernis; Prognoseentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Leistungen SGB II ; Verfahren PKH; Darlehensweise bewilligte Leistungen; Verwertungshindernis; Prognoseentscheidung

  • rechtsportal.de

    SGB II § 24 Abs. 5 ; SGB X § 44
    Leistungen SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2017 - L 2 AS 1487/16
    Besteht ein rechtliches oder tatsächliches Verwertungshindernis und ist während des sechsmonatigen Bewilligungszeitraums nicht absehbar, dass dieses wegfällt, sind die Leistungen als Zuschuss und nicht als Darlehen zu erbringen (vgl. BSG, Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R, RdNr. 23; Urteil vom 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06, RdNrn. 14f.).

    Für den Bewilligungszeitraum muss im Vorhinein eine Prognose getroffen werden, ob und welche Verwertungsmöglichkeiten bestehen, die geeignet sind, Hilfebedürftigkeit abzuwenden (vgl. BSG, Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R, RdNr. 23).

  • BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Erbbaurecht am

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2017 - L 2 AS 1487/16
    Besteht ein rechtliches oder tatsächliches Verwertungshindernis und ist während des sechsmonatigen Bewilligungszeitraums nicht absehbar, dass dieses wegfällt, sind die Leistungen als Zuschuss und nicht als Darlehen zu erbringen (vgl. BSG, Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R, RdNr. 23; Urteil vom 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06, RdNrn. 14f.).
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