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| LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.1998 - L 17 U 24/94 |
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LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Mai 1998 - L 17 U 24/94 (https://dejure.org/1998,8686)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine Anerkennung der Leukämie als Berufskrankheit; Versagung einer Hinterbliebenenversorgung; Entschädigung aus gesetzlicher Unfallversicherung
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Nachweis des Ursachenzusammenhangs zwischen beruflichen Einwirkungen ionisierender Strahlen und Benzol für die Entstehung einer akuten myeloischen Leukämie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 15.09.1993 - S 26 (1,26) U 138/89
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.1998 - L 17 U 24/94
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 12.06.1990 - 2 RU 14/90
Entschädigung einer Krankheit als Folge einer Berufskrankheit - Verletzung des …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.1998 - L 17 U 24/94
Nach der Rechtsprechung des BSG, der der Senat folgt, wäre es unter dem Zweck des § 551 RVO sachlich nicht zu begründen, die Leistungen nur deshalb zu versagen, weil nicht eine einzelne in der BKV angeführte schädigende Einwirkung, sondern nur das Zusammenwirken mehrerer unter verschiedenen BK-Nrn. erfaßter schädigender Noxen für die Bluterkrankung des Versicherten verantwortlich wäre (vgl. BSG, Urteil vom 12.06.1990 - 2 RU 14/90 -). - BSG, 10.06.1955 - 10 RV 390/54
Versorgungsanspruch wegen
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.1998 - L 17 U 24/94
Nachgewiesen sein muß auch eine der jeweiligen BK-Nr. entsprechende Erkrankung und diese muß i.S.d. unfallrechtlichen Kausalitätslehre (vgl. dazu Bundessozialgericht - BSG - in BSGE 1, 72, 76;… BSG SozR 2200 § 551 Nr. 1;… SozR 3-2200 § 548 Nr. 4, 11, 14;… Bereiter-Hahn/ Schieke/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung - Stand 9/96 -, § 548 RVO Rdn. 3 und Rdn. 3.4) wesentlich ursächlich auf die belastende versicherte Tätigkeit zurückzuführen sein (haftungsausfüllende Kausalität). - BSG, 22.08.1990 - 8 RKn 5/90
Ursächlicher Zusammenhang zwischen Betriebstätigkeit und Unfall, erhöhte …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.1998 - L 17 U 24/94
Nachgewiesen sein muß auch eine der jeweiligen BK-Nr. entsprechende Erkrankung und diese muß i.S.d. unfallrechtlichen Kausalitätslehre (vgl. dazu Bundessozialgericht - BSG - in BSGE 1, 72, 76;… BSG SozR 2200 § 551 Nr. 1; SozR 3-2200 § 548 Nr. 4, 11, 14;… Bereiter-Hahn/ Schieke/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung - Stand 9/96 -, § 548 RVO Rdn. 3 und Rdn. 3.4) wesentlich ursächlich auf die belastende versicherte Tätigkeit zurückzuführen sein (haftungsausfüllende Kausalität). - BSG, 16.02.1971 - 1 RA 113/70
Berufsunfähigkeit - Feindeinwirkung - Schädigungsfolgen - Kausalzusammenhang
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.1998 - L 17 U 24/94
Das heißt, daß bei vernünftiger Abwägung aller Umstände die auf die berufliche Verursachung deutenden Faktoren so stark überwiegen müssen, daß darauf eine Entscheidung gestützt werden kann (BSGE 32, 203, 209;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 38; Landessozialgericht - LSG - Baden-Württemberg Breithaupt 1985, 399, 403; Bayerisches LSG Breithaupt 1985, 575, 576;… Bereiter-Hahn/Schieke/ Mehrtens, a.a.O. Rdn. 3.4). - BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.1998 - L 17 U 24/94
Das heißt, daß bei vernünftiger Abwägung aller Umstände die auf die berufliche Verursachung deutenden Faktoren so stark überwiegen müssen, daß darauf eine Entscheidung gestützt werden kann (BSGE 32, 203, 209; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 38; Landessozialgericht - LSG - Baden-Württemberg Breithaupt 1985, 399, 403; Bayerisches LSG Breithaupt 1985, 575, 576;… Bereiter-Hahn/Schieke/ Mehrtens, a.a.O. Rdn. 3.4).
- BSG, 18.08.2004 - B 8 KN 1/03 U R
Übergangsrecht - ehemaliges DDR-Recht - bundesdeutsches Recht - Berufskrankheit - …
Alle in diesem Verfahren - wie auch in den anderen bekannt gewordenen Verfahren über die Anerkennung von Krebserkrankungen durch ionisierende Strahlen - eingeführten Aussagen medizinischer Sachverständiger gehen von dieser Wirkung aus (vgl auch LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 13. Mai 1998 - L 17 U 24/94, Sächsisches LSG Urteil vom 29. Juni 2000 - L 2 KN 28/96 U - HVBG Rdschr VB 91/2001, LSG Berlin Urteil vom 14. Januar 2003 - L 2 U 7/98 - und LSG Baden-Württemberg Urteil vom 17. Februar 2004 - L 13 KN 1768/00 -, alle veröffentlicht in JURIS). - LSG Schleswig-Holstein, 20.07.2000 - L 5 U 114/99
Die akute myeloische Leukämie eines Tankwagenfahrers ist nicht als BK zu …
Letztlich ebenfalls übereinstimmend weisen alle Gutachter darauf hin, daß nur bei einer Exposition von Benzol in gewissem Ausmaß von der Wahrscheinlichkeit der Verursachung ausgegangen werden kann (vgl. hierzu auch Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 13. Mai 1998 - L 17 U 24/94 - Breith. 1999, 275 ff.).