Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Durchführung des Risikostrukturausgleichs (RSA); Stichprobenüberprüfung und Beanstandung von zur Durchführung des RSA gemeldeten Versicherungszeiten durch das Bundesversicherungsamt; Zulässigkeit der Einschränkung der Möglichkeit des Nachreichens von Unterlagen; ...

• ra.de
• rechtsportal.de

  Durchführung des Risikostrukturausgleichs (RSA)

• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 72 (Kurzinformation)

  Krankenversicherungsrecht | Angelegenheiten der Krankenkassen | RSA: Beanstandungen gemeldeter Familienversicherungszeiten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Durchführung des Risikostrukturausgleichs (RSA); Stichprobenüberprüfung und Beanstandung von zur Durchführung des RSA gemeldeten Versicherungszeiten durch das Bundesversicherungsamt; Zulässigkeit der Einschränkung der Möglichkeit des Nachreichens von Unterlagen; ...

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2012 - L 16 KR 81/08

  Krankenversicherung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2014 - L 16 KR 95/08

  Dieser soll nicht wegen Mängeln in der Datengrundlage rechtswidrig sein, vielmehr ist er zunächst auf der Basis der von den Krankenkassen an den Spitzenverband Bund der Krankenkassen gelieferten (vgl. § 267 Abs. 4 SGB V a.F.) Daten durchzuführen und erst anschließend hat eine Überprüfung zu erfolgen, nämlich die hier dem streitigen Bescheid zugrundeliegende nach § 15a RSAV a.F. (vgl. dazu Senat, Urteil vom 23.02.2012 - L 16 KR 81/08).
• BSG, 24.01.2003 - B 12 KR 19/01 R

  Krankenversicherung - Risikostrukturausgleich - Krankenkasse - Jahresausgleich - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2014 - L 16 KR 95/08

  Mit Blick auf Letzteres hat das BSG (Urteil vom 24.01.2003 - B 12 KR 19/01 R = BSGE 90, 231, 260) sogar die Frage aufgeworfen, ob die Sanktionsregelung (dort bei fehlerhafter Meldung von Familienversichertenzeiten) ausreichend ist, und hat es als schwer verständlich bezeichnet, dass die Folgen einer festgestellten Fehlerhaftigkeit nach Maßgabe des § 15a Abs. 3 Satz 3 und 4 RSAV a.F. wiederum nachträglich abgewendet werden könnten (wovon die Klägerin hier keinen Gebrauch gemacht hat).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2013 - L 5 KR 27/09

  Korrekturbetrag

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2014 - L 16 KR 95/08

  Der Verordnungsgeber hätte seinem Regelungsauftrag nicht hinreichend Rechnung getragen, wenn er lediglich fehlerhafte Datenlieferungen zum Gegenstand des § 15a Abs. 2 RSAV a.F. gemacht und nicht plausibel belegte (und damit wiederum nicht prüfbare) Versicherungszeiten ausgenommen hätte (LSG NW, Urteil vom 05.12.2013 - L 5 KR 27/09 = juris Rn. 117).

• BSG, 14.01.2016 - B 1 KR 40/15 B
  L 16 KR 95/08 (LSG Nordrhein-Westfalen).