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   LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02 (https://dejure.org/2004,14327)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.07.2004 - L 17 U 106/02 (https://dejure.org/2004,14327)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Juli 2004 - L 17 U 106/02 (https://dejure.org/2004,14327)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Verletztenrente; Begriff der Berufskrankheiten; Vorliegen einer berufsbedingten Atemwegserkrankung; Erfordernis der haftungsbegründenden Kausalität; Hinreichende Wahrscheinlichkeit bei haftungsausfüllender Kausalität; Dauerhafte Schädigung der Atmungsorgane ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (11)

  • OLG Düsseldorf, 31.10.1990 - 17 U 54/90
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02
    Im Übrigen habe der erkennende Senat bereits mit Urteil vom 11.12.1991 - L 17 U 54/90 - festgestellt, dass die Bestimmungen des Sozialdatenschutzes auch im Gerichtsverfahren zu beachten seien.

    Dies habe der Senat im Urteil vom 11.12.1991 (a.a.O.) entschieden.

    Erst mit Schriftsatz vom 14.12.2000 ist - nachdem von Prof. Dr. X und Dr. Q ergänzende Stellungnahmen vorgelegt worden sind - die Unverwertbarkeit der Ausführungen von Dr. Q unter Hinweis auf § 200 Abs. 2 SGB VII und das den Prozessbeteiligten bekannten Urteil des erkennenden Senats vom 11.12.1991 - L 17 U 54/90 - geltend gemacht worden.

  • BSG, 06.04.1989 - 2 RU 55/88
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02
    Die Ausführungen von Dr. Q, mit denen die Beklagte dem Gutachten von Prof. Dr. X entgegengetreten ist, sind rechtlich als qualifiziertes Parteivorbringen zu werten (BSG Urteil vom 06.04.1989 - 2 RU 55/88 - = USK 8999).

    Die letztgenannten Gutachten, auf die § 200 Abs. 2 1. Halbsatz SGB VII Bezug nimmt, stellten keine "Parteigutachten" dar, können nach der Rechtsprechung des BSG im Wege des Urkundsbeweises verwertet werden und ggf. auch alleinige medizinische Grundlage der gerichtlichen Entscheidung sein (BSG SozR § 118 SGG Nr. 3; SozR § 128 Nr. 66; BSG Urteil vom 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87 - = MESO B 40/39; Urteil vom 06.04.1989, a.a.O.; Meyer-Ladewig, a.a.O., § 118 Rdnr. 12b; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens 3. Aufl. Abschnitt III Rdnrn. 49, 50).

  • BSG, 12.05.1992 - 2 RU 26/91

    Ungeklärter Unfallverlauf - Arbeitsunfall - Ursächlicher Zusammenhang

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02
    Die Nichterweislichkeit einer Sensibilisierung auf Formaldehyd geht aber nach allgemeinen Beweisgrundsätzen, die auch im sozialgerichtlichen Verfahren gelten, zu ihren Lasten (vgl. BSGE 13, 52, 54; 58, 76, 79; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 14; Mehrtens, a.a.O. § 8 Rdnr. 10.6).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.10.2003 - L 17 U 85/00

    Lebzeitenrente wegen einer Berufskrankheit nach Nr. 1303 der Anlage zur

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02
    Daraus folgt, dass derartige beratungsärztliche Stellungnahmen zu im Gerichtsverfahren eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten - auch wenn sie über eine kurze Stellungnahme hinausgehen und den Charakter eines Aktengutachtens haben - nicht dem § 200 Abs. 2 Satz 1 1. Halbsatz SGB VII unterfallen, der zu dem auch keine datenschutzrechtliche Bestimmung ist sondern dazu dient, die Rechte des Versicherten im Verwaltungsverfahren zu stärken und die Transparenz des Verfahrens zu verbessern (so Urteil des Senats vom 15.10.2003 - L 17 U 85/00 - unter Hinweis auf die Begründung in BT-Drucksache 13/4853 S. 22).
  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

    Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02
    Die Nichterweislichkeit einer Sensibilisierung auf Formaldehyd geht aber nach allgemeinen Beweisgrundsätzen, die auch im sozialgerichtlichen Verfahren gelten, zu ihren Lasten (vgl. BSGE 13, 52, 54; 58, 76, 79; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 14; Mehrtens, a.a.O. § 8 Rdnr. 10.6).
  • BSG, 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02
    Die letztgenannten Gutachten, auf die § 200 Abs. 2 1. Halbsatz SGB VII Bezug nimmt, stellten keine "Parteigutachten" dar, können nach der Rechtsprechung des BSG im Wege des Urkundsbeweises verwertet werden und ggf. auch alleinige medizinische Grundlage der gerichtlichen Entscheidung sein (BSG SozR § 118 SGG Nr. 3; SozR § 128 Nr. 66; BSG Urteil vom 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87 - = MESO B 40/39; Urteil vom 06.04.1989, a.a.O.; Meyer-Ladewig, a.a.O., § 118 Rdnr. 12b; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens 3. Aufl. Abschnitt III Rdnrn. 49, 50).
  • BSG, 28.01.1993 - 2 RU 8/92

    Zulässigkeitsvoraussetzungen einer vorbeugenden Unterlassungsklage - Zulässigkeit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02
    Erscheint im Hinblick darauf, dass dieser Anspruch - auch in Form eines auf §§ 67 d, 84 Abs. 2 SGB X gestützten Löschungsbegehrens - in der Folgezeit vor dem SG gegen die Beklagte nicht mehr geltend gemacht worden ist und ein Rechtschutzbedürfnis für die erst mehr als fünf Jahre später insoweit erhobene Klage deshalb zweifelhaft sein kann, so geht der Senat hier zugunsten der Klägerin unter Berücksichtigung der vom BSG im Revisions-Urteil vom 28.01.1993 - 2 RU 8/92 - (= USK 93, 117) genannten Erwägungen davon aus, dass hier ein Rechtsschutzbedürfnis gegeben ist, weil die Ausführungen von Dr. Q in Zukunft noch einmal - z. B. im Rahmen eines weiteren Feststellungsverfahrens nach 551 Abs. 2 RVO bzw. wegen einer anderen Listenkrankheit - Bedeutung erlangen könnten.
  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02
    Für den ursächlichen Zusammenhang (haftungsausfüllende Kausalität) als Voraussetzung der Entschädigungspflicht, der nach der auch sonst im Unfallversicherungsrecht geltenden Lehre von der wesentlichen Bedingung (BSGE 61, 127, 129; 63, 272, 278; Mehrtens, a.a.O. Rdnr. 12) zu beurteilen ist, reicht grundsätzlich die hinreichende Wahrscheinlichkeit - nicht allerdings die bloße Möglichkeit - aus (BSGE, a.a.O. sowie BSG SozR 2200 § 551 Nr. 1; Mehrtens/Perlebach, a.a.O. Rdnr. 26).
  • BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

    Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02
    Dieser Zusammenhang ist unter Zugrundelegung der herrschenden arbeits- bzw. unfallmedizinischen Lehrauffassung, die bei der Beurteilung maßgebend ist, erst dann gegeben, wenn mehr für als gegen den Zusammenhang spricht und ernste Zweifel an einer anderen Verursachung ausscheiden (BSG Breithaupt 1963, 60, 61; BSGE 32, 303, 309; 45, 285, 286).
  • LSG Berlin, 03.09.1997 - L 9 KR 99/95
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2004 - L 17 U 106/02
    Zwar hätte der öffentlich-rechtliche Folgenbeseitigungsanspruch im Wege der Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG (vgl. LSG Rheinland-Pfalz a.a.O.; LSG Berlin, Urteil vom 03.09.1997 - L 9 Kr 99/95 - Hauck/Steinbach, SGB I - Allgemeiner Teil - K § 35 Rdnr. 144; von Wulffen/Roos, a.a.O.) bereits im ersten Rechtszug geltend gemacht werden können, weil dort mit Schriftsatz der Beklagten vom 12.01.1999 das Aktengutachten von Dr. Q vorgelegt worden ist, wodurch nach der Ansicht des jetzigen Prozessbevollmächtigten der Klägerin die Beklagte gegen § 200 Abs. 2 i.V.m. § 76 Abs. 2 SGB X und § 78 SGB X verstoßen haben soll.
  • LSG Berlin, 20.08.1999 - L 9 KR 72/98

    Gewährung von Krankengeld wegen Arbeitsunfähigkeit infolge lumbaler

  • BSG, 05.02.2008 - B 2 U 8/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Gutachten - Beweis - Beweisverwertungsverbot -

    Die zunächst entfernte und dann wieder in das Verfahren eingeführte "Stellungnahme" des Dr. S. und das Gutachten von Prof. Dr. F. seien verwertbar, weil keine Verletzung des § 200 Abs. 2 SGB VII vorliege, denn die Einholung und Vorlage einer beratungsärztlichen Stellungnahme durch einen Unfallversicherungsträger im Laufe eines Gerichtsverfahrens werde durch diese Norm nicht erfasst und sei Ausfluss seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Hinweis auf die Urteile des LSG Nordrhein-Westfalen vom 14. Juli 2004 - L 17 U 106/02 - und - L 17 U 15/02 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2007 - L 17 U 125/04

    Anerkennung von Berufskrankheiten (Erkrankung durch Quecksilber oder seine

    Dies hat zur Folge, dass eine Vertretung durch berufsmäßige Bevollmächtigte unzulässig ist (allgemeine Meinung, vgl. ausführlich Senatsurteile vom 11. Dezember 1991, Az.: L 17 U 54/90 mit umfangreichen weiteren Nachweisen sowie vom 14. Juli 2004, Az.: L 17 U 15/02 und L 17 U 106/02; Auernhammer, Bundesdatenschutzgesetz, 3. Aufl. 1993, § 4 Rn. 11; Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O., § 67b Rn. 4.3; Harthun, SGb 1983, 511 ff.; Rombach in: Hauck/Noftz, SGB X, § 67b Rn. 39; Roos in: von Wulffen, SGB X, 5. Aufl. 2005, § 67b Rn. 6, Scholz, Kasseler Kommentar, § 67b SGB X Rn. 12; Simitis u.a., Kommentar zum BDSG, 5. Aufl. 2003, § 4a Rn. 33; a.A. Gola/Schomerus, BDSG, 8. Aufl. 2005, § 4a Anm. 5, sofern sich die Vollmacht ausdrücklich auf die Erteilung einer datenschutzrechtlichen Einwilligung erstreckt).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.03.2007 - L 1 U 3064/04

    Anerkennung einer Anpassungsstörung als mittelbare Unfallfolge in der

    Der Senat bewertet in Übereinstimmung mit der Entscheidung des 7. Senats des Landessozialgerichts vom 9. Dezember 2004 (L 7 U 217/02, veröffentlicht in Juris) und im Ergebnis übereinstimmend auch mit der Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 14. Juli 2004 (Az.: L 17 U 15/02 und L 17 U 106/02, beide veröffentlicht in Juris) die Stellungnahmen von Prof. Dr. Stevens als qualifiziertes Beteiligtenvorbringen gem. § 128 Abs. 1 SGG.
  • SG Dortmund, 30.04.2008 - S 48 (44) KR 298/05
    Dies hat zur Folge, dass eine Vertretung durch berufsmäßige Bevollmächtigte unzulässig ist (allgemeine Meinung, vgl. ausführlich Senatsurteile vom 11. Dezember 1991, Az.: L 17 U 54/90 mit umfangreichen weiteren Nachweisen sowie vom 14. Juli 2004, Az.: L 17 U 15/02 und L 17 U 106/02; Auernhammer, Bundesdatenschutzgesetz, 3. Aufl. 1993, § 4 Rn. 11; Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O., § 67b Rn. 4.3; Harthun, SGb 1983, 511 ff.; Rombach in: Hauck/Noftz, SGB X, § 67b Rn. 39; Roos in: von Wulffen, SGB X, 5. Aufl. 2005, § 67b Rn. 6, Scholz, Kasseler Kommentar, § 67b SGB X Rn. 12; Simitis u.a., Kommentar zum BDSG, 5. Aufl. 2003, § 4a Rn. 33; a.A. Gola/Schomerus, BDSG, 8. Aufl. 2005, § 4a Anm. 5, sofern sich die Vollmacht ausdrücklich auf die Erteilung einer datenschutzrechtlichen Einwilligung erstreckt).
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