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   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2006 - L 9 AL 256/04   

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https://dejure.org/2006,22493
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2006 - L 9 AL 256/04 (https://dejure.org/2006,22493)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.05.2006 - L 9 AL 256/04 (https://dejure.org/2006,22493)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - L 9 AL 256/04 (https://dejure.org/2006,22493)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 12.12.1990 - 11 RAr 43/88

    Rechtsweg bei Klage auf Berichtigung einer gemäß § 133 AFG zu erteilenden

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2006 - L 9 AL 256/04
    Unter Bezugnahme auf das Urteil des BSG vom 12.12.1990 - 11 RAr 43/88 - hat es dargelegt, dass die Klägerin ihre Einwendungen im noch anhängigen Verfahren - S 15 AL 316/03 - gegen die Arbeitsverwaltung vortragen könne.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2007 - L 12 B 8/07
    Das Rechtsschutzbedürfnis für eine solche, sich auf § 312 Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (SGB III) stützende Klage fehlt immer, sobald ein Verwaltungsverfahren läuft (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 12. Dezember 1990, SozR 3-4100 § 133 Nr. 1; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 12. März 2002, Az.: L 8 B 65/02 AL; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Mai 2006, Az.: L 9 AL 256/04; Gagel-Steinmeyer, SGB 111, 28.
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