Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,17172
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02 (https://dejure.org/2002,17172)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.08.2002 - L 5 KR 65/02 (https://dejure.org/2002,17172)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. August 2002 - L 5 KR 65/02 (https://dejure.org/2002,17172)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,17172) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 13.12.2001 - B 3 KR 11/01 R

    Krankenversicherung - Leistungen - Krankenhausbehandlung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02
    Sie wurde vom BSG nie für unzulässig erklärt (vgl. die Nachweise in BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 7).

    Spätestens mit der Besitzstandsklausel des Art. 61 GRG war die Möglichkeit privatärztlicher Behandlung auch für Ersatzkassenversicherte entfallen, die spätere Ergänzung des § 13 Abs. 2 SGB V durch das 2. GKV-NOG hat diese Rechtslage nur klargestellt (BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 7).

    Speziell zur Einschränkung der Arztwahl hat das BSG (SozR 3-2500 § 39 Nr. 7) überzeugend darauf hingewiesen, dass die freie Arztwahl nicht wesentlich eingeschränkt werde und umgekehrt selbst bei langjährig gewachsenen Vertrauensbeziehungen ein Behandlerwechsel, der auch bei einem Umzug oder der Schließung einer Praxis notwendig ist, den Versicherten zugemutet werden kann.

  • BVerfG, 05.03.1997 - 1 BvR 1071/95

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Ablehnung der Kostenerstattung durch die

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02
    Dem Grundgesetz lässt sich kein Anspruch auf bestimmte Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung entnehmen (BVerfG NJW 1997, 3085; NJW 1998, 1775).
  • BVerfG, 08.06.1988 - 2 BvL 9/85

    Fehlbelegungsabgabe

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02
    Eine tatbestandliche Rückanknüpfung (unechte Rückwirkung) ist nur dann ausgeschlossen, wenn das Vertrauen der Betroffenen schutzwürdiger ist als die mit dem Gesetz verfolgten Anliegen (BVerfGE 69, 272, 310; 78, 249, 284).
  • BSG, 09.12.1997 - 1 RK 11/97

    Kieferorthopädische Behandlung von Erwachsenen, Leistungsbeschränkung in der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02
    Er ist nicht gehindert, den Umfang der von den Krankenkassen geschuldeten Leistungen einzuschränken, denn die Versicherten können von Verfassungs wegen auf den unveränderten Fortbestand von Leistungsgesetzen nicht vertrauen (vgl. BSGE 69, 76; SozR 3-2500 § 28 Nr. 3; s.a. BSG, Urteile vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R; 23/00 R; 27/00 R -).
  • BSG, 18.01.1996 - 1 RK 22/95

    Fortführung der kieferorthopädischen Behandlung bei Verzicht des Zahnarztes auf

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02
    Soweit sich der Kläger darauf beruft, die von ihm bzw seiner Familie konsultierten Ärzte hätte früher über eine Zulassung oder Ermächtigung verfügt, ist dies unerheblich, da selbst bei laufenden Behandlungen den Versicherten ein Arztwechsel zumutbar ist, wenn der behandelnde Arzt seinen Status als Vertragsarzt verliert (vgl. BSG SozR 3-2500 § 29 Nr. 3).
  • BVerfG, 16.07.1985 - 1 BvL 5/80

    Krankenversicherung der Rentner

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02
    Eine tatbestandliche Rückanknüpfung (unechte Rückwirkung) ist nur dann ausgeschlossen, wenn das Vertrauen der Betroffenen schutzwürdiger ist als die mit dem Gesetz verfolgten Anliegen (BVerfGE 69, 272, 310; 78, 249, 284).
  • BVerfG, 15.12.1997 - 1 BvR 1953/97

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung der Erstattung von Heilpraktikerkosten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02
    Dem Grundgesetz lässt sich kein Anspruch auf bestimmte Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung entnehmen (BVerfG NJW 1997, 3085; NJW 1998, 1775).
  • BSG, 10.05.1995 - 1 RK 14/94

    Kostenerstattung - Freiwillige Mitglieder - Vertragsärztliche Versorgung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02
    Das BSG stellte jedoch mit Urteilen vom 10.05.1995 (SozR 3-2500 § 13 Nr. 7) und 12.03.1996 (USK 96167) klar, dass auch in Kostenerstattungsverfahren nur zugelassene Ärzte in Anspruch genommen werden konnten.
  • BSG, 25.06.1991 - 3 RK 21/90

    Herabsetzung des Sterbegeldes, Verfassungsmäßigkeit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02
    Er ist nicht gehindert, den Umfang der von den Krankenkassen geschuldeten Leistungen einzuschränken, denn die Versicherten können von Verfassungs wegen auf den unveränderten Fortbestand von Leistungsgesetzen nicht vertrauen (vgl. BSGE 69, 76; SozR 3-2500 § 28 Nr. 3; s.a. BSG, Urteile vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R; 23/00 R; 27/00 R -).
  • BSG, 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R

    Kostenerstattung bei implantatgestütztem Zahnersatz

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2002 - L 5 KR 65/02
    Er ist nicht gehindert, den Umfang der von den Krankenkassen geschuldeten Leistungen einzuschränken, denn die Versicherten können von Verfassungs wegen auf den unveränderten Fortbestand von Leistungsgesetzen nicht vertrauen (vgl. BSGE 69, 76; SozR 3-2500 § 28 Nr. 3; s.a. BSG, Urteile vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R; 23/00 R; 27/00 R -).
  • SG Oldenburg, 26.01.2005 - S 61 KR 35/03
    Diese Einschrän-kung von Versicherten auf die Inanspruchnahme von Behandlern, die zur Behandlung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassen sind, verstößt auch nicht gegen höherrangiges, insbesondere Verfassungsrecht (vgl. u.a. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 19.8.2002 - L 5 KR 65/02 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht