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   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - L 7 AS 1269/17   

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https://dejure.org/2017,53125
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - L 7 AS 1269/17 (https://dejure.org/2017,53125)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.10.2017 - L 7 AS 1269/17 (https://dejure.org/2017,53125)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Oktober 2017 - L 7 AS 1269/17 (https://dejure.org/2017,53125)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-II-Leistungen; Zufluss von Einkommen aus nichtselbständiger Tätigkeit; Erkennbarkeit der Rechtswidrigkeit einer Bewilligungsentscheidung; Grobe Fahrlässigkeit; Persönliche Urteils- und Kritikfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen; Zufluss von Einkommen aus nichtselbständiger Tätigkeit; Erkennbarkeit der Rechtswidrigkeit einer Bewilligungsentscheidung; Grobe Fahrlässigkeit; Persönliche Urteils- und Kritikfähigkeit

  • rechtsportal.de

    SGB-II -Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - L 7 AS 1269/17
    Der Adressat eines Verwaltungsakts ist rechtlich gehalten, einen ihm günstigen Bewilligungsbescheid zu lesen und zur Kenntnis zu nehmen (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BSG Urteile vom 01.07.2012 - B 13 R 77/09 R und vom 8.2.2001 - B 11 AL 21/00 R; Urteil des Senats vom 21.09.2017 - L 7 AS 1152/16).
  • BSG, 24.04.1997 - 11 RAr 89/96

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld - Wegfall des Begriffsmerkmals der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - L 7 AS 1269/17
    Es ist insoweit auf die persönliche Urteils- und Kritikfähigkeit, das Einsichtsvermögen des Begünstigten sowie die besonderen Umstände des Einzelfalles abzustellen und ein subjektiver Sorgfaltsmaßstab anzulegen (vgl. BSG Urteil vom 24.04.1997 - 11 RAr 89/96).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1152/16

    Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - L 7 AS 1269/17
    Der Adressat eines Verwaltungsakts ist rechtlich gehalten, einen ihm günstigen Bewilligungsbescheid zu lesen und zur Kenntnis zu nehmen (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BSG Urteile vom 01.07.2012 - B 13 R 77/09 R und vom 8.2.2001 - B 11 AL 21/00 R; Urteil des Senats vom 21.09.2017 - L 7 AS 1152/16).
  • LSG Bayern, 27.11.2008 - L 8 AL 224/06
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - L 7 AS 1269/17
    Solchen Überlegungen hätte allenfalls im Rahmen einer Ermessensentscheidung Rechnung getragen werden können, die jedoch gemäß § 40 Abs. 2 Nr. 3 SGB II iVm § 330 Abs. 2 SGB III nicht stattfindet (vgl. Bayerisches Landessozialgericht Urteil vom 27.11.2004 - L 8 AL 224/06).
  • BSG, 11.12.1992 - 9a RV 20/90

    Verwaltungsakt - Rücknahme - Wesentliche Änderung - Aufhebung mit Wirkung für die

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - L 7 AS 1269/17
    Der Betroffene muss einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht angestellt und deshalb dasjenige nicht beachtet haben, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (vgl. BSG Urteil vom 11.12.1992 - 9 a RV 20/90).
  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 77/09 R

    Witwerrentenbezug - Rückforderung der überzahlten Leistung wegen nicht

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - L 7 AS 1269/17
    Der Adressat eines Verwaltungsakts ist rechtlich gehalten, einen ihm günstigen Bewilligungsbescheid zu lesen und zur Kenntnis zu nehmen (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BSG Urteile vom 01.07.2012 - B 13 R 77/09 R und vom 8.2.2001 - B 11 AL 21/00 R; Urteil des Senats vom 21.09.2017 - L 7 AS 1152/16).
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