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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2011 - L 12 SO 593/10   

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https://dejure.org/2011,17157
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2011 - L 12 SO 593/10 (https://dejure.org/2011,17157)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.03.2011 - L 12 SO 593/10 (https://dejure.org/2011,17157)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. März 2011 - L 12 SO 593/10 (https://dejure.org/2011,17157)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 16/08 R

    Sozialhilfe - Ausnahmen von der grundsätzlichen Anwendbarkeit des § 44 SGB X -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2011 - L 12 SO 593/10
    Die Sozialhilfe kann ihren Zweck noch erfüllen, weil an die Stelle des ursprünglichen Bedarfs eine vergleichbare Belastung als Surrogat getreten ist (BSG 29.09.2009 - B 8 SO 16/08 R - SozR 4-1300 § 44 Nr. 20).
  • BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

    Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit,

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2011 - L 12 SO 593/10
    Genau hierzu ist das Gericht jedoch auch unter Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes (§ 103 Satz 1 SGG) nicht verpflichtet (vgl. hierzu BSG 14.05.1996, SozR 3-2600 § 43 Nr. 13; LSG Berlin-Brandenburg 20.05.2010 - L 30 AL 245/07 - Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.05.2010 - L 30 AL 245/07

    Arbeitslosenhilfe; Aufhebung der Leistungsbewilligung und Rückforderung von

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2011 - L 12 SO 593/10
    Genau hierzu ist das Gericht jedoch auch unter Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes (§ 103 Satz 1 SGG) nicht verpflichtet (vgl. hierzu BSG 14.05.1996, SozR 3-2600 § 43 Nr. 13; LSG Berlin-Brandenburg 20.05.2010 - L 30 AL 245/07 - Juris).
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