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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00   

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https://dejure.org/2002,17626
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00 (https://dejure.org/2002,17626)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.01.2002 - L 5 KR 173/00 (https://dejure.org/2002,17626)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Januar 2002 - L 5 KR 173/00 (https://dejure.org/2002,17626)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BVerfG, 05.03.1997 - 1 BvR 1071/95

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Ablehnung der Kostenerstattung durch die

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00
    Ebenso wenig läßt sich dem Grundgesetz ein Anspruch auf bestimmte Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung entnehmen (BVerfG NJW 1997, 3085; 1998, 1775).
  • BSG, 09.12.1997 - 1 RK 23/95

    Mehraufwendungen für Diät- oder Krankenkost

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00
    Unabhängig davon, ob ein Kostenerstattungsanspruch auf § 13 Abs. 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) oder dessen Absatz 3 gestützt wird, ist Voraussetzung eines Kostenerstattungsanspruchs, dass die selbstbeschaffte Leistung ihrer Art nach zu den Leistungen gehört, welche die gesetzlichen Krankenkassen als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (vgl. BSG, SozR 3-2500 § 27 Nr. 9; SozR 3-2500 § 135 Nr. 14).
  • BSG, 09.12.1997 - 1 RK 11/97

    Kieferorthopädische Behandlung von Erwachsenen, Leistungsbeschränkung in der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00
    Von Verfassungs wegen können die Versicherten auf einen unveränderten Fortbestand von Leistungsgesetzen nicht vertrauen (vgl. BSGE 69, 76; BSG SozR 3-2500 § 28 Nr. 3).
  • BSG, 19.06.2001 - B 1 KR 27/00 R

    Krankenversicherung - Implantat - Zahnersatz - Suprakonstruktion -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00
    Auch soweit bei Kieferatrophien eine Versorgung mit konventionellem Zahnersatz nicht möglich ist, ist der gesetzliche Ausschluss von Implantaten verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (BSG, Urteile vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R; B 1 KR 23/00 R; B 1 KR 27/00 R).
  • BSG, 25.06.1991 - 3 RK 21/90

    Herabsetzung des Sterbegeldes, Verfassungsmäßigkeit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00
    Von Verfassungs wegen können die Versicherten auf einen unveränderten Fortbestand von Leistungsgesetzen nicht vertrauen (vgl. BSGE 69, 76; BSG SozR 3-2500 § 28 Nr. 3).
  • BSG, 03.12.1997 - 6 RKa 40/96

    Besetzung der Richterbank bei einem Rechtsstreit über die Festsetzung eines

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00
    Es kann dahinstehen, ob vor dem 01.01.1997 ausnahmsweise bei medizinischer Notwendigkeit, d. h. bei Fehlen medizinisch gleichwertiger Maßnahmen eine Versorgung im Implantaten beansprucht werden konnte (vgl. BSG SozR 3-5555 § 12 Nr. 5; BSG, Urteil vom 03.12.1997 - 6 RKa 40/96) und ob diese Voraussetzungen bei dem Kläger im Jahr 1992 vorgelegen haben.
  • BSG, 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R

    Kostenerstattung bei implantatgestütztem Zahnersatz

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00
    Auch soweit bei Kieferatrophien eine Versorgung mit konventionellem Zahnersatz nicht möglich ist, ist der gesetzliche Ausschluss von Implantaten verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (BSG, Urteile vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R; B 1 KR 23/00 R; B 1 KR 27/00 R).
  • BSG, 28.03.2000 - B 1 KR 11/98 R

    Erlaubnisvorbehalt bei neuartiger Arzneitherapie, Umfang der gerichtlichen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00
    Unabhängig davon, ob ein Kostenerstattungsanspruch auf § 13 Abs. 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) oder dessen Absatz 3 gestützt wird, ist Voraussetzung eines Kostenerstattungsanspruchs, dass die selbstbeschaffte Leistung ihrer Art nach zu den Leistungen gehört, welche die gesetzlichen Krankenkassen als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (vgl. BSG, SozR 3-2500 § 27 Nr. 9; SozR 3-2500 § 135 Nr. 14).
  • BVerfG, 15.12.1997 - 1 BvR 1953/97

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung der Erstattung von Heilpraktikerkosten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00
    Ebenso wenig läßt sich dem Grundgesetz ein Anspruch auf bestimmte Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung entnehmen (BVerfG NJW 1997, 3085; 1998, 1775).
  • BSG, 19.06.2001 - B 1 KR 23/00 R

    Krankenversicherung - Voraussetzung für Kostenerstattungsanspruch -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2002 - L 5 KR 173/00
    Auch soweit bei Kieferatrophien eine Versorgung mit konventionellem Zahnersatz nicht möglich ist, ist der gesetzliche Ausschluss von Implantaten verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (BSG, Urteile vom 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R; B 1 KR 23/00 R; B 1 KR 27/00 R).
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