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| LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2005 - L 18 RA 3/03 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Mai 2005 - L 18 RA 3/03 (https://dejure.org/2005,20730)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durch Einrichtungen im Ausland gegen den Rentenversicherungsträger; Anspruch auf Kostenübernahme für eine im Wege der Selbsthilfe auf eigene Kosten im Ausland durchgeführte ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Münster, 14.01.2003 - S 16 RA 85/01
- LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2005 - L 18 RA 3/03
- BSG - B 4 RA 210/05 B NZB (anhängig)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 11.05.1983 - 11 RA 37/82
Bestimmte Erkrankungen und besondere Voraussetzungen in § 1237c S 2
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2005 - L 18 RA 3/03
Das Bundessozialgericht (BSG) hat zu der nahezu gleichlautenden Vorschrift des § 14c des Angestelltenversicherungsgesetzes (AVG) im Urteil vom 11.05.1983 (11 RA 37/82 - SozR 2200 § 1237c Nr. 1 -) ausgeführt, dass dem Versicherungsträger damit nur die Möglichkeit gegeben sei, unter Beteiligung des Verbandes deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) im Wege autonomer Rechtssetzung mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde eine Rechtsgrundlage für eine Erbringung von Rehabilitationsleistungen im Ausland zu schaffen, nicht dagegen im Wege des Dispenses im Einzelfall von einer generellen Regelung abzuweichen.Das bedeutet aber, dass unter der "Zulassung von Ausnahmen" nicht die Bewilligung von Maßnahmen im Einzelfall verstanden werden kann, sondern dass hier nur generelle Regelungen gemeint sein können, die ihrerseits die Grundlage für Entscheidungen im Einzelfall bilden (vgl. BSG vom 11.05.1983 - Az.: 11 RA 37/82 - SozR 2200 § 1237c Nr. 1).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2006 - L 4 RA 45/03
Rentenversicherung
Tatbestandsvoraussetzung für eine Einbeziehung von Auslandseinrichtungen in das Auswahlermessen ist dabei, dass die Leistung dort bei zumindest gleicher Qualität und Wirksamkeit wirtschaftlicher ausgeführt werden kann, § 18 S. 1 SGB IX. Der Rehabilitationsträger ist grundsätzlich berechtigt, eine von der Bedarfsdeckung vorgehaltene eigene (Vertrags-)Einrichtung im In- und Ausland zu bevorzugen (vgl. LSG NRW, Urteil vom 24.05.2005 - L 18 RA 3/03 - unter Hinweis auf die Regelung des § 19 SGB IX).