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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2003 - L 9 AL 147/01   

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https://dejure.org/2003,13828
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2003 - L 9 AL 147/01 (https://dejure.org/2003,13828)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.07.2003 - L 9 AL 147/01 (https://dejure.org/2003,13828)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Juli 2003 - L 9 AL 147/01 (https://dejure.org/2003,13828)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur Erstattung von Arbeitslosengeld sowie von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung, Rentenversicherung und Pflegeversicherung; Beschreiten eines arbeitsrechtlich möglichen Wegs der gütlichen Trennung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 16.09.1998 - B 11 AL 59/97 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Aufhebungsvertrag -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2003 - L 9 AL 147/01
    Die streng an der Form der Beendigung des Arbeitsverhältnisses anknüpfende Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (keine Austauschbarkeit von sozialgerechtfertigter Kündigung und Aufhebungsvertrag - vgl. BSG SozR. 3 - 4100 § 128 Nr. 5 sowie Urteile vom 25.06.1998 - B 7 AL 80/97 R - und 16.09.1998 - B 11 AL 59/97 R -) beruht gerade darauf, dass sich der Arbeitgeber uneingeschränkt der Prüfung der die Kündigung sozialrechtfertigenden Gründe aussetzt.
  • BSG, 20.09.2001 - B 11 AL 30/01 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2003 - L 9 AL 147/01
    Vielmehr sind deren Zusammenwirken entscheidend, um auch in diesem Fall Manipulationen entgegenwirken zu können (vgl. Gagel, AFG, Stand 1998, § 128 Rn. 154; Niesel, AFG, 2. Auflage, § 128 Rn. 35; BSG-Urteil vom 20.09.2001 - B 11 AL 30/01 R).
  • BSG, 25.06.1998 - B 7 AL 80/97 R

    Anhörung bei Erstattungsbescheiden, Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes,

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2003 - L 9 AL 147/01
    Die streng an der Form der Beendigung des Arbeitsverhältnisses anknüpfende Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (keine Austauschbarkeit von sozialgerechtfertigter Kündigung und Aufhebungsvertrag - vgl. BSG SozR. 3 - 4100 § 128 Nr. 5 sowie Urteile vom 25.06.1998 - B 7 AL 80/97 R - und 16.09.1998 - B 11 AL 59/97 R -) beruht gerade darauf, dass sich der Arbeitgeber uneingeschränkt der Prüfung der die Kündigung sozialrechtfertigenden Gründe aussetzt.
  • BSG, 25.04.2002 - B 11 AL 65/01 R

    Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Beginn - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2003 - L 9 AL 147/01
    Die Arbeitslosigkeit und damit die Belastung der Versichertengemeinschaft ist nicht durch das Verhalten des Q. verursacht worden - im Gegensatz zum Fall einer nur angedrohten fristgemäßen betriebsbedingten Kündigung (vgl. BSG-Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 92/01 R; 25.04.2002 - B 11 AL 65/01 R).
  • BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 92/01 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Lösung des Beschäftigungsverhältnisses -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2003 - L 9 AL 147/01
    Die Arbeitslosigkeit und damit die Belastung der Versichertengemeinschaft ist nicht durch das Verhalten des Q. verursacht worden - im Gegensatz zum Fall einer nur angedrohten fristgemäßen betriebsbedingten Kündigung (vgl. BSG-Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 92/01 R; 25.04.2002 - B 11 AL 65/01 R).
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