Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Arbeitslosenversicherung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Führerscheinentzug auf Grund einer verkehrsrechtlichen Straftat als Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten eines LKW-Fahrers; Anspruch eines LKW-Fahrers auf Arbeitslosengeld bei Kündigung durch den Arbeitgeber wegen einer erteilten Führerscheinsperre; Feststellung ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Sperrzeit bei Arbeitslosengeld aufgrund von arbeitsvertragswidrigem Verhalten - Führerscheinverlust

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• finkeldei-online.de (Kurzinformation)

  Führerscheinentzug rechtfertigt keine Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Keine Sperrzeit wegen Kündigung nach Führerscheinentzug

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 25.08.1981 - 7 RAr 44/80

  Grob fahrlässige Verursachung der Arbeitslosigkeit - Unvermögen den …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2005 - L 12 AL 214/03

  Das Sozialgericht hat sich zur Stützung seiner Ansicht auf ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 25.08.1981 - 7 RAr 44/80 - bezogen.

  Als Arbeitnehmer, der zum Führen von Kraftfahrzeugen verpflichtet ist, hat er dafür Sorge zu tragen, nach Straßenverkehrsrecht hierzu berechtigt zu bleiben (vgl. BSG vom 25.08.1981 - 7 RAr 44/80 - ).

  Der Senat hat die Revision gemäß § 160 Abs. 2 SGG zugelassen, weil man einerseits in der Entscheidung eine Abweichung vom BSG-Urteil vom 25.08.1981 - 7 RAr 44/80 - sehen könnte und ferner fraglich ist, ob der Senat die Gedanken des BSG-Urteils vom 06.03.2003 - B 11 AL 69/02 R - zutreffend auf den vorliegenden Fall übertragen hat.

• BSG, 06.03.2003 - B 11 AL 69/02 R

  Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Kündigung aufgrund strafbaren Verhaltens …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2005 - L 12 AL 214/03

  Entscheidend für den Eintritt einer Sperrzeit ist nicht der Entzug der Fahrerlaubnis, sondern das zu dieser Maßnahme führende Verhalten des Betroffenen (vgl. BSG vom 06.03.2003 - B 11 AL 69/02 R - ).

  Der Senat hat die Revision gemäß § 160 Abs. 2 SGG zugelassen, weil man einerseits in der Entscheidung eine Abweichung vom BSG-Urteil vom 25.08.1981 - 7 RAr 44/80 - sehen könnte und ferner fraglich ist, ob der Senat die Gedanken des BSG-Urteils vom 06.03.2003 - B 11 AL 69/02 R - zutreffend auf den vorliegenden Fall übertragen hat.

• SG Nürnberg, 01.12.2011 - S 6 AL 218/10

  Arbeitslosenversicherung, Sperrzeitfeststellung, Arbeitslosengeldgewährung, …

  Vielmehr wurden dieser dann in der Person des Arbeitnehmers liegende Umstände zugrunde gelegt (so auch LSG Nordrhein-Westfalen v. 25.05.2005 - L 12 AL 214/03), so dass die Kündigung im Wesentlichen auf personenbedingte und nicht auf verhaltensbedingte Gründe gestützt wird.