Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2011 - L 19 AS 344/11

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2011 - L 19 AS 462/11

  Da solche letztlich von der Klägerin auch nicht geltend gemacht werden, nimmt der Senat diesbezüglich auf seine Entscheidung vom 02.05.2011 - L 19 AS 344/11 B ER - zu einem vergleichbaren eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt Bezug.
• BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 13/09 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Rechtsanspruch auf Abschluss einer …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2011 - L 19 AS 462/11

  Mit Beschluss vom 14.02.2011 hat das SG den Antrag sowie Prozesskostenhilfe abgelehnt, weil der Leistungsempfänger nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG Urt. v. 22.09.2010 - B 4 AS 13/09 R) keinen Anspruch auf Vertragsverhandlungen über eine Eingliederungsvereinbarung vor Erlass eines entsprechenden Verwaltungsaktes habe und sonstige Aspekte, die die Rechtswidrigkeit des betreffenden Verwaltungsaktes begründen könnten, weder vorgetragen noch ersichtlich seien.
• BVerwG, 03.09.1997 - 11 VR 20.96

  Recht des Schienenverkehrs - Nachhaltige Störung der Planungshoheit einer …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2011 - L 19 AS 462/11

  Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber durch die Regelung des § 39 Nr. 1 SGB II generell dem Vollzugsinteresse den Vorrang eingeräumt hat, auch wenn dieser Umstand das Aussetzungsinteresse insbesondere bei besonders weitreichenden Folgen für den betroffenen Leistungsempfänger durch die Vollziehung nicht grundsätzlich zurücktreten lässt (BVerwG Beschl. v. 03.09.1997 - 11 VR 20/96 = NVwZ-RR 1998, 289, 290;… Finkelnburg/Dombert/ Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 5. Aufl., Rn. 983).