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| LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2005 - L 9 B 56/05 AS ER |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.08.2005 - L 9 B 56/05 AS ER (https://dejure.org/2005,20985)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. August 2005 - L 9 B 56/05 AS ER (https://dejure.org/2005,20985)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen einer existenziellen Notlage unter Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen des Partners in einer eheähnlichen Gemeinschaft i.R.e. Beschwerde gegen einen Nichtabhilfebeschluss
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gelsenkirchen, 11.06.2005 - S 20 AS 42/05
- LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2005 - L 9 B 56/05 AS ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 02.09.2004 - 1 BvR 1962/04
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Datenerhebung für die ab dem Jahre …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2005 - L 9 B 56/05
Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass das Bundesverfassungsgericht erneut zuletzt in seiner Entscheidung vom 02.09.2004 - 1 BvR 1962/04 - bestätigt hat, dass die Heranziehung von Einkommen/Vermögen des Partners in einer eheähnlichen Gemeinschaft - wie sie vorliegend gegeben ist - für die Ermittlung der Hilfebedürftigkeit verfassungsgemäß ist.