Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Krankengeld; Weitere Feststellung und Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit; Unschädliches Fehlverhalten des Versicherten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Krankengeld

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 22/15 R

  Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld nach dem bis 22.7.2015 geltenden …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2018 - L 16 KR 353/17

  Er macht unter Bezug auf die Entscheidung des 3. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 11.05.2017 (B 3 KR 22/15) geltend, aus dem Befundbericht seines behandelnden Arztes V vom 11.11.2016 ergebe sich, dass die fehlende Bescheinigung dessen Praxisorganisation zuzurechnen sei.

  Schließlich ist in Erweiterung der bisherigen Rechtsprechung ein solcher Ausnahmefall auch bejaht worden, wenn der Versicherte das Seinige zur Erlangung der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit getan hat, trotz des rechtzeitig erfolgten persönlichen Arzt-Patienten-Kontakts aber die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit gleichwohl aus Gründen unterbleibt, die dem Verantwortungsbereich des Arztes zuzuordnen sind (BSG, Urteil vom 11.05.2017 - B 3 KR 22/15 = SozR 4-2500 § 46 Nr. 8 Rn. 23).

• BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 19/11 R

  Krankenversicherung - Krankengeld - Erhalt der Mitgliedschaft …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2018 - L 16 KR 353/17

  Um diesen Anforderungen zu genügen, reicht es aus, dass Versicherte spätestens am nächsten Werktag nach dem zuletzt bescheinigten Ende der Arbeitsunfähigkeit - hier also am 08.01.2016 - alle Voraussetzungen erfüllen, um spätestens an diesem Tag einen Krankengeld-Anspruch entstehen zu lassen (zur Rechtslage vor dem 23.07.2015 vgl. BSGE 111, 9 = SozR 4-2500 § 192 Nr. 5, Rn. 12).

  Nach der Rechtsprechung des BSG sind dem Versicherten Krankengeld-Ansprüche zuerkannt worden, wenn die rechtzeitige ärztliche Feststellung (oder die fristgerechte Meldung der Arbeitsunfähigkeit nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V) durch Umstände verhindert oder verzögert worden ist, die entweder auf einer Geschäfts- oder Handlungsunfähigkeit des Versicherten beruhten (BSG SozR 4-2500 § 192 Nr. 5 Rn. 23) oder dem Verantwortungsbereich der Krankenkassen und nicht demjenigen des Versicherten zuzurechnen sind (…BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 1 Rn. 18 ff.).

• BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 8/07 R

  Krankenversicherung - Krankengeld - Anspruchsberechtigung - Rentner - kein …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2018 - L 16 KR 353/17

  Sie bleibt nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V u.a. erhalten, solange Anspruch auf Krankengeld besteht (vgl. BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 12 Rn. 16;… BSG SozR 4-2500 § 192 Nr. 6 Rn. 15).

 
• BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 30/04 R

  Krankenversicherung - rückwirkender Anspruch auf Krankengeld bei fehlerhafter …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2018 - L 16 KR 353/17

  Nach der Rechtsprechung des BSG sind dem Versicherten Krankengeld-Ansprüche zuerkannt worden, wenn die rechtzeitige ärztliche Feststellung (oder die fristgerechte Meldung der Arbeitsunfähigkeit nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V) durch Umstände verhindert oder verzögert worden ist, die entweder auf einer Geschäfts- oder Handlungsunfähigkeit des Versicherten beruhten (…BSG SozR 4-2500 § 192 Nr. 5 Rn. 23) oder dem Verantwortungsbereich der Krankenkassen und nicht demjenigen des Versicherten zuzurechnen sind (BSG SozR 4-2500 § 46 Nr. 1 Rn. 18 ff.).
• BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 37/14 R

  Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2018 - L 16 KR 353/17

  Letzteres ist angenommen worden im Falle des verspäteten Zugangs der Arbeitsunfähigkeits-Meldung bei der Krankenkasse aufgrund von Organisationsmängeln, die diese selbst zu vertreten hat, für Fälle einer irrtümlichen Verneinung der Arbeitsunfähigkeit des Versicherten aufgrund ärztlicher Fehlbeurteilung sowie bei einem von der Krankenkasse rechtsfehlerhaft bewerteten Maßstab für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nach Aufgabe des letzten Arbeitsplatzes (BSG, Urteil vom 16.12.2014 - B 1 KR 37/14 R Rn. 24 ff = juris).
• BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 32/13 R

  Krankengeld - Aufforderung zur Antragstellung auf Leistungen zur medizinischen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2018 - L 16 KR 353/17

  Ob und in welchem Umfang Versicherte Krankengeld beanspruchen können, bestimmt sich nach dem Versicherungsverhältnis, das im Zeitpunkt des jeweils in Betracht kommenden Entstehungstatbestands für Krankengeld vorliegt (BSG, Urteil vom 16.12.2014 - B 1 KR 32/13 R, Rn. 15 m.w. N. = juris).

• LSG Baden-Württemberg, 01.10.2018 - L 11 KR 817/18

  Krankenversicherung - Krankengeld - Fortbestehen des Leistungsanspruchs - …

  Auch wenn Konstellationen denkbar sind, in denen selbst bei Fehlen eines Arzt-Patienten-Kontakts dem Versicherten möglicherweise eine Obliegenheitsverletzung nicht vorgeworfen werden kann (dazu LSG Nordrhein-Westfalen 26.04.2018, L 16 KR 353/17, BeckRS 2018, 15899), liegt ein derartiger Ausnahmefall hier nicht vor.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2020 - L 10 KR 389/19

  Anspruch auf Gewährung von Krankengeld nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses …

  Um diesen Anforderungen zu genügen reicht es aus, das Versicherte spätestens am nächsten Werktag nach dem zuletzt bescheinigten Ende der AU - hier also am 01.09.2016 - alle Voraussetzungen erfüllen, um spätestens an diesem Tag einen Krankengeld-Anspruch entstehen zu lassen (vgl LSG NRW, Urteil vom 26.04.2018 - L 16 KR 353/17 - in juris Rn 29 f).