Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Übernahme der Kosten der Behandlung eines chronischen Erschöpfungssyndroms (Chronic Fatique Syndrome - CFS -) durch eine gesetzliche Krankenversicherung; Beschränkung des Anspruchs der Versicherten auf Bereitstellung der für die Krankenbehandlung benötigten Arzneimittel; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 25.09.2000 - B 1 KR 5/99 R

  Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch - unaufschiebbare Leistung - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2004 - L 16 KR 10/01

  Auf die Revision der Klägerin hat das Bundessozialgericht (BSG) dieses Urteil aufgehoben (= SozR 3-2500 § 13 Nr. 22) und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an den erkennenden Senat zurückverwiesen, da nach den bisherigen Feststellungen eine abschließende Entscheidung nicht möglich sei.

  Die Beklagte wird ihm Rahmen ihrer Prüfung für das Jahr 1994 ebenfalls die Grundsätze der Entscheidung zugrundelegen, die das Bundessozialgericht in seinem Revisionsurteil für das hiesige Verfahren - B 1 KR 5/99 R - aufgestellt hat.

  Vielmehr müssen, worauf das Revisionsurteil verwiesen hat (= SozR 3-2500 § 13 Nr. 22 S. 102), allgemein anerkannte Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft die begründete Annahme rechtfertigen, dass die vom Arzt diagnostizierte Erkrankung mit der vorgeschlagenen Therapie wirksam behandelt werden kann (…vgl. auch BSG SozR 3-2500 § 28 Nr. 4 S. 20 f.).

• BSG, 06.10.1999 - B 1 KR 13/97 R

  Keine Kostenübernahme eines Amalgamaustausches wegen unklarer gesundheitlicher …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2004 - L 16 KR 10/01

  Vielmehr müssen, worauf das Revisionsurteil verwiesen hat (…= SozR 3-2500 § 13 Nr. 22 S. 102), allgemein anerkannte Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft die begründete Annahme rechtfertigen, dass die vom Arzt diagnostizierte Erkrankung mit der vorgeschlagenen Therapie wirksam behandelt werden kann (vgl. auch BSG SozR 3-2500 § 28 Nr. 4 S. 20 f.).
• BSG, 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R

  Krankenversicherung - Arzneimittel - Zulassung - Vorgreiflichkeit - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2004 - L 16 KR 10/01

  Der Anspruch der Klägerin rechtfertigt sich auch nicht aus den Grundsätzen, die das BSG bezüglich der Versorgung mit Medikamenten außerhalb ihres Zulassungsbereichs (Off-label-use) aufgestellt hat (vgl. BSG SozR 3-2500 § 31 Nr. 8).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 12.02.1998 - L 16 KR 130/96

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2004 - L 16 KR 10/01

  Der erkennende Senat hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen (Urteil vom 12.02.1998 - L 16 KR 130/96 -), weil der Kostenerstattungsanspruch für Behandlungen in der Zeit vor dem 08.06.1993 (Ablehnungsentscheidung der Beklagten) schon an der fehlenden Kausalität zwischen Kostenentstehung und Ablehnung scheitere.

• LSG Baden-Württemberg, 20.04.2010 - L 11 KR 2307/07

  Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für Immunbalancetherapie nach Dr H …

  Ein Anhaltspunkt dafür, dass die angewandte Immuntherapie medizinisch wirksam ist, ergibt sich deshalb aus den nachvollziehbaren Feststellungen der Dr. K. nicht (so auch zur Behandlung von CFS mit Immunglobulinen und Interferon alpha in Kombination mit hochdosierten Vitaminen LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27. September 2004, L 16 KR 10/01 …, Urteil vom 25. September 2000, B 1 KR 5/99 R, aaO>; Hessisches LSG, Urteil vom 3. März 2005, L 1 KR 712/99; beide veröffentlicht in Juris).