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| LSG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2010 - L 12 AL 13/09 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.04.2010 - L 12 AL 13/09 (https://dejure.org/2010,14175)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. April 2010 - L 12 AL 13/09 (https://dejure.org/2010,14175)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestimmung des für die Bemessung des Arbeitslosengeldes maßgeblichen Bemessungszeitraums anhand der Entgeldabrechnungszeiträume der versicherungspflichtigen Beschäftigungen des Arbeitslosen; Berücksichtigung der Einbeziehung eines außerhalb des Bemessungsrahmens ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 06.03.2009 - S 33 AL 363/07
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2010 - L 12 AL 13/09
- BSG, 07.12.2010 - B 11 AL 62/10 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 08.07.2009 - B 11 AL 14/08 R
Bemessung des Arbeitslosengeldes ab 1. 1. 2005 - Nichtberücksichtigung von bei …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2010 - L 12 AL 13/09
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seiner Entscheidung vom 08.07.2009 - B 11 AL 14/08 R - ausgeführt, dass die gesetzliche Regelung des § 130 SGB III nicht schlechthin zum Ausschluss der Berücksichtigung von Einmalzahlungen führt, sondern dass deren Einbeziehung von den Umständen des konkreten Falls abhängt. - Drs-Bund, 05.09.2003 - BT-Drs 15/1515
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2010 - L 12 AL 13/09
Mit der Neuregelung des § 130 SGB III durch das 3. Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) sollte dem Gedanken der Verwaltungsvereinfachung durch Vermeiden komplizierter Berechnungen Rechnung getragen und das Bemessungsrecht wesentlich vereinfacht werden, ohne dass unbillige Ergebnisse bei der Feststellung des Bemessungsentgelts zu erwarten seien, da sich das Bemessungsentgelt am tatsächlich erzielten Einkommen und damit an dem zuletzt inne gehabten Lebensstandard orientiere (Coseriu/Jakob, SGB 111, 3. Auflage 2008, § 130 Anm. 23; BT-Drucks. 15/1515 S. 85 zu § 130).
- SG Detmold, 12.06.2014 - S 18 AL 152/13
Bemessung der Höhe des Arbeitslosengeldes nach der Aussteuerung aus dem …
Hierzu beruft er sich auf eine Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 28.04.2010 (Az. L 12 AL 13/09).Soweit in einer Entscheidung des LSG NRW vom 28.04.2010 (Az. L 12 AL 13/09) ausgeführt wurde, dass es ausreicht, wenn die Auszahlung der Sonderzahlung innerhalb des Bemessungsrahmen erfolgte, überzeugt dies nicht.