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   LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08   

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https://dejure.org/2011,12803
LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08 (https://dejure.org/2011,12803)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.06.2011 - L 11 KA 66/08 (https://dejure.org/2011,12803)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Juni 2011 - L 11 KA 66/08 (https://dejure.org/2011,12803)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 18.08.2010 - B 6 KA 23/09 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Pauschalerstattung bei fraktionierten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08
    Leistungsbeschreibungen dürfen weder ausdehnend ausgelegt noch analog angewendet werden (vgl. BSG, Urteil vom 18.08.2010 - B 6 KA 23/09 R - m.w.N.).

    Diese Regelungen sind bereits vom Wortlaut her eindeutig; die Frage einer Auslegung oder Interpretation (vgl. dazu z.B. BSG, Urteile vom 05.02.1985 - 6 RKa 37/83 -, vom 15.11.1995 - 6 RKa 57/94 -, vom 31.08.2005 - B 6 KA 35/04 R - und vom 18.08.2010 - B 6 KA 23/09 R -) stellt sich damit nicht.

  • BSG, 20.03.1996 - 6 RKa 34/95

    Abrechenbarkeit von Schilddrüsenhormonbestimmungen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08
    Im Übrigen habe das Bundessozialgericht (BSG) im Urteil vom 20.03.1996 - 6 RKa 34/95 - klargestellt, dass aus der unbeanstandeten Abrechnung bestimmter Leistungen über einen längeren Zeitraum für den betroffenen Vertragsarzt kein Recht erwachse, dauerhaft zukünftig entsprechend abrechnen zu dürfen.
  • BSG, 05.02.1985 - 6 RKa 37/83

    Ersatzkassengebührenordnung - Beratung - Honorarabrechnung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08
    Diese Regelungen sind bereits vom Wortlaut her eindeutig; die Frage einer Auslegung oder Interpretation (vgl. dazu z.B. BSG, Urteile vom 05.02.1985 - 6 RKa 37/83 -, vom 15.11.1995 - 6 RKa 57/94 -, vom 31.08.2005 - B 6 KA 35/04 R - und vom 18.08.2010 - B 6 KA 23/09 R -) stellt sich damit nicht.
  • BVerfG, 16.07.2004 - 1 BvR 1127/01

    Keine Verletzung von Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten durch Versagung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08
    Ausgangspunkt war insoweit, dass zum jeweiligen Fachgebiet diejenigen Tätigkeiten zählen, die zu einem Bereich gehören, für den nach der Weiterbildungsordnung eingehende Kenntnisse, Erfahrungen und Fertigkeiten gefordert werden (vgl. BSG, Beschluss vom 22.03.2006 - B 6 KA 46/05 B - Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 16.07.2004 - 1 BvR 1127/01 -).
  • BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 46/05 B

    Rechtliche Beurteilung von Weiterbildungsordnungen, Verfassungsmäßigkeit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08
    Ausgangspunkt war insoweit, dass zum jeweiligen Fachgebiet diejenigen Tätigkeiten zählen, die zu einem Bereich gehören, für den nach der Weiterbildungsordnung eingehende Kenntnisse, Erfahrungen und Fertigkeiten gefordert werden (vgl. BSG, Beschluss vom 22.03.2006 - B 6 KA 46/05 B - Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 16.07.2004 - 1 BvR 1127/01 -).
  • BSG, 26.04.1978 - 6 RKa 11/77

    Ärztliche Leistung - Zeitaufwendige Infusionen - Zeitaufwendung - Abgeltung mit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08
    Ausnahmen sind nur in engen Grenzen denkbar, etwa wenn die in erster Linie zur Bewertung der ärztlichen Leistungen berufenen Selbstverwaltungsorgane ihren Regelungsspielraum überschritten oder ihre Bewertungskompetenz missbräuchlich ausgeübt haben (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 26.04.1978 - 6 Rka 11/77 -).
  • BSG, 31.08.2005 - B 6 KA 35/04 R

    Einheitlicher Bewertungsmaßstab - keine inhaltliche Änderung durch Beschlüsse des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08
    Diese Regelungen sind bereits vom Wortlaut her eindeutig; die Frage einer Auslegung oder Interpretation (vgl. dazu z.B. BSG, Urteile vom 05.02.1985 - 6 RKa 37/83 -, vom 15.11.1995 - 6 RKa 57/94 -, vom 31.08.2005 - B 6 KA 35/04 R - und vom 18.08.2010 - B 6 KA 23/09 R -) stellt sich damit nicht.
  • BSG, 15.11.1995 - 6 RKa 57/94

    Honorarbegrenzung für den Fall des vorzeitigen Abschlusses einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08
    Diese Regelungen sind bereits vom Wortlaut her eindeutig; die Frage einer Auslegung oder Interpretation (vgl. dazu z.B. BSG, Urteile vom 05.02.1985 - 6 RKa 37/83 -, vom 15.11.1995 - 6 RKa 57/94 -, vom 31.08.2005 - B 6 KA 35/04 R - und vom 18.08.2010 - B 6 KA 23/09 R -) stellt sich damit nicht.
  • BSG, 14.07.1994 - 7 RAr 104/93

    Bewilligungsbescheid - Verfahrensmangel - Heilung - Erstattungsansprüche

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08
    Die Heilung ist indes jedenfalls dadurch eingetreten, dass die Klägerin durch die in dem angefochtenen Bescheid vom 21.10.2005 enthaltenen Hinweise auf die wesentlichen entscheidungserheblichen Gesichtspunkte Gelegenheit erhalten hat, sich im Widerspruchsverfahren sachgerecht zu äußern (vgl. u.v.a. BSG, Urteile vom 14.07.1994 - 7 RAr 104/93 - und vom 12.12.2001 - B 6 KA 3/01 R -).
  • BSG, 09.04.2008 - B 6 KA 40/07 R

    Einheitlicher Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen - gesetzliche

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2011 - L 11 KA 66/08
    Unter diesen Voraussetzungen sind darüber hinaus auch Vorgaben im EBM, die an andere Qualifikationen wie z.B. Schwerpunkt- und Zusatzbezeichnungen anknüpfen, zulässig (vgl. insgesamt dazu BSG, Urteil vom 09.04.2008 - B 6 KA 40/07 - m.w.N.).
  • BSG, 12.12.2001 - B 6 KA 3/01 R

    Gemeinschaftspraxis - Gesamtschuldner - Bekanntgabe - Bestimmtheit - Ermessen -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2014 - L 11 KA 14/12

    Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von pathologischen Leistungen nach

    Nach dem Ausbildungsinhalt Bestqualifizierte sind die Fachärzte für Pathologie bzw. Neuropathologie (im Einzelnen Senat, Urteil vom 29.06.2011 - L 11 KA 66/08 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2017 - L 11 KR 95/17

    Krankenversicherung; Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen; Bindung

    Zum anderen folgt die primäre Bindung an den Wortlaut aus dem Gesamtkonzept des EBM als einer abschließenden Regelung, die keine Ergänzung oder Lückenfüllung durch Rückgriff auf andere Leistungsverzeichnisse bzw. Gebührenordnungen oder durch analoge Anwendung zulässt (BSG, Urteil vom 18.08.2010 - B 6 KA 23/09 R - Senat, Urteil vom 29.06.2011 - L 11 KA 66/08 - m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2016 - L 11 KA 7/13

    Streit um die Verpflichtung zur Nachvergütung im Quartal I/2008 erbrachter

    Leistungsbeschreibungen dürfen weder ausdehnend ausgelegt noch analog angewendet werden (vgl. BSG, Urteil vom 18.08.2010 - B 6 KA 23/09 R - m.w.N.; Urteil des Senats vom 29.06.2011 - L 11 KA 66/08 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2011 - L 11 KA 39/09

    Vertragsarztangelegenheiten

    Leistungsbeschreibungen dürfen weder ausdehnend ausgelegt noch analog angewendet werden (vgl. BSG, Urteil vom 18.08.2010 - B 6 KA 23/09 R - m.w.N.; Senat, Urteil vom 29.06.2011 - L 11 KA 66/08 -).
  • SG Düsseldorf, 30.11.2011 - S 2 KA 251/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    Das darin enthaltene Qualifikationserfordernis stellt eine sachbezogene Erwägung der Qualitätssicherung dar, die Erbringung und Abrechnung pathologischer Leistungen davon abhängig zu machen, dass der Vertragsarzt über besondere Fähigkeiten in diesem Leistungsbereich verfügt, und als Beleg dafür die Qualifikation vorrangig in Form einer Facharztausbildung als Pathologe bzw. Neuropathologe zu fordern (dazu näher LSG NRW, Urteil vom 29.06.2011 - L 11 KA 66/08 - (Rechtmäßigkeit des Ausschlusses der Abrechenbarkeit der Nrn. 19310 und 19312 EBM für fachärztlich tätige Internisten mit der Schwerpunktbezeichnung Hämatologie und Onkologie)).
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